Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Airdsl

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Airdsl - Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist.

  • markenmagazin:recht

    - Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Airdsl

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Airdsl

  • webshoprecht.de

    Schutz eines Domainnamens durch eine Titelanzeige und durch Ankündigung auf der eigenen Internetseite

  • Judicialis
  • JurPC

    "airdsl"

  • aufrecht.de

    Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Jurion

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige ; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, 5 und 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
    Markenrechtlicher Schutz von Domainnamen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zum Widerstreit zwischen (älterer) Domain und (jüngerer) Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AirDSL - Domainname mit Werktitelschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Titelschutz für Domain bei Ankündigung auf eigener Webseite

  • loh.de (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für Domains

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenschutz und markenmäßige Benutzung von Domainnamen - airdsl

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Domains als Werktitel schützbar ?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Domainname als Werktitel - Markenmäßige Benutzung - Vorverlagerung des Schutzes durch Titelschutzanzeige

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schutz von Domainnamen

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Bloße Domainweiterleitung stellt keine kennzeichenrechtliche Nutzung dar

Besprechungen u.ä. (3)

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Markenrechtlicher Schutz auch bei bloßer Domain-Weiterleitung

  • titelschutzanzeiger.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Vorverlagerung des Werktitelschutzes für Domains

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Airdsl.de - BGH urteilt zu Domains als Werktitel

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 14.5.2009 - I ZR 231/06 (Werktitelschutz für Domainnamen - airdsl)" von RA FAGewRSchutz Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., original erschienen in: CR 2009, 805 - 806.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Werktitelschutz für Domainnamen" von Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., original erschienen in: K&R 2009, 778 - 780.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 1402
  • GRUR 2009, 1055
  • MMR 2009, 758
  • MIR 2009, Dok. 201
  • K&R 2009, 717
  • afp 2009, 583



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Wird zitiert von ... (193)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    profitbricks.es

    (1) Allein mit der Registrierung eines Domainnamens ist noch keine Benutzung dieser Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr verbunden (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - I ZR 207/01, GRUR 2005, 687, 689 = WRP 2005, 893 - weltonline.de; Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 16 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 Rn. 30 = WRP 2009, 803 - ahd.de; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 40 = WRP 2009, 1533 - airdsl).

    Sie nimmt auch die Beurteilung des Berufungsgerichts hin, der Beklagte habe an dem angegriffenen Domainnamen keine prioritätsälteren Rechte erworben und habe diesen markenmäßig verwendet, indem bei einer Eingabe auf die auf der Internetseite mit dem Domainnamen "https://ssl0.ovh.net/de/" abrufbaren Inhalte weitergeleitet werde (vgl. dazu BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 49, 60 - airdsl).

    Dass die angegriffenen Domainnamen für den Beklagten registriert wurden, bevor die Klägerin ihre Marken angemeldet hatte, steht einem Unterlassungsanspruch ebenfalls nicht entgegen (vgl. BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 55 - airdsl, mwN).

  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14  

    Verletzung des Namensrechts durch Benutzung eines Namensbestandteils

    Im Revisionsverfahren kann sie nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob ihr ein unzutreffender Rechtsbegriff zugrunde liegt, sie gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt geblieben sind (vgl. zum Markenrecht BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 62 = WRP 2009, 1533 - airdsl; Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 23, 35 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; zum sondergesetzlichen Schutz nach dem Olympia-Schutzgesetz BGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - I ZR 131/13, GRUR 2014, 1215 Rn. 38 = WRP 2014, 1458 - Olympia-Rabatt).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist grundsätzlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, weil Zeichen auf die angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (vgl. EuGH, Urteil vom 3. September 2009 - C-498/07, Slg. 2009, I-7371 = GRUR Int. 2010, 129 Rn. 60 - La Española/Carbonell; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).
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