Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Marlene-Dietrich-Bildnis - Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Zur Abgrenzung von bloßen Sachangaben und markenrechtlich unterscheidungskräftigen Zeichen.

  • markenmagazin:recht

    § 3 MarkenG; § 8 MarkenG
    Marlene-Dietrich-Bildnis

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Marlene-Dietrich-Bildnis

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG §§ 3 Abs. 1; 8 Abs. 2 Nr. 1
    Marlene-Dietrich-Bildnis

  • Jurion

    Markenrechtlicher Schutz des Bildnisses einer verstorbenen oder lebenden Person; Unterscheidungskraft des Bildnisses einer dem Verkehr bekannten Person bei Herstellung eines thematischen oder sonstigen sachlichen Bezugs zu der abgebildeten Person durch den Verkehr i.F. von Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen; Anforderungen an das Bestehen einer Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG); Unterscheidungskraft eines Zeichens im Fall beschreibender Sachangaben in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen

  • kanzlei.biz

    Marlene-Dietrich-Bildnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Marlene-Dietrich-Bildnis"; Eintragungsfähigkeit einer Marke mit dem Bildnis einer Person; Anforderungen an die Unterscheidungskraft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Markenschutz für Bildnis einer verstorbenen Person?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3 Abs. 1; § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Bildnis einer berühmten Persönlichkeit kann als Marke geschützt werden, allerdings nicht für solche Waren, die einen thematischen Bezug zu der Person herstellen / Marlene Dietrich

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Bildnisse bekannter Personen sind unter Umständen markenfähig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Schutz des Bildnisses von verstorbenen oder lebenden Personen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Foto von Marlene Dietrich kann als Marke geschützt werden

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 24.04.2008, Az.: I ZB 21/06 (Fehlende Unterscheidungskraft eines Porträtfotos einer verstorbenen Person)" von Prof. Dr. Horst-Peter Götting, original erschienen in: GRUR 2008, 1096 - 1097.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Prominenten-Porträts als Marke?" von RAin Dr. Ina Susann Haarhoff, original erschienen in: GRUR 2011, 183 - 186.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1569
  • GRUR 2008, 1093
  • GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 291



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Wird zitiert von ... (314)  

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09  

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Insoweit ist die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen worden (Senatsbeschl. v. 24.4. 2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis I).

    Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass es vom Verkehr ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH GRUR 2008, 1093 Tz. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I, m. w. N.).

    So ist auch der Hinweis des Senats in der ersten Rechtsbeschwerdeentscheidung, bei Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen komme eine markenmäßige Verwendung des angemeldeten Bildzeichens in Betracht, wenn es auf einem auf der Innenseite eingenähten Etikett angebracht werde (BGH GRUR 2008, 1093 Tz. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I), lediglich als Beispiel einer praktisch naheliegenden Verwendung als Herkunftszeichen zu verstehen (vgl. ferner Götting, GRUR 2008, 1096; Sahr, GRUR 2008, 461, 463 f. mit Fn. 32; Sosnitza, Festschrift für Ullmann, 2006, S. 387, 390).

  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07  

    ROCHER-Kugel

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 24.4. 2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Tz. 13 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis; vgl. auch Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. 12/6581, S. 70).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08  

    My World

    Unterscheidungskraft i. S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. BGH, Beschl. v. 16.12.2004 - I ZB 12/02, GRUR 2005, 417, 418 = WRP 2005, 490 - BerlinCard; BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; Beschl. v. 24.4. 2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Tz. 13 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH GRUR 2008, 1093 Tz. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis; vgl. auch Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. 12/6581, S. 70).

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