Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB § 1004 Abs. 1; TMG § 7 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Fotos preußischer Schlösser und Gärten - Der Betreiber einer Internetplattform ist für eine Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch die ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform nur bei erkennbaren Eigentumsverletzungen als Störer verantwortlich.

  • Telemedicus

    Preußische Schlösser und Gärten

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • ax-schneider-gruppe.de
  • czarnetzki.eu

    Haftung eines Photoportals für urheberrechtswisdrige Photos von Gebäuden

  • it-recht-kanzlei
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Grundstücksfotos - ungenehmigte Verwertung im Internet

  • rechtambild.de

    Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

  • kanzlei-fsv.de

    Verwertung der Fotos von Schlößern und Gärten auf Internetplattformen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform als Störer für Beeinträchtigungen des Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf einer Plattform bei erkennbarer Eigentumsverletzung; Unterlassungsanspruch gegen die Ablichtung von Sachen und die nachfolgende Verwertung der Aufnahmen als Beeinträchtigung des Eigentums

  • rechtsportal.de

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die Beeinträchtigung eines Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform als Störer für Beeinträchtigungen des Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf einer Plattform bei erkennbarer Eigentumsverletzung; Unterlassungsanspruch gegen die Ablichtung von Sachen und die nachfolgende Verwertung der Aufnahmen als Beeinträchtigung des Eigentums

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die Beeinträchtigung eines Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beeinträchtigung von Grundstücken durch Veröffentlichung von Fotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Recht am Bild der eigenen Sache - Zur Frage, ob eine Stiftung Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen kann

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 1 UrhG
    Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Stiftung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Gewerbliche Fotos von Sanssouci nur mit Genehmigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preußische Schlösser und Gärten - keine Fotos bitte!

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Fotoverbot der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg

  • heise.de (Pressebericht, 17.12.2010)

    "Knips-Gebühr" für Preußen-Schlösser ist rechtens

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Stiftung Preußische Schlösser und Gärten kann Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen zu gewerblichen Zwecken verbieten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Grundstücksrecht: Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen untersagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwertung von Video- und Bildaufnahmen von öffentlich zugänglichen Kulturgütern

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Internetfotos als Störung

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Verbot der nicht autorisierten kommerziellen Verbreitung von Aufnahmen von Gärten und Schlössern einer staatlichen Stiftung

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Knipsgebühr" für Fotos und Filmaufnahmen von Gebäuden rechtmäßig

  • dury.de (Kurzinformation)

    Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Film- und Fotoaufnahmen in öffentlichem Park kostenpflichtig?

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden

  • soldan.de (Kurzinformation)

    Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen von öffentlich zugänglichen Gärten und Schlössern

Besprechungen u.ä. (4)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

  • nomos.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fotos von Schlössern, Klöstern und Museen - wer hat welche Rechte? (RA Dr. Martin Schippan; ZStV 6/2011, S. 210-216)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung eines Photoportals für urheberrechtswisdrige Photos von Gebäuden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beeinträchtigung des Grundeigentums durch Verwertung von Fotos - zum Störerbegriff (IBR 2011, 1218)

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Auf dem Weg zum "Recht am Bild der eigenen Sache"?" von RA Dr. Endress Wanckel, original erschienen in: NJW 2011, 1779 - 1781.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verletzung des Rechts am grundstücksinternen Bild der eigenen Sache und Übertragbarkeit der dreifachen Schadensberechnung auf deliktische Schadensersatzansprüche aus Eigentumsverletzung" von Wiss. Mit. Benedikt Flöter und Wiss. Mit. Martin Königs, original erschienen in: ZUM 2012, 383 - 389.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 753
  • GRUR 2011, 321
  • WM 2011, 718
  • MMR 2011, 480
  • MIR 2011, Dok. 040
  • BauR 2011, 1217



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Ebenso ist Verschulden nicht erforderlich (vgl. Senatsurteile vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, VersR 2009, 1417 Rn. 13, vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 373/02, aaO mwN; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 9 ff.; Diederichsen, FS Müller, 2009 S. 507, 523). .

    de; Urteil vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 - Internetversteigerung I, vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 9 ff., jeweils mwN). .

  • OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 239/11  

    Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechteverletzungen

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • BGH, 18.07.2014 - V ZR 151/13  

    Wann verjährt der Anspruch auf Beseitigung einer Beeinträchtigung der

    Die Beeinträchtigung der Grunddienstbarkeit ist ihr bei wertender Betrachtung zurechenbar (vgl. dazu Senat, Urteil vom 19. Oktober 2012 - V ZR 263/11, NJW-RR 2013, 652 Rn. 9; Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 13 mwN), was ebenfalls von der Beklagten nicht angegriffen wird. .
  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 14/12  

    Grundstückseigentümer entscheidet allein die Verwertung von Fotos!

    Das hat der Senat entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Nachweise in den Urteilen vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, NJW 2011, 749 f. Rn. 12 f. und V ZR 46/10, ZUM 2011, 333, 334 Rn. 12 f.) in dieser und in zwei Parallelsachen entschieden (Urteile vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, NJW 2011, 749 Rn. 12 f.; - V ZR 46/10, ZUM 2011, 333 Rn. 12 f. und V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 8).
  • BGH, 17.01.2014 - V ZR 292/12  

    Nachbarrecht: Keine Beseitigungspflicht "ästhetisch unschöner" Einfriedung!

    Dies macht sie zu Handlungsstörern (vgl. nur Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 10).

    Darüber hinaus sind sie auch Zustandsstörer, weil das Beibehalten der - eventuellen - gesetzeswidrigen Beschaffenheit der Konstruktion auf ihren Willen zurückgeht (vgl. Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 13). .

  • BGH, 19.10.2012 - V ZR 263/11  

    Heizölerdtank: Wesentlicher Gebäudebestandteil?

    aa) Eine Eigentumsstörung kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dem Eigentümer oder Besitzer der störenden Sache nur zugerechnet werden, wenn sie wenigstens mittelbar auf seinen Willen zurückgeht (Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753, 754 Rn. 13 mwN).
  • LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11  

    Rechtsprechung zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • LG Köln, 14.03.2013 - 14 O 320/12  

    Filesharing in Wohngemeinschaften

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • OLG Dresden, 08.02.2012 - 4 U 1850/11  

    Internet; Drittauskunft

    Stellt sich ein Kommentar in einem Blog als rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verletzten dar, unterliegt nämlich auch der Blogbetreiber ebenso wie ein Hostprovider unter bestimmten Voraussetzungen, namentlich bei Verletzung von Prüfpflichten der allgemeinen Störerhaftung (BGH, 25.10.2011, VI ZR 93/10 - zitiert nach Pressemitteilung; NJW 2011, 753; CR 2010, 458; Senat, Hinweisbeschluss vom 7.10.2011, 4 U 919/11 n.v.).
  • BSG, 06.12.2012 - B 11 AL 25/11 R  

    Arbeitsvermittlung - Angebot eines privaten Arbeitsvermittlers im Internetportal

    Ein solches Recht ist schon deshalb erforderlich, um einer denkbaren Haftung als Internetanschlussinhaber bzw Betreiber einer Internetplattform (vgl BGHZ 185, 330 = NJW 2010, 2061; BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10 - NJW 2011, 753 RdNr 12) vorbeugen zu können.
  • LG Berlin, 10.05.2012 - 16 O 199/11  

    Vervielfältigung und Verbreitung von ungenehmigten Filmaufnahmen zum Thema

  • KG, 25.10.2012 - 10 U 136/12  

    Abwägung Kunstfreiheit bei Doku über Sprayer-Szene

  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  
  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 28/13  
  • OLG Hamburg, 15.03.2011 - 7 U 45/10  

    Berichterstattung über Verurteilung und mögliche Haftentlassung;

  • OLG Hamburg, 15.03.2011 - 7 U 44/10  

    Berichterstattung über Verurteilung und mögliche Haftentlassung;

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