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   BGH, 18.09.1959 - I ZR 118/57   

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 1960, 33



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08  

    Peek & Cloppenburg II

    Die damit einhergehende Ausdehnung des markenrechtlichen Schutzbereichs gegenüber den schon vorhandenen Marken der Beklagten ist eine Störung der Gleichgewichtslage, die nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen grundsätzlich unzulässig ist (BGH, Urteil vom 18. September 1959 - I ZR 118/57, GRUR 1960, 33, 36 - Zamek I; BGH, GRUR 2008, 801, 802 - Hansen-Bau).
  • BGH, 11.05.1966 - Ib ZB 8/65  

    Bürgerlichrechtliche Tatbestände im zeichenrechtlichen Widerspruchsverfahren

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  • BGH, 14.12.1989 - I ZR 1/88  

    "Baelz"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-Marke bei

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