Rechtsprechung
   BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    MIXI

  • Telemedicus

    MIXI

  • Jurion

    Selbständig kennzeichnende Stellung von einzelnen Wortbestandteilen (hier: KOHLER und MIXI) bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen (hier: KOHLERMIXI); Annahme einer zergliedernden Wahrnehmung eines aus einer bekannten Herstellerangabe und einer nicht bekannten Marke zusammengesetzten Zeichens ohne Hinzutreten besonderer Umstände

  • kanzlei.biz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbständig kennzeichnende Stellung von einzelnen Wortbestandteilen (hier: KOHLER und MIXI) bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen (hier: KOHLERMIXI); Annahme einer zergliedernden Wahrnehmung eines aus einer bekannten Herstellerangabe und einer nicht bekannten Marke zusammengesetzten Zeichens ohne Hinzutreten besonderer Umstände

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kennzeichnende Stellung bei zusammengesetzter Bezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei zu einem Wort zusammengesetzten Marken misst der Verkehr den Wortbestandteilen im Regelfall keine gesonderte Bedeutung zu - KOHLERMIXI - MIXI

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zusammengesetzte Marken

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr von "Kohlermixi" und "mixi-electronic"

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 26 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Zusammengesetzte Zeichen - "MIXI" hat keine selbstständig kennzeichnende Stellung in "KOHLERMIXI"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zusammengesetzte Marke "Kohlermixi" nicht verwechslungsfähig mit "mixi-electronic"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen MIXI und KOHLERMIXI

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2010, 729



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Wird zitiert von ... (140)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Marken kommt bereits dann nur eine geringe und keine normale Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt sind (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 27 = WRP 2010, 1046 - MIXI, mwN).

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur beim Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 200/06, GRUR 2009, 772 Rn. 69 = WRP 2009, 971 - Augsburger Puppenkiste; BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 44 - MIXI, mwN).

    Diese können sich daraus ergeben, dass die Klagemarke in dem angegriffenen Zeichen eine selbständig kennzeichnende Stellung einnimmt (BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 44 - MIXI; Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 Rn. 26 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 635 Rn. 37 - METRO/ROLLER's Metro).

    Dagegen reicht es nicht, dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen (BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2010, 729 Rn. 43 - MIXI).

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09  

    Maalox/Melox-GRY

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 23 = WRP 2010, 1046 - MIXI).

    Das setzt aber voraus, dass der Verkehr aufgrund besonderer Umstände Veranlassung hat, das zusammengesetzte Zeichen zergliedernd und nicht als einheitliche Bezeichnung aufzufassen (vgl. BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 34 - MIXI).

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht hierzu nicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 43 = WRP 2010, 1046 - MIXI; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 45 - VOLKSWAGEN/Volks. Inspektion).
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