Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Stofffähnchen

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Stofffähnchen (Red Tab)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Mangelhafte Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Jurion

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2009, 766



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist und dabei insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung sind (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17/18 - ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen, mwN).

    Mit der - an sich vorrangigen (vgl. BGHZ 169, 295 Rn. 28 - Goldhase I) - Frage, ob die Beklagte die Gestaltung ihres Schokoladenhasen markenmäßig verwendet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 f. = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 45 - Stofffähnchen), hat sich das Berufungsgericht nicht befasst.

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Der Senat hat zwar in der Vergangenheit die alternative Klagehäufung, bei der ein einheitliches Rechtsschutzbegehren auf verschiedene Klagegründe gestützt wird, nicht beanstandet (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 132/04, GRUR 2008, 258 = WRP 2008, 232 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen; GRUR 2010, 642 - WM-Marken).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Im Verletzungsverfahren kommt es allein auf die eingetragene Form der Klagemarke an; außerhalb der Registereintragung liegende Umstände sind nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 36 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 31 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
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