Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2006 - I ZB 11/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Löschung der Marke "LOTTO"

  • Jurion

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "LOTTO"; Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen; Beschreibender Charakter des Begriffs "Lotto" als Eintragungshindernis; Durchsetzung der Marke im Verkehr; Erfordernis eines Durchsetzungsgrades von über 50 Prozent

  • Glücksspiel & Recht
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "LOTTO"; Schutzfähigkeit als Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "Lotto" ist beschreibende Angabe eines Glücksspiels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke "LOTTO" -

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "LOTTO"

    Ein Begriff, der ein Produkt der Gattung nach glatt beschreibt, ist nur dann als Marke im Verkehr durchgesetzt, wenn ein weit überwiegender Teil der angesprochenen Verkehrskreise darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Produkts erblickt, § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "LOTTO": keine Marke für Lotteriespiele - Im Streit mit einem Wettanbieter um die Marke zieht der Deutsche Lottoblock den Kürzeren

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    "Lotto" nicht als Marke eintragungsfähig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Â"LOTTOÂ" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.1.2006)

    "Lotto" ist Gattungsbegriff und keine Marke // Gericht bestätigt Löschung durch Markenamt

Sonstiges (3)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 19.01.2006, Az.: I ZB 11/04 (LOTTO)" von Robert Kazemi, original erschienen in: MarkenR 2006, 341 - 346.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die gattungsbeschreibende Wortmarke und die zu Grunde liegende Verkehrsauffassung - Anmerkung zu BGH, GRUR 2006, 760 - LOTTO" von RA Prof. Dr. Christian Rohnke, original erschienen in: GRUR 2006, 831 - 832.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Ende vom Mythos des Monopoleinwands - "Lotto" ist ein Glücksspiel - Anmerkung zu BGH WRP 2006, 1130 - Lotto" von RA Dr. Stefan Risthaus, original erschienen in: WRP 2006, 1299 - 1306.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 3282
  • GRUR 2006, 760



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Wird zitiert von ... (129)  

  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07  

    ROCHER-Kugel

    (1) Die Frage, ob eine Marke sich infolge ihrer Benutzung im Verkehr i. S. von § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, ist aufgrund einer Gesamtschau der Gesichtspunkte zu beurteilen, die zeigen können, dass die Marke die Eignung erlangt hat, die in Rede stehende Ware als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware damit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH, Urt. v. 4.5. 1999 - C-108 und 109/97, Slg. 1999, I-2779 = GRUR 1999, 723 Tz. 54 - Windsurfing Chiemsee; BGH, Beschl. v. 19.1. 2006 - I ZB 11/04, GRUR 2006, 760 Tz. 20 = WRP 2006, 1130 - LOTTO).

    Deshalb kann - sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Beurteilung rechtfertigen - die untere Grenze für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht unterhalb von 50 % angesetzt werden (BGH, Beschl. v. 1.3. 2001 - I ZB 54/98, GRUR 2001, 1042, 1043 = WRP 2001, 1205 - REICH UND SCHOEN; BGH GRUR 2006, 760 Tz. 20 - LOTTO; GRUR 2008, 710 Tz. 26 - VISAGE).

    Der Senat hat in einzelnen Fällen eine sehr hohe oder eine nahezu einhellige Verkehrsdurchsetzung für notwendig erachtet (vgl. BGHZ 156, 112, 125 - Kinder I; BGH GRUR 2006, 760 Tz. 24 - LOTTO).

    Für die Feststellung des Durchsetzungsgrades ist auf die Gesamtbevölkerung abzustellen, weil sich das Angebot von Waren des Massenkonsums, zu denen Pralinen gehören, an sie richtet und sie daher den maßgeblichen Verkehrskreis bildet (vgl. BGH GRUR 2006, 760 Tz. 22 - LOTTO).

    Es hat zu Recht angenommen, dass bei Waren des Massenkonsums, zu denen Pralinen gehören, grundsätzlich auf die Gesamtbevölkerung abzustellen ist (vgl. BGH GRUR 2006, 760 Tz. 22 - LOTTO).

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    Bei Gestaltungselementen, die eine Ware ihrer Gattung nach beschreiben oder die solchen Merkmalen ähnlich sind, liegt es nahe, dass der Verkehr diese Merkmale mit dem marktstärksten Anbieter in Verbindung bringt, ohne darin einen Herkunftshinweis zu erblicken (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2006 - I ZB 11/04, GRUR 2006, 760 Rn. 18 = WRP 2006, 1130 - LOTTO, mwN).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Da der Wortbestandteil "Kinder" die Abnehmerkreise der in Rede stehenden Süßwaren glatt beschreibt, ist für die Durchsetzung des Wortelements "Kinder" ein deutlich erhöhter Durchsetzungsgrad erforderlich (BGHZ 156, 112, 125 - Kinder I; vgl. auch BGH, Beschl. v. 19.1.2006 - I ZB 11/04, GRUR 2006, 760 Tz. 20 = WRP 2006, 1130 - LOTTO).

    (c) Da von einer Verkehrsdurchsetzung im Regelfall nicht unterhalb eines Durchsetzungsgrads von 50 % auszugehen ist (BGH, Beschl. v. 1.3.2001 - I ZB 54/98, GRUR 2001, 1042, 1043 = WRP 2001, 1205 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2006, 760 Tz. 20 - LOTTO) und aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragene Marken regelmäßig nur über normale Kennzeichnungskraft verfügen, reicht in Anbetracht des glatt beschreibenden Charakters des Wortbestandteils "Kinder" ein Anteil, der 60 % aller Befragten nicht deutlich übersteigt, auch unter Berücksichtigung der von der Klägerin durch Umsatz- und Absatzzahlen, Marktpräsenz und Marktanteil, Werbeaufwendungen und Verbraucherkontakte dargelegten Benutzung der farbigen Wort-/Bildmarke zur Annahme einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der Klagemarke nicht aus.

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