Rechtsprechung
   EuGH, 24.06.2010 - C-51/09 P   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke Barbara Becker - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken BECKER und BECKER ONLINE PRO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Beurteilung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit

  • markenmagazin:recht

    Wortmarke "Barbara Becker”

  • markenmagazin:recht

    "Barbara Becker” - Markenschutz von Personennamen

  • Europäischer Gerichtshof

    Becker / Harman International Industries

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke Barbara Becker - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken BECKER und BECKER ONLINE PRO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Beurteilung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    "Barbara Becker" vs. "BECKER" - ein Streit auf markenrechtlicher Ebene

  • Jurion
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr bei einer Wortmarke [hier: Barbara Becker : BECKER und BECKER ONLINE PRO]

  • die-abmahnung.info

    EuGH - Verwechslungsgefahr bei Namensmarken - Fall Barbara Becker

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke Barbara Becker - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken BECKER und BECKER ONLINE PRO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Beurteilung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Namensmarken: Barbara Becker gewinnt vor dem EuGH im Markenrechtsstreit gegen BECKER

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Becker / Harman International Industries

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke Barbara Becker - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken BECKER und BECKER ONLINE PRO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Beurteilung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marke "Barbara Becker" und "Becker Online Pro"

  • 123recht.net (Pressemeldung, 24.6.2010)

    Etappensieg für Barbara Becker // Eintragung ihres Namens als Marke wird erneut geprüft

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 3. Februar 2009 von Barbara Becker gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 2. Dezember 2008 in der Rechtssache T-212/07, Harman International Industries, Inc. / Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries / HABM - Becker (Barbara Becker) (T-112/07), mit dem das Gericht die Entscheidung R 502/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. März 2007 über die Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der Wortmarke "Barbara Becker" für Waren der Klasse 9 auf Widerspruch der Harman International Industries, Inc. zurückzuweisen, aufgehoben hat

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2010, I-5803
  • GRUR 2010, 933
  • GRUR Int. 2010, 857



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Wird zitiert von ... (241)  

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Zeichen ist auf deren Gesamteindruck abzustellen; bei zusammengesetzten Zeichen wie im Streitfall sind dabei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - C-51/09 P, GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker/Harman International Industries, mwN).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - C51/09, Slg. 2010, I5805 = GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 Rn. 9 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - C-51/09, Slg. 2010, I5805 = GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker; BGH, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 25 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure).
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