Rechtsprechung
| BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08 |
Volltextveröffentlichungen (17)
- lexetius.com
Vorschaubilder
- MIR - Medien Internet und Recht
Vorschaubilder - Zur urheberrechtlichen Beurteilung von Bildersuchmaschinen.
- openjur.de
- Telemedicus
Vorschaubilder - Google Thumbnails
- bundesgerichtshof.de
Vorschaubilder
- IWW
- JurPC
Vorschaubilder
- aufrecht.de
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
- czarnetzki.eu
Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung
- die-abmahnung.info
Zulässigkeit von Thumbnails - Vorschaubilder
- it-recht-kanzlei
- NWB SteuerXpert START
- rechtambild.de
Vorschaubilder
- streifler.de
Abbildung von Kunstwerken als Thumbnails in Suchmaschine
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine; Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über urheberrechtliche Nutzungsrechte auf die Bewertung des Eingriffes in urheberrechtliche Befugnisse; Einwilligung in den Eingriff in ein ausschließliches Verwertungsrecht als zum Ausschluss der Rechtswidrigkeit des Eingriffs führende Handlung; Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung für eine die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs ausschließende Einwilligung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Urheberrecht - Abbildung von Vorschaubildern durch Internet-Suchmaschine
Kurzfassungen/Presse (33)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- MIR - Medien Internet und Recht (Pressemitteilung)
Google-Bildersuche stellt regelmäßig keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung dar
- Betriebs-Berater (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- webshoprecht.de (Pressemitteilung)
Thumbnails in der Google Bildersuche verletzen kein Urheberrecht
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 19a UrhG
Google verletzt mit Ausgabe von Thumbnails (Bildervorschau) bei Bildersuche nicht fremde Urheberrechte - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Google-Bildersuche
- 123recht.net (Pressemeldung)
Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal // Google haftet nicht für illegal ins Netz gestellte Bilder
- 123recht.net (Kurzinformation)
Google verletzt kein Urheberrecht in Bildersuche // Kein Urheberrechtsverstoß durch Google - Bildersuche
- 123recht.net (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung beim Einbinden von RSS Feeds auf Homepage?
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
BGH billigt Bildersuche bei Google
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht
- beck-blog (Pressemitteilung)
Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen
- kanzlei-mww.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google - Vorschaubilder
- deutscheranwaltspiegel.de
, S. 20 (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Thumbnails
- juconomy-lawyer.com
, S. 13 (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- heise.de (Pressebericht)
Keine Urheberrechtsverletzung durch die Google-Bildsuche
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Law-Vodcast: Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Störerhaftung für via RSS eingebundene Inhalte
- lto.de (Kurzinformation)
Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Bildersuche bei Google keine Urheberrechtsverletzung
- shopsicherheit.de (Kurzinformation)
Vorschaubilder - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Google Thumbnails zulässig
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Thumbnails und die rechtliche Einordnung eines Urhebervermerks (Copyright-Vermerk)
- stuttgarter-nachrichten.de (Pressemeldung, 30.04.2010)
Bildersuche bei Google rechtens
- sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.04.2010)
Google darf Bilder in seinen Trefferlisten zeigen
- internet-law.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Thumbnails
- lto.de (Kurzinformation)
Kein rechtswidriger Eingriff durch Auflistung von Vorschaubildern durch Betreiber einer Suchmaschine bei Einwilligung des Berechtigten
- internet-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
BGH entscheidet über Google-Thumbnails im April
- internet-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
BGH entscheidet über Google-Thumbnails im April
- magnus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.12.2009)
Künstlerin klagt gegen Google wegen Thumbnails vor Bundesgerichtshof
Vor Ergehen der Entscheidung:
Besprechungen u.ä. (20)
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Die Thumbnail-Entscheidung des BGH im Detail
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
- mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)
Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren
- mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)
Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren
- retosphere.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Folgen der Google-Thumbnails-Entscheidung
- retosphere.de (Kurzanmerkung)
Google, Thumbnails und die Anwendung der Privilegierungen der §§ 7-10 TMG auf Unterlassungsansprüche
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder
- czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)
Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung
- law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Google-Bildersuche
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Google-Bildersuche ist nicht urheberrechtswidrig (Volltext)
- ferner-alsdorf.de (Entscheidungsanmerkung)
Anmerkung: Wer ins Internet einstellt, muss mit Erfassung leben (Update)
- cms-hs.com
, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)
Google Bildersuche - (schlichte) einwilligung als Lösung?
