Rechtsprechung
   BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03   

Volltextveröffentlichungen (24)

  • lexetius.com

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; MDStV § 10 Abs. 2; TDG § 6; UKlaG § 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 11

  • markenmagazin:recht

    § 312c BGB; § 1 BGB-InfoV; § 10 MDStV; § 6 TDG; § 2 UKlaG; § 3 UWG; § 4 UWG
    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Impressum

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verlinkung des Impressums

  • beckmannundnorda.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    EBay: Impressum auf der Mich-Seite ausreichend

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; MDStV § 10 Abs. 2; TDG § 6; UKlaG § 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2; UWG §§ 3, 4 Nr. 11
    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • aufrecht.de

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • ra-skwar.de

    Impressum - Anbieterkennung

  • Jurion

    An die Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt zu stellenden Anorderungen; Angaben zur Person des Anbieters durch die Links "Kontakt" und "Impressum"; Transparenzgebot; Unmittelbare Erreichbarkeit der Anbieterkennzeichnung

  • kanzlei.biz

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • czarnetzki.eu PDF

    Auffindbarkeit der Anbieterkennzeichnung in einer Website

  • RA Kotz

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Anforderungen

  • RA Kotz

    Anbieterkennzeichnung im Internet - Erreichbarkeit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Anbieterkennzeichnung im Internet"; Begriff der leichten Erkennbarkeit und der unmittelbaren Erreichbarkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: "Kontakt" und "Impressum"), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit i.S.v. § 6 TDG und § 10 Abs. 2 MDStV zu stellen sind.

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Erreichbarkeit einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt über zwei Links "Kontakt" und "Impressum"

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • heise.de (Pressebericht, 17.10.2006)

    BGH entscheidet über Platzierung des Web-Impressums

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Anbieterkennzeichnung" im Internet muss nicht auf der Startseite einer Website platziert werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    BGH fällt Grundsatz-Entscheidung zum Thema "Impressum"

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Impressumpflicht

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Die Impressumspflicht für Websites

  • lto.de (Kurzinformation)

    Facebook führt extra Impressumsfeld ein - Das Ende von Workarounds und Massenabmahnungen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zur Anbieterkennzeichnung im Internet: Zwei Links können für eine leichte Erkennbarkeit ausreichen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Platzierung des Impressums

  • beck.de (Leitsatz)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Anbieterkennzeichnung im Internet - Anbieter muss leicht erkennbar sein - Zwei Links können ausreichen

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 26.10.2006)

    § 312c BGB
    Internetimpressum - BGH bezieht Stellung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mangelhafte Anbieterkennzeichnung: Wie kann eine Abmahnung wegen des Webseite-Impressums vermieden werden // Impressum, dass über die zwei Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbar ist, ist leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar im Sinne des Telemediengesetzes

Besprechungen u.ä. (12)

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Prozesspraxis - Transparenz der Anbieterangaben bei Internetauftritt

  • beckmannundnorda.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    EBay: Impressum auf der Mich-Seite ausreichend

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 6 Satz 1 TDG, § 10 Abs. 2 MDStV, § 312c Abs. 1 BGB § 1 Abs. 1 BGB-InfoV
    Die Anbieterkennzeichnung muss nicht auf der Startseite zu finden sein. Eine Suche unter den beiden Links „Kontakt” und „Impressum” kann ausreichen.

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Auffindbarkeit der Anbieterkennzeichnung in einer Website

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11; BGB § 312 Abs. 1 Satz 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1
    Ausreichende Erreichbarkeit der Anbieterkennzeichnung im Internet über "Kontakt" und "Impressum" ("Anbieterkennzeichnung im Internet")

  • dfn.de PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsatzurteil zur Informationserteilung durch Links

  • anwaltzentrale.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsatzurteil des BGH zur Impressumpflicht

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressum auf Internetseiten: Wer, wo und wie?

  • lbr-law.de (Kurzanmerkung)

    Widerrufsbelehrung gem. §§ 312c ff. BGB - sprechender Link reicht aus

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 20.10.2006)

    Anbieterkennzeichnung im Internet

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 26.10.2006)

    § 312c BGB
    Internetimpressum - BGH bezieht Stellung

Sonstiges (2)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumsvermerk beim Internetauftritt nicht notwendig auf Startseite

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum BGH-Urteil vom 20.07.2006 (Anbieterkennzeichnung im Internet)" von RA Dr. Antje Zimmerling, original erschienen in: CR 2006, 850 - 854.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 3633
  • ZIP 2006, 2041
  • MDR 2007, 230
  • GRUR 2007, 159
  • WM 2006, 2281
  • MMR 2007, 40
  • BB 2006, 575
  • K&R 2006, 575
  • ZUM 2006, 922
  • afp 2006, 557



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Wird zitiert von ... (61)  

  • BGH, 25.02.2016 - I ZR 238/14  

    Keine kostenpflichtige Rufnummer im Impressum einer Website

    Sie stellen daher Markverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG (§ 4 Nr. 11 UWG aF) dar (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03, GRUR 2007, 159 Rn. 15 = WRP 2006, 1507 - Anbieterkennzeichnung im Internet, zu § 6 TDG aF; Beschluss vom 26. April 2007 - I ZR 190/04, GRUR 2007, 723 Rn. 9 = WRP 2007, 797 - Internet-Versicherung; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 3a Rn. 1.309 f.; MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 322, jeweils mwN).
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04  

    Versandkosten

    Wenn wie hier Waren des täglichen Gebrauchs beworben und angeboten werden, ist dabei maßgeblich auf den durchschnittlichen Nutzer des Internets abzustellen (vgl. zu § 312c BGB BGH, Urt. v. 20.7.2006 - I ZR 228/03, GRUR 2007, 159 Tz. 21 = WRP 2006, 1507 - Anbieterkennzeichnung im Internet).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12  

    Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten Werbung in

    Bei einer Werbung im Internet sind die Gewohnheiten der Internetnutzer zu berücksichtigen, die mit den Besonderheiten des Internets vertraut sind und wissen, dass Informationen zu angebotenen Waren auf mehreren Seiten verteilt sein können, die untereinander durch elektronische Verweise verbunden sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 Rn. 30 = WRP 2008, 98 - Versandkosten; Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet; vgl. auch Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03, GRUR 2007, 159 Rn. 20 = WRP 2006, 1507 - Anbieterkennzeichnung im Internet).

    Hat er diese Seite aufgerufen, wird er über die Preise und die Beschaffenheit der angebotenen Ausstattungsgegenstände hinreichend informiert, ohne dass es dazu noch weiterer Zwischenschritte oder eines Suchens bedarf (vgl. auch EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 56 - Konsumentenombudsmannen/Ving, zu Art. 7 Abs. 4 Buchst. i der Richtlinie 2005/29/EG; BGH, GRUR 2007, 159 Rn. 22 - Anbieterkennzeichnung im Internet).

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