Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Metrosex

    MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Metrosex - Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar. Unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr kann jedoch ein vorbeugender Unterlassungsanspruch in Betracht kommen.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 15 MarkenG
    Metrosex

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Metrosex

  • webshoprecht.de

    Zum vorbeugenden Unterlassungsanspruch des Inhabers einer älteren Marke bei Anmeldung und Eintragung eines neuen Zeichens (Metrosex)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Eintragung eines Zeichens noch keine kennzeichenmäßige Benutzung

  • stroemer.de

    Metrosex.de

  • Jurion

    Vorbeugender Unterlassungsanspruch des Inhabers der Kennzeichenrechte für "METRO" gegenüber dem Inhaber der Rechte an den Domainnamen "metrosex.de" und "metrosexuality.de"; Kennzeichenmäßige Benutzung eines Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen durch Anmeldung und Eintragung als Marke; Anmeldung und Eintragung eines Zeichens als Marke unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr i.R.e. vorbeugenden Unterlassungsanspruchs des Inhabers älterer Zeichenrechte; Begriff der Benutzung einer Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr insbesondere im Hinblick auf die Registrierung von Domainnamen

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Kennzeichenmäßige Benutzung einer Domain (metrosex)

  • czarnetzki.eu PDF

    Verletzung einer Marke durch eine Domainregisterierung - metrosex.de

  • kanzlei.biz

    Metrosex

  • rechtambild.de

    Metrosex

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Metrosex"; Begriff der kennzeichenmäßigen Benutzung eines Zeichens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markeneintragung keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht und Domain: Anspruch auf Freigabe einer Domain schon bei Registrierung?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - kennzeichenmäßige Nutzung einer Marke mit Eintragung - Erstbegehungsgefahr

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Metrosex.de - Vorbeugender Unterlassungsanspruch und Kennzeichenverletzung im Internet

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

  • hoeller.info (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Metrosex.de - Wann ist eine Domain generisch?

Besprechungen u.ä. (4)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung einer Marke durch eine Domainregisterierung - metrosex.de

  • e-recht24.de (Kurzanmerkung)

    Domain Metrosex.de gehört nicht dem Metro-Konzern

  • hoeller.info (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Metrosex.de - Wann ist eine Domain generisch?

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Metrosex.de - BGH rückt hOLG Hamburg zurecht

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 184
  • MDR 2008, 1410
  • GRUR 2008, 912
  • MMR 2008, 669
  • MIR 2008, Dok. 266
  • K&R 2008, 607



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    de; Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04, GRUR 2007, 888 Rn. 13 = WRP 2007, 1193 - Euro Telekom; Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 37 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 Rn. 36 = WRP 2009, 803 - ahd.
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12  

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    Das kommt in Betracht, wenn mit der Registrierung eine erhebliche Beeinträchtigung der namensrechtlichen Befugnisse verbunden ist (BGH, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 36 = WRP 2008, 1353 - Metrosex, mwN).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    (1) Aufgrund der Anmeldung eines Zeichens als Marke ist im Regelfall zu vermuten, dass seine Benutzung für die einzutragenden Waren oder Dienstleistungen in naher Zukunft bevorsteht, wenn keine konkreten Umstände vorliegen, die gegen eine solche Benutzungsabsicht sprechen (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 30 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 94/06, GRUR-RR 2009, 299 Rn. 12 - Underberg; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 24 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo).

    Für die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr genügt daher grundsätzlich ein "actus contrarius", also ein der Begründungshandlung entgegengesetztes Verhalten (vgl. BGH, GRUR 2008, 912 Rn. 30 - Metrosex; GRUR-RR 2009, 299 Rn. 12 - Underberg; GRUR 2010, 838 Rn. 27 - DDR- Logo; GRUR 2014, 382 Rn. 33 - REAL-Chips), sofern es ernst gemeint und unmissverständlich ist (vgl. BGH, GRUR-RR 2009, 299 Rn. 14 - Underberg; BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07, GRUR 2009, 841 Rn. 23 = WRP 2009, 1139 - Cybersky; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 35 - REAL-Chips).

    Im Regelfall führt bei der durch eine Markenanmeldung oder -eintragung begründeten Erstbegehungsgefahr die Rücknahme der Markenanmeldung oder der Verzicht auf die Eintragung der Marke zum Fortfall der Erstbegehungsgefahr (vgl. BGH, GRUR 2008, 912 Rn. 30 f. - Metrosex; GRUR-RR 2009, 299 Rn. 12 - Underberg; GRUR 2010, 838 Rn. 29 - DDR-Logo).

    Dabei ist es unerheblich, ob die Rücknahme der Anmeldung beziehungsweise der Verzicht auf die Eintragung aus prozessökonomischen Gründen oder aufgrund besserer Einsicht erfolgt ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 912 Rn. 30 f. - Metrosex; GRUR-RR 2009, 299 Rn. 12 - Underberg).

    Wie die in § 14 Abs. 3 MarkenG beispielhaft aufgeführten Verletzungshandlungen zeigen, erfordert eine Benutzung für Waren oder Dienstleistungen regelmäßig eine Verwendung des Zeichens in der Weise, dass eine nach außen erkennbare kennzeichnende Verbindung zwischen dem angegriffenen Zeichen und den vom Dritten vertriebenen Waren oder den von ihm erbrachten Dienstleistungen hergestellt wird (vgl. zu Art. 5 Abs. 1 MarkenRL EuGH, GRUR 2007, 971 Rn. 23 - Céline; BGH, GRUR 2008, 912 Rn. 27 - Metrosex).

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