- lampmann-behn.de (Kurzanmerkung)
Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte nicht
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Google-Bildersuche
- taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)
Das Obiter Dictum des BGH in der Entscheidung "Vorschaubilder" - Zur rein technischen, automatischen und passiven Tätigkeit von Bildersuchmaschinen (RA Jörg Wimmers und RA'in Dr. Britta Heymann; IBRB 2011, 45-48)
- law-blog.de (Entscheidungsanmerkung)
Der BGH und die Google-Bildersuche - Pragmatik vs. geschriebenes Recht
- carta.info (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zur Google Bildersuche
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Leistungsschutz für Presseverlage geplant: Vom Recht bleibt nur ein Schnipsel
- EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Zum Eingriff in Urheberrechte durch Vorschaubilder in Internetsuchmaschine ("Vorschaubilder")
- taylorwessing.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Blockiert das Urheberrecht sinnvolle Informationsdienste?
Vor Ergehen der Entscheidung:
Sonstiges (9)
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Fotos als Thumbnails in Trefferliste einer Suchmaschine)" von RA Dr. Albrecht Conrad, LL.M., original erschienen in: ZUM 2010, 585 - 587.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "1, 2, 3, 4 Eckstein, keiner muss versteckt sein? - Wer sich im Internet präsentiert, muss mit Google rechnen!" von Sabine Hüttner, original erschienen in: WRP 2010, 1008 - 1016.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 29.4.2010 - I ZR 69/08 (Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Vorschaubilder)" von Markus Rössel, original erschienen in: MMR 2010, 480 - 482.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Thumbnails in Bildersuchmaschinen nicht urheberrechtswidrig - "Vorschaubilder")" von RA Dr. Fabian Niemann, original erschienen in: K&R 2010, 501 - 509.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Kurznachricht zu "Bildersuchmaschinen, Schranken und konkludente Einwilligung im Urheberrecht" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: GRUR 2010, 785 - 792.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Die Nutzung von Thumbnails in der Bildersuche - Zugleich Kommentar zu BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08, K&R 2010, 501 ff. - Vorschaubilder" von Constantin Fahl, original erschienen in: K&R 2010, 437 - 441.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Thumbnails in Bildersuchmaschinen - Zur rechtfertigenden Einwilligung in die Nutzung von Thumbnails - zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08" von RA Dr. Moritz Hüsch, LL.M., original erschienen in: CR 2010, 452 - 457.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Kurznachricht zu "Zur urheberrechtlichen Einordnung der Nutzung von Streamingangeboten" von Wiss. Mit. Thomas Busch, original erschienen in: GRUR 2011, 496 - 503.
- urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 15.03.2007 - 3 O 1108/05
- OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07
- OLG Jena, 31.03.2008 - 2 U 319/07
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 185, 291
- NJW 2010, 2731
- NJW 2010, 8
- ZIP 2010, 5
- MDR 2010, 884
- GRUR 2010, 628
- MMR 2010, 475
- MIR 2010, Dok. 078
- BB 2010, 1161
- K&R 2010, 501
- ZUM 2010, 580
- afp 2010, 265
Wird zitiert von ... (30)
- BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10
Vorschaubilder II
Eine vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten erklärte Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines Werkes als Vorschaubild erstreckt sich auch auf die Wiedergabe von Abbildungen dieses Werkes, die nicht vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt worden sind (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I).*).Sie hat die Fotografie damit der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich gemacht, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich war (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 f. - Vorschaubilder I).
Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Eingriff der Beklagten in das Recht des Klägers zum öffentlichen Zugänglichmachen der Fotografie nicht durch eine Schrankenbestimmung des Urheberrechtsgesetzes gerechtfertigt ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 21-27 - Vorschaubilder I).
Allein durch das Einstellen der Abbildung einer urheberrechtlich geschützten Fotografie ins Internet räumt ein Berechtigter anderen Internetnutzern weder ausdrücklich noch stillschweigend ein urheberrechtliches Nutzungsrecht an der Fotografie oder einen schuldrechtlichen Anspruch auf Nutzung der Fotografie ein (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28-32 - Vorschaubilder I).
