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   OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/2010   

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https://dejure.org/2010,1684
OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/2010 (https://dejure.org/2010,1684)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.11.2010 - 6 U 14/2010 (https://dejure.org/2010,1684)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. November 2010 - 6 U 14/2010 (https://dejure.org/2010,1684)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrecht und künstlerische Darstellungsfreiheit

  • kanzlei.biz

    Keine Urheberrechtsverletzung durch das Übernehmen von Artikeln der Tagespresse

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Verwendung von Artikeln und Bildern als künstlerisches Gestaltungsmittel (hier:Urheberrecht)

  • streifler.de

    Kunstfreiheit überwiegt Urheberrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 51 Nr. 2; GG Art. 5 Abs. 3
    Urheberrecht und künstlerische Darstellungsfreiheit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Collagetechnik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Kunstfreiheit schlägt Urheberrecht: Zeitung muss Abdruck von Artikeln in einem Buch dulden

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit schlägt Urheberrecht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit geht dem Urheberrecht vor

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit kann Abdruck von Zeitungsartikeln nebst Lichtbildern in einem Buch rechtfertigen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit Abdruck von Zeitungsartikeln

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Übernahme kompletter Zeitungsartikel und Lichtbilder in literarisches Werk rechtmäßig

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    § 51 Nr. 2 UrhG, Art. 5 Abs. 3 GG
    Kunstfreiheit vor Urheberrecht - Ungenehmigter Abdruck von fremden Zeitungsartikeln in Buch zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abdruck von Zeitungsartikeln in zeitgeschichtlichem Buch

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kunstfreiheit geht manchmal vor Urheberrecht - "Märkische Oderzeitung" muss Abdruck ihrer Artikel in einem Buch hinnehmen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlich geschützte Zeitungsartikel dürfen mittels Collage veröffentlicht werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit vs. Urheberrecht: Zeitung muss Artikel-Abdruck in Buch dulden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Nutzung von Zeitungsartikeln in Collage

  • kathringibtdirrecht.de (Kurzinformation)

    Wenn’s Kunst ist: Literarische Collagen und das Urheberrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrecht schützt nicht vor Kunstfreiheit: Zeitung muss ungenehmigten Abdruck von Artikeln in einem Buch dulden - Künstlerische Technik der literarischen Collage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 141
  • GRUR-RR 2012, 368
  • ZUM 2011, 250
  • afp 2010, 594
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 22/89

    Vollstreckung aus einem Prozessvergleich - Erhebung einer Stufenklage gerichtet

    Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10
    Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).
  • BGH, 03.07.1959 - I ZR 169/55

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10
    Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).
  • BVerfG, 29.06.2000 - 1 BvR 825/98

    Germania 3

    Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 29.06.2000, Az.: 1 BvR 825/98, GRUR 2001, 149) muss bei der in diesem Fall durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gebotenen kunstspezifischen Betrachtung bei Auslegung und Anwendung des § 51 Nr. 2 UrhG berücksichtigt werden, dass der mit der Montage gewollten inneren Verbindung der "Zitate" aus den urheberrechtlich geschützten Positionen der Klägerin mit den hinter der Vorgehensweise stehenden Gedanken und Überlegungen des Beklagten nicht bloße Belegfunktion zukommt, die Verwendung der Zitate vielmehr als künstlerisches Ausdrucks- und Gestaltungsmittel anzuerkennen ist.
  • BGH, 14.11.1984 - VIII ZR 228/83

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Abweisung einer Stufenklage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10
    Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).
  • BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10

    Blühende Landschaften

    Auf die Berufung des Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage insgesamt abgewiesen (OLG Brandenburg, GRUR 2011, 141 = WRP 2011, 106).
  • OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10

    Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei

    Der Senat hat mit dem am 09.11.2010 verkündeten Urteil die landgerichtliche Entscheidung abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen mit der Begründung, dass der Eingriff in die urheberrechtlich geschützte Rechtsposition der Klägerin vom Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG in der durch Art. 5 Abs. 3 GG gebotenen kunstspezifischen Anwendung gedeckt sei (Urteil veröffentlicht in GRUR 2011, 141).
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