Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Seilzirkus

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Gebrauchsgegenstand als Werk der angewandten Kunst - Seilzirkus

  • Jurion

    Darlegung einer über die von der Funktion vorgegebene Form hinausgehenden künstlerischen Gestaltung eines Gebrauchsgegenstands bei Beanspruchung von Schutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG

  • kanzlei.biz

    Seilzirkus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4
    Darlegung einer über die von der Funktion vorgegebene Form hinausgehenden künstlerischen Gestaltung eines Gebrauchsgegenstands bei Beanspruchung von Schutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauliche Gebrauchsgegenstände: Urheberrechtsschutz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Nicht jedes Spielgerät ist auf Grund seiner kreativen Gestaltung gleich als "Werk der angewandten Kunst” urheberrechtlich geschützt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz von Kletternetz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz eines Gebrauchsgegenstandes als Werk der angewandten Kunst - Seilzirkus

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gestalter eines Gebrauchsgegenstandes muss genau und deutlich dessen künstlerische Komponente darlegen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Seilzirkus

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Gebrauchsgegenstand nicht zwingend urheberrechtlich geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nicht zwingender Urheberrechtsschutz für technische Gebrauchsgegenstände

Besprechungen u.ä. (3)

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtlicher Schutz von Gebrauchsgegenständen

  • hoganlovells.de PDF, S. 13 (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen - Bundesgerichtshof nutzt die Chance zur Klarstellung nicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baulicher Gebrauchsgegenstand: Urheberrechtsschutz? (IBR 2012, 209)

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.05.2011, Az.: I ZR 53/10 (Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Kletternetzen)" von RA/FAUrh-/MedR Sabine Zentek, original erschienen in: ZUM 2012, 36 - 45.

Verfahrensgang

  • LG Berlin, 09.12.2008 - 16 O 140/07
  • KG, 17.02.2010 - 24 U 12/09
  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2012, 112
  • GRUR 2012, 58
  • ZUM 2012, 36
  • BauR 2012, 275



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12  

    Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst - Geburtstagszug

    Der Bundesgerichtshof habe zwar in seiner Entscheidung "Seilzirkus" (Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 53/10, GRUR 2012, 58) offengelassen, ob an dieser Rechtsprechung festzuhalten sei.

    Eine persönliche geistige Schöpfung ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" Leistung gesprochen werden kann (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 1983 - I ZR 177/80, GRUR 1983, 377, 378 = WRP 1983, 484 - Brombeer-Muster; Urteil vom 10. Dezember 1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 904 - Le-Corbusier-Möbel; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 31 - Lernspiele; BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 17 - Seilzirkus).

    b) Die von der Klägerin entworfenen Spielwaren dienen einem Gebrauchszweck und sind daher dem Bereich der angewandten Kunst und nicht dem der zweckfreien ("reinen") Kunst zuzurechnen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581, 582 = WRP 1995, 908 - Silberdistel; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 Rn. 45 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, GRUR 2011, 803 Rn. 31 - Lernspiele; GRUR 2012, 58 Rn. 17 - Seilzirkus).

    (1) Der Senat hat im Urteil "Seilzirkus" offengelassen, ob nach der Neugestaltung des Geschmacksmusterrechts durch das Geschmacksmusterreformgesetz vom 12. März 2004 und im Blick auf die europäische Urheberrechtsentwicklung daran festzuhalten ist, dass bei Werken der angewandten Kunst höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe eines Werkes zu stellen sind als bei Werken der zweckfreien Kunst (BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 33 bis 36).

    Diese Frage war in jenem Rechtsstreit nicht entscheidungserheblich, da bereits nicht angenommen werden konnte, dass es sich bei den dort in Rede stehenden Gestaltungen um Schöpfungen individueller Prägung handelte (BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 26 bis 32 - Seilzirkus).

    Auch wenn bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Gestaltungshöhe eines Werkes zu stellen sind als bei Werken der zweckfreien Kunst, ist bei der Beurteilung, ob ein solches Werk die für einen Urheberrechtsschutz erforderliche Gestaltungshöhe erreicht, zu berücksichtigen, dass die ästhetische Wirkung der Gestaltung einen Urheberrechtsschutz nur begründen kann, soweit sie nicht dem Gebrauchszweck geschuldet ist, sondern auf einer künstlerischen Leistung beruht (vgl. BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 36 - Seilzirkus).

    Deshalb stellt sich bei ihnen in besonderem Maß die Frage, ob sie über ihre von der Funktion vorgegebene Form hinaus künstlerisch gestaltet sind und diese Gestaltung eine Gestaltungshöhe erreicht, die Urheberrechtsschutz rechtfertigt (vgl. BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 25 - Seilzirkus, mwN).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Das muss jedoch zweifelsfrei geschehen; die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 53/10, GRUR 2012, 58 Rn. 12 - Seilzirkus; Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 18 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - SUMO; Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik).
  • OLG Schleswig, 11.09.2014 - 6 U 74/10  

    Geburtstagszug, Geburtstagskarawane - Urheberrechtsschutz von Werken der

    "... Auch wenn bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Gestaltungshöhe eines Werkes zu stellen sind als bei Werken der zweckfreien Kunst, ist bei der Beurteilung, ob ein solches Werk die für einen Urheberrechtsschutz erforderliche Gestaltungshöhe erreicht, zu berücksichtigen, dass die ästhetische Wirkung der Gestaltung einen Urheberrechtsschutz nur begründen kann, soweit sie nicht dem Gebrauchszweck geschuldet ist, sondern auf einer künstlerischen Leistung beruht (vgl. BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 36 - Seilzirkus).

    Deshalb stellt sich bei ihnen in besonderem Maß die Frage, ob sie über ihre von der Funktion vorgegebene Form hinaus künstlerisch gestaltet sind und diese Gestaltung eine Gestaltungshöhe erreicht, die Urheberrechtsschutz rechtfertigt (vgl. BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 25 - Seilzirkus, mwN).

    Bereits in der zitierten Entscheidung GRUR 2012, 58 (Rn. 36 - Seilzirkus) hatte der Bundesgerichtshof darauf hingewiesen, dass die ästhetische Wirkung der Gestaltung eines Werkes der angewandten Kunst, das einem Gebrauchszweck diene, einen Urheberrechtsschutz nur begründen könne, soweit sie nicht dem Gebrauchszweck geschuldet und technisch bedingt sei, sondern auf einer künstlerischen Leistung beruhe.

    Maßgeblich ist allein, dass eine künstlerische Leistung erkennbar ist (GRUR 2012, 58, 60 Rn. 19; S. 61 Rn. 30 - Seilzirkus).

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