Sie führt jedoch ebenso wie das dingliche Nutzungsrecht oder die schuldrechtliche Gestattung dazu, dass ein solcher Eingriff rechtmäßig ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 34 f. - Vorschaubilder I).
b) Der Senat hat in der Entscheidung "Vorschaubilder I" ausgeführt, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine (schlichte) Einwilligung in eine Wiedergabe der Abbildung als Vorschaubild und ein dadurch bewirktes öffentliches Zugänglichmachen des abgebildeten Werkes durch eine Suchmaschine erklärt (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).
Eine solche schlichte Einwilligung liegt auch dann vor, wenn die Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes nicht vom Urheber des Werkes, sondern mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt wird (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I).
Für die Auslegung der Einwilligung kommt es auf den objektiven Erklärungsinhalt aus der Sicht des Erklärungsempfängers an (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).
Ein solches Verhalten ist daher auch unter dem Gesichtspunkt einer protestatio facto contraria unbeachtlich (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 37 - Vorschaubilder I).
- BVerfG, 30.08.2010 - 1 BvR 1631/08
"Geräteabgabe" nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des …
Eine neuere Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08 -, juris, Rn. 33 f.) deutet das entsprechende Verhalten digitaler Urheber als schlichte Einwilligung. - BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10
Preußische Schlösser und Gärten
Diesen Besuchern stehen auch nur die fremden Bildbestände, nicht auch eigene Bestände der Beklagten selbst zur Verfügung (im Unterschied etwa zum Fall BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, NJW 2010, 2731, in welchem der Suchdienst eigene Bestände an Vorschaubildern bereithielt).
- BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09
ICE
Beide Schrankenregelungen dienen gleichermaßen dem Ziel, die geistige Auseinandersetzung mit fremden Gedanken bzw. schöpferischen Leistungen zu erleichtern (vgl. zum Urheberrecht BGH, Urteil vom 30. Juni 1994 - I ZR 32/92, BGHZ 126, 313, 320 - Museums-Katalog; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder;… Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 22 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv).bb) Ein Zitat ist nach § 51 UrhG nur zulässig, wenn eine innere Verbindung zwischen dem verwendeten fremden Werk und eigenen Gedanken des Zitierenden hergestellt wird und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden dient (BGH…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 42 - TV-Total; BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder;… BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv).
- OLG Hamburg, 23.06.2010 - 5 U 220/08 Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat hinsichtlich aller dieser Streitpunkte auf die Begründungen in der den Parteien bekannten Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 29.4.2010 Bezug (AZ. I ZR 69/08 - Vorschaubilder = BeckRS 2010, 12191), die auch in der mündlichen Verhandlung vom 2.6.2010 Gegenstand der Erörterung war.
Der Umstand, dass lnternetnutzern allgemein der Einsatz von Suchmaschinen bekannt ist, genügt gleichfalls nicht für die Annahme, darin liege notwendig der objektiv erkennbare Erklärungswille, einem Suchmaschinenbetreiber gerade auch ein Recht zur Nutzung der Werke im Wege von Vorschaubildern der Suchmaschine (unentgeltlich) einzuräumen; damit lassen sich hierin weder eine konkludente Übertragung von Nutzungsrechten noch eine bloß schuldrechtliche Gestattung sehen (vgl. BGH Urt. v. 29.4.2010 - Az. I ZR 69/08 - Vorschaubilder [Tz.31]).
Dem Urheber steht ein geltend gemachter Unterlassungsanspruch auch dann nicht zu, wenn seinem (schlüssigen) Verhalten die objektive Erklärung entnommen werden kann, er sei mit der Nutzung seiner Werke durch die Bildersuchmaschine der Beklagten einverstanden (vgl. dazu BGH I ZR 69/08 - Vorschaubilder = BeckRS 2010, 12191,Tz.34t mwN).
Der Senat versteht hierbeiden Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 19.4.2010 (I ZR 69/08 - Vorschaubilder) dahin, dass eine die Rechtswidrigkeit hindernde "schlichte" Einwilligung im Regelfall bereits dann zu bejahen ist, wenn Dateien mit urheberrechtsfähigen lnhalten vom Rechteinhaber in das lnternet eingestellt werden, ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen.
Der vorliegende Fall betrifft grundsätzlichen Fragen zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern, die auch durch das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 29.4.2010 (Az. I ZR 69/08) noch nicht höchstrichterlich geklärt sind, insbesondere zu den Voraussetzungen, unter denen eine vom BGH im genannten Fall angenommene "schlichte" Einwilligung anzunehmen ist.
