Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    THE HOME STORE

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Gemeinschaftmarke schützt nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch - THE HOME STORE

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Gemeinschaftsmarke nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Annahme einer so genannten Erstbegehungsgefahr für eine isolierte Verwendung eines Wortzeichens oder Bildzeichens; Unterlassungsanspruch gegen einen firmenmäßigen Gebrauch eines angegriffenen Zeichens; Abgrenzung der Benutzung eines Zeichens "für Waren oder Dienstleistungen" von der Benutzung zur Bezeichnung eines Geschäfts; Voraussetzungen für die Annahme einer Verbindung zwischen dem firmenmäßig genutzten Zeichen und den von einem Dritten vertriebenen Waren oder den von ihm erbrachten Dienstleistungen; Voraussetzungen für die Annahme einer Zweitmarke

  • kanzlei.biz

    The Home Store

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 (GMV) Art. 1, 9
    Abgrenzung zwischen markenmäßigem Gebrauch eines Kennzeichens und seiner rein firmenmäßigen Nutzung - THE HOME STORE

  • europa.eu PDF

    THE HOME DEPOT/THE HOME STORE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1
    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch; Räumlicher Geltungsbereich des Schutzes einer Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Schutz der Gemeinschaftsmarke gegen rein firmenmäßigen Gebrauch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Vorrang von Gemeinschaftsmarke vor Firmenbezeichnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rein firmenmäßige Benutzung einer Marke keine Rechtsverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Marke vs. Unternehmenskennzeichen- kein Markenschutz bei firmenmäßigem Gebrauch des Zeichens

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 460
  • GRUR 2008, 254
  • MIR 2008, Dok. 013
  • BB 2008, 242



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Wird zitiert von ... (85)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Eine markenmäßige Benutzung ist im Streitfall nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Domainnamen nur als Unternehmensbezeichnung verstanden werden könnten (vgl. hierzu EuGH, Urt. v. 11.9.2007 - C-17/06, Slg. 2007, I-7041 = GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline; BGH, Urt. v. 13.9.2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Tz. 22 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Möglich ist aber auch, dass der Verkehr einen bestimmten Bestandteil als Zweitmarke versteht (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Rn. 33 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE; Büscher, GRUR 2005, 802, 803; Kochendörfer, GRUR 2010, 195, 196).
  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10  

    Pelikan

    a) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs wird eine Marke nicht im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MarkenRL "für Waren oder Dienstleistungen" benutzt, wenn das angegriffene Zeichen ausschließlich als Unternehmensbezeichnung - also ausschließlich firmenmäßig - verwendet wird (vgl. EuGH, Urteil vom 21. November 2002 -C23/01, Slg. 2002, I10913 = GRUR 2003, 143 Rn. 27 ff. - Robeco/Robelco; Urteil vom 16. November 2004 - C245/02, Slg. 2004, I10989 = GRUR 2005, 153 Rn. 64 - Anheuser-Busch I; Urteil vom 11. September 2007 - C17/06, Slg. 2007, I7041 = GRUR 2007, 971 Rn. 21 - Céline; BGH, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Rn. 22 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE; BGH, GRUR 2011, 1140 Rn. 17 - Schaumstoff Lübke).

    Für Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV gilt kein anderer Benutzungsbegriff als für Art. 5 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL und § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. BGH, GRUR 2008, 254 Rn. 22 und 23 - THE HOME STORE; BGH, Urteil vom 24. November 2011 - I ZR 175/09, GRUR 2012, 618 Rn. 17 = WRP 2012, 813 - Medusa).

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