Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2008 - I ZR 197/05   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • LawCommunity.de

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per E-Mail - FC Troschenreuth

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    "FC Troschenreuth"

  • aufrecht.de

    Fussballvereine sind vor Spammails geschützt

  • stroemer.de

    FC Troschenreuth

  • Jurion

    Angabe einer E-Mail-Adresse eines eingetragenen Sportvereins auf dessen Internetseite als konkludente Einwilligung hinsichtlich der Zusendung von gewerblichen Anfragen nach Dienstleistungen; Begriff der Werbung i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    FC Troschenreuth

    § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG

  • kanzlei.biz

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    "FC Troschenreuth"; Rechtsfolgen der Angabe der E-Mail-Adresse eines Sportvereins auf der Website; Berechtigung zur unaufgeforderten Übersendung gewerblicher Anfragen

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3 - FC Troschenreuth
    Wettbewerbswidrigkeit von E-Mail-Anfrage an Sportverein zwecks Platzierung eines Werbebanners des Anfragenden auf der Homepage des Vereins - Keine konkludente Einwilligung mit kommerziellen Anfragen durch Angabe der E-Mail-Adresse auf der Homepage des Vereins

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Platzierung von Bannerwerbung auf der Website des Vereins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • IWW (Pressemitteilung)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • IWW (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht - BGH verbietet werbliche Anfragen an E-Mail-Adresse des Vereins

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Gewerbliche Anfragen können Werbung sein

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Keine Einwilligung in E-Mail-Empfang für Bannerwerbung bei Veröffentlichung der E-Mail-Adresse

  • heise.de (Pressebericht, 27.08.2008)

    E-Mail-Angabe auf nicht gewerblicher Website ist kein Einverständnis für Werbung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zur Nachfrage von Dienstleistungen mittels E-Mail

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Spieleanbieter will auf Website des FC Troschenreuth werben - Gewerbliche Nachfragen per E-Mail können wettbewerbswidrig sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Angebotsnachfragen mittels Fax und E-Mail sind nicht immer Spam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine konkludente Einwilligung in Werbe-Mails bei Angabe von E-Mail-Adresse auf Webseite

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Auch gewerbliche Nachfrage kann als belästigende Werbung und Spam eingestuft werden

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    SPAM: Gewerbliche Anfragen können Wettbewerbsverletzung sein

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Werbeeinverständnis durch Veröffentlichung einer E-Mail-Adresse

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Mitteilung einer Email-Adresse auf der Website stellt keine Einwilligung in den Erhalt von Werbe-Emails dar

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Grenzen gewerblicher Anfragen per Telefax und e-mail

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Keine Einwilligung in Zusendung von elektronischer Nachfragewerbung durch Angabe der E-Mail-Adresse

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • kanzlei-finkenzeller.de (Kurzinformation)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Fax und Email

Besprechungen u.ä. (4)

  • mikap.de PDF, S. 3 (Kurzanmerkung)

    Verbotene Telefax-Werbung und E-Mail-Werbung

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Lockerung der Zulässigkeitsgrenzen für die Faxwerbung bei Gewerbetreibenden

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    SPAM: Kein Einverständnis zur Werbung durch Angabe von Mailadresse

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.07.2008, Az.: I ZR 197/05 (FC Troschenreuth)" von RA Dr. Jens Schulze zur Wiesche, original erschienen in: MMR 2008, 662 - 666.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.07.2008, Az.: I ZR 197/05 (Grenzen gewerblicher Nachfrage per E-Mail)" von Prof. Dr. Helmut Köhler, original erschienen in: GRUR 2008, 927 - 928.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2008, 2999
  • MDR 2008, 1288
  • GRUR 2008, 925
  • MMR 2008, 662
  • MIR 2008, Dok. 263
  • DB 2008, 2134
  • K&R 2008, 600



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 27/08  

    Telefonwerbung nach Unternehmenswechsel

    Bei einer Werbung per E-Mail gegenüber Gewerbetreibenden reichte nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 - anders als nunmehr gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2008, der eine "vorherige ausdrückliche Einwilligung" erfordert - zwar eine konkludente Einwilligung aus (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.2008 - I ZR 197/05, GRUR 2008, 925 Tz. 21 = WRP 2008, 1130 - FC Troschenreuth).

    Eine bloß mutmaßliche Einwilligung konnte die E-Mail-Werbung gegenüber einem Gewerbetreibenden auch schon nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 nicht rechtfertigen (BGH GRUR 2008, 925 Tz. 27 - FC Troschenreuth).

    Die bloß mutmaßliche Einwilligung des Beworbenen reichte für die Zulässigkeit einer Werbung per E-Mail dagegen nicht aus (vgl. BGH GRUR 2008, 925 Tz. 25 - FC Troschenreuth).

  • OLG München, 27.09.2012 - 29 U 1682/12  

    Double-Opt-In

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellen alle auf Absatzförderung gerichteten Handlungen bzw. Äußerungen eines Unternehmens Werbung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar (BGH GRUR 2008, 925 - FC Troschenreuth Tz. 14 ff.; so auch Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 7 Rn. 33 und § 2 Rn. 15).
  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 201/07  

    Einwilligung in den Empfang von E-Mail-Werbung

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 E-Mail-Werbung nicht durch ein mutmaßliches, sondern nur durch ein ausdrückliches oder konkludentes Einverständnis gerechtfertigt sein kann (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.2008 - I ZR 197/05, GRUR 2008, 925 Tz. 25 = WRP 2008, 1330 - FC Troschenreuth).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2013 - 2 U 9/13  

    Wettbewerbsverstoß: Übersendung eines Telefaxes zur Auskunftsabfrage ohne

    Sie umfasst sowohl die Absatzwerbung wie die Nachfragewerbung, also das Bemühen um den Bezug von Waren oder Dienstleistungen (BGH GRUR 2008, 925 [Tz. 16] - FC Troschenreuth [dort Werbebannerplatzierungsangebot auf Homepage des Clubs bei Zahlung von Entgelt je Klick]; 2008, 923 [Tz. 12] - Faxanfrage im Autohandel [Fahrzeugankaufwerbung]; Köln OLG-Report 2009, 595 [juris Tz. 13] - Revision I ZR 13/09 durch Rücknahme erledigt; Köhler a.a.O. § 7, 33; Hasselblatt a.a.O. § 61, 30; Keller in Harte/Henning a.a.O. § 2, 13; Menebröcker a.a.O. § 7, 34).
  • SG Düsseldorf, 03.12.2008 - S 2 KA 184/07  

    Vertragsarztangelegenheiten

    Es liegt schließlich auch keine für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 197/05 -) vor.
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