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08
Session-ID
Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH, Urt. v. 29.4.2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Tz. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder, m.w.N.). - OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12
"Kirschkerne"
Ein solches Zugänglichmachen setzt voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende Schutzobjekt eröffnet wird (…vgl. BGH GRUR 2009, 845 [Rn. 27] - Internet-Videorecorder; BGHZ 185, 291 = GRUR 2010, 628 = WRP 2010, 916 [Rn. 19] - Vorschaubilder).Wer Bilder auf seinem eigenen Rechner - und damit unabhängig von der ursprünglichen Quelle - vorhält, übt die Kontrolle über die Bereithaltung der Werke aus und erfüllt den Tatbestand des § 19a UrhG durch eine eigene Nutzungshandlung (vgl. BGHZ 185, 291 = GRUR 2010, 628 = WRP 2010, 916 [Rn. 20] - Vorschaubilder).
- BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10
Blühende Landschaften
Es genügt daher nicht, wenn die Verwendung des fremden Werkes nur zum Ziel hat, dieses dem Endnutzer leichter zugänglich zu machen oder sich selbst eigene Ausführungen zu ersparen (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder I, mwN).In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die auf der Sozialbindung des geistigen Eigentums beruhenden Schrankenbestimmungen der §§ 45 ff. UrhG generell eng auszulegen sind (BGHZ 185, 291 Rn. 27 - Vorschaubilder I).
- LG Hamburg, 12.04.2011 - 310 O 201/10
Anzeige urheberrechtlich geschützter Bilder durch eine Personensuchmaschine; kein …
Zwar stellt die Darstellung eines Werks als Vorschaubild in der Trefferliste einer Suchmaschine eine öffentliche Zugänglichmachung des Werks im Sinne des § 19a UrhG dar (vgl. BGH, Urt. v. 29.4.2010, Az.: I ZR 69/08, MMR 2010, 475 - "Vorschaubilder").Ein täterschaftliches öffentliches Zugänglichmachen setzt daher nur voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (…vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009, Az.: I ZR 216/06 - Internet-Videorecorder, GRUR 2009, 845/847 Tz 27 ; BGH, Urt. v. 29.4.2010, Az.: I ZR 69/08 - Vorschaubilder, MMR 2010, 475/476, Tz 20 ).
Denn die Nutzungshandlung des § 19a UrhG liegt in dem Zugänglichmachen, welches der Suchmaschinenbetreiber im Falle der Speicherung der Vorschaubilder auf eigenen Rechnern und Abruf von dort kontrolliert (vgl. BGH, Urt. v. 29.4.2010, Az.: I ZR 69/08- Vorschaubilder, ).
- OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11
Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL …
Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID). - OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06
Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter
- OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11
Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines …
- LG Köln, 22.06.2011 - 28 O 819/10
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bildvorschau in Personensuchmaschine
- OLG Stuttgart, 04.04.2012 - 4 U 171/11
Urheberrechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines …
- LG Hamburg, 08.11.2012 - 308 O 388/12
Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviewfragen; Urheberrechtsverletzung durch …
- OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 801/07
Keine Rechtsverletzung durch Online-Videorekorder
- OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11
Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung
- OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11
Haftung für Domain-Parking
- LG Hamburg, 16.06.2010 - 325 O 448/09
Bildnisdarstellung in Personensuchmaschine
- LG Berlin, 27.09.2011 - 16 O 484/10
Fotos von Christos Kunstwerken darf nur Christo vertreiben
- OLG Düsseldorf, 08.11.2011 - 20 U 42/11
Haftung für embedded content
- BFH, 10.07.2012 - XI R 31/10
Zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes zwischen dem …
- KG, 15.06.2010 - 5 U 35/08
Matthias-Reim-Foto - Lichtbild im Lichtbild
- LG München I, 09.02.2012 - 7 O 1906/11
Insolvenzverfahren: Insolvenzfestigkeit von einfachen Patentlizenzen
- OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12
Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des …
- OLG Hamburg, 12.05.2010 - 5 U 221/08
Urheberrechtsverletzung im Internet wegen der Verwendung von Comiczeichnungen in …
- LG Memmingen, 04.05.2011 - 12 S 796/10
Schadensersatzanspruch wegen der unberechtigten Nutzung eines Bildnisses
- OLG Düsseldorf, 08.03.2012 - 2 U 5/11
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine mobile Einstieghilfe zum …
- LG Berlin, 13.09.2010 - 37 O 363/10
Google Street View
- LG Berlin, 20.09.2011 - 16 O 134/11
Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviews; Miturheberschaft des …
