Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.01.2006 - 5 W 12/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- aufrecht.de
Keine Entbehrlichkeit der Abmahnung trotz geäußerter unterschiedlicher Rechtsansichten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Folgen der Äußerung einer gegenteiligen Rechtsauffassung bei späterem Anerkenntnis; Klageerhebung ohne vorherige Abmahnung wegen voraussichtlicher Erfolglosigkeit; Berechtigungsanfrage bezüglich folgenloser Darlegung einer Rechtsauffassung; Beschwerde gegen Auferlegung ...
- info-it-recht.de
Keine Entbehrlichkeit einer Abmahnung trotz geäußerter unterschiedlicher Rechtsansichten
- Judicialis
ZPO § 93
- abmahnwelle.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93; UWG § 12
Sofortiges Anerkenntnis nach Berechtigungsanfrage eines Markeninhabers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnung nicht entbehrlich
- lvhm.de (Kurzinformation)
Berechtigungsanfragen bei Schutzrechtsverletzungen
- loh.de (Kurzinformation)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnung nicht entbehrlich
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.01.2006 - 312 O 793/05
- OLG Hamburg, 31.01.2006 - 5 W 12/06
Papierfundstellen
- GRUR 2006, 616
- AnwBl 2006, 203
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 136/16
Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund …
Es ist nicht geeignet, der Beklagten wegen einer bereits vorprozessual erfolgten, unbedingten Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Androhung eines Gerichtsverfahrend im nachfolgenden Prozess ein sofortiges Anerkenntnis mit der Kostenfolge des § 93 ZPO abzuschneiden (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 31.01.2006 - 5 W 12/06, GRUR 2006, 616). - LG Düsseldorf, 03.11.2009 - 4b O 146/08
Möbelscharnier
So kann etwa die kaufmännische Vernunft für die Unterwerfung sprechen, auch wenn der Abgemahnte die Rechtsansicht des Abmahnenden nicht teilt und das eigene Verhalten für rechtmäßig hält (so OLG Hamburg BeckRS 2006 02398 im Zusammenhang mit der Frage, ob ein Gegner, der auf die Berechtigungsanfrage geantwortet hat, dass er das Schutzrecht seiner Ansicht nach nicht verletze, im daraufhin sofort eingeleiteten Gerichtsverfahren noch sofort anerkennen kann mit der Kostenfolge des § 93 ZPO).