Rechtsprechung
   BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke "PANTO" und der jüngeren Marke "Pantohexal" bei Warenidentität; Bildung einer jüngeren Marke durch Zusammenfügung der Widerspruchsmarke mit dem für den Verkehr erkennbaren Unternehmenskennzeichen des Markeninhabers zu einer aus einem Wort bestehenden Marke; Unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft eines Zeichens bei erkennbar engen Anlehnung eines Markenworts an einen beschreibenden Begriff; Beurteilung des Gesamteindrucks zweier gegenüberstehenden Marken; Gedankliches Inverbindungbringen der jüngeren mit der älteren Marke; Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens

  • kanzlei.biz

    Pantohexal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Pantohexal"; Kennzeichnungskraft eines eng an einen beschreibenden Begriff angelehnten Markenworts; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Enge Anlehnung eines Markenworts an einen beschreibenden Begriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2008, 905



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Wird zitiert von ... (262)  

  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13  

    "L-Thyrox"

    Ihnen wird aber auch bekannt sein, dass im Arzneimittelbereich verbreitet Marken genutzt werden, die an Wirkstoffbezeichnungen angelehnt sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 556).

    Im Übrigen ist davon auszugehen, dass dieser beschreibende Anklang selbst von den Endverbrauchern, denen die Bezeichnung des Wirkstoffs nicht geläufig ist, vermutet wird (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 22 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 23 - Pantogast).

    "HEXAL" ist, wie bereits das Landgericht ausgeführt hat, den angesprochenen Verkehrskreisen seit langem als Unternehmenskennzeichen bekannt (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 28 - Pantohexal).

    Zwar kann auch ein bekanntes Unternehmenskennzeichen wie "Hexal" als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens auftreten und damit produktkennzeichnende Funktion haben (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 28 - Pantohexal).

    Daraus folgt allerdings zunächst nur, dass der Marke nicht jeglicher Schutz versagt werden darf, während der Grad der Kennzeichnungskraft vom Verletzungsgericht selbstständig zu bestimmen ist (BGH, GRUR 2005, 414, 416 - Russisches Schaumgebäck; BGHZ 171, 89 = GRUR 2007, 780 Tz. 24 - Pralinenform; GRUR 2008, 905 Tz. 20 - Pantohexal; GRUR 2010, 1071 = WRP 2007, 1461 Tz. 24 - Kinder II).

    In diesem Zusammenhang ist außerdem wieder darauf hinzuweisen, dass in der Arzneimittelbranche durch Verkürzung aus Wirkstoffbezeichnungen hervorgegangene Zeichen üblich sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 556).

    Bei einer für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar engen Anlehnung an einen warenbeschreibenden Begriff verfügt die Bezeichnung regelmäßig von Hause aus aber nur über unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 16 - Pantohexal).

    Stimmt der selbstständig kennzeichnende, produktbezogene Bestandteil mit der Widerspruchsmarke überein, besteht grundsätzlich die Gefahr, dass der Verkehr diese andere Marke dem Inhaber des Unternehmenskennzeichens zuordnet und meint, sie bezeichne dessen Produkte oder Dienstleistungen, oder dass der Verkehr jedenfalls davon ausgeht, die Waren oder Dienstleistungen stammten von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen" (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal; s. auch EuGH, GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE).

    Ein selbständig kennzeichnender Bestandteil muss nicht über besondere Unterscheidungskraft verfügen; grundsätzlich kann jeder unterscheidungskräftige Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens über selbstständige Kennzeichnungskraft verfügen (BGH, GRUR 2008, 258 Tz. 35 - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal; GRUR 2013, 833 Tz. 50 - Culinaria/Villa Culinaria).

  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden (vgl. EuGH, Urt. v. 13.9.2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR Int. 2007, 1009 Tz. 63 = WRP 2007, 1322 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH, Beschl. v. 29.5.2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 33 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07  

    MIXI

    Zwar kann auch in einem jüngeren, aus einem Wort bestehenden Zeichen ein Wortbestandteil eine selbständig kennzeichnende Stellung behalten (vgl. BGH, Beschl. v. 29.5. 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).

    Dies ist etwa der Fall, wenn der Inhaber eines bekannten Kennzeichens dieses mit einer älteren Marke zu einem zusammengesetzten Zeichen kombiniert (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 34 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal).

    aa) Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden (vgl. EuGH, Urt. v. 13.9. 2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR Int. 2007, 1009 Tz. 63 = WRP 2007, 1322 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH GRUR 2008, 905 Tz. 33 - Pantohexal).

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