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   EuG, 09.07.2008 - T-323/05   

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https://dejure.org/2008,15675
EuG, 09.07.2008 - T-323/05 (https://dejure.org/2008,15675)
EuG, Entscheidung vom 09.07.2008 - T-323/05 (https://dejure.org/2008,15675)
EuG, Entscheidung vom 09. Juli 2008 - T-323/05 (https://dejure.org/2008,15675)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Coffee Store / OHMI (THE COFFEE STORE)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission PDF

    Coffee Store / OHMI (THE COFFEE STORE)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Coffee Store / OHMI (THE COFFEE STORE)

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 24. August 2005 - Coffee Store / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 855/2004-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Juni 2005, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "THE COFFEE STORE" für ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 851
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Nach ständiger Rechtsprechung verfolgt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreiben, für die die Eintragung beantragt wird, von jedermann frei verwendet werden können (Urteile des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, und des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 24).

    Ein Wortzeichen ist daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung auszuschließen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteile HABM/Wrigley, oben in Randnr. 29 angeführt, Randnr. 32, und WEISSE SEITEN, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 92).

  • EuG, 14.12.2005 - T-209/01

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DAS VERBOT DER ÜBERNAHME VON HONEYWELL DURCH

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Nach der Rechtsprechung ist es, um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf denen die Klage beruht, zumindest in gedrängter Form, jedenfalls aber zusammenhängend und verständlich aus dem Wortlaut der Klageschrift selbst hervorgehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2005, Honeywell/Kommission, T-209/01, Slg. 2005, II-5527, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insoweit kann zwar der Text der Klageschrift zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf als Anlagen beigefügte Unterlagen untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen ausgleichen, die in der Klageschrift enthalten sein müssen (vgl. Urteil Honeywell/Kommission, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Soweit sich die Klägerin drittens auf bestimmte frühere Entscheidungen des HABM bezieht, genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage ihrer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 66, und vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701).
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Hinsichtlich des zweiten Klagegrundes - Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 - ist daran zu erinnern, dass ein Zeichen, wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 hervorgeht, bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse eingreift (Urteile des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und des Gerichts vom 20. November 2007, Tegometall International/HABM - Wuppermann (TEK), T-458/05, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 98).
  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Soweit sich die Klägerin drittens auf bestimmte frühere Entscheidungen des HABM bezieht, genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage ihrer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 66, und vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701).
  • EuG, 27.05.2004 - T-61/03

    Irwin Industrial Tool / HABM (QUICK-GRIP)

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Nach ständiger Rechtsprechung fällt ein Wortzeichen jedoch bereits dann unter das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Beschluss des Gerichts vom 27. Mai 2004, 1rwin Industrial Tool/HABM [QUICK-GRIP], T-61/03, Slg. 2004, II-1587, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 20. Juli 2004, Lissotschenko und Hentze/HABM [LIMO], T-311/02, Slg. 2004, II-2957, Randnr. 47).
  • EuG, 14.06.2007 - T-207/06

    Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Nach ständiger Rechtsprechung verfolgt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreiben, für die die Eintragung beantragt wird, von jedermann frei verwendet werden können (Urteile des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, und des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 24).
  • EuG, 07.06.2005 - T-316/03

    Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft / OHMI (MunichFinancialServices) -

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Es ist sodann daran zu erinnern, dass sich der beschreibende Charakter eines Zeichens nur im Hinblick darauf, wie die betroffenen Verkehrskreise das Zeichen verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beurteilen lässt (vgl. Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005, Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft/HABM [MunichFinancialServices], T-316/03, Slg. 2005, II-1951, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.10.2007 - T-105/06

    InterVideo / HABM (WinDVD Creator)

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Die Anmeldemarke ruft daher keinen Eindruck hervor, der von dem Eindruck, den die bloße Zusammenfügung der die Marke bildenden Bestandteile hervorruft, genügend weit entfernt wäre, um die Marke als nicht für die fraglichen Waren und Dienstleistungen beschreibend anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. Oktober 2007, 1nterVideo/HABM [WinDVD Creator], T-105/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
  • EuG, 20.11.2007 - T-458/05

    Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 09.07.2008 - T-323/05
    Hinsichtlich des zweiten Klagegrundes - Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 - ist daran zu erinnern, dass ein Zeichen, wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 hervorgeht, bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse eingreift (Urteile des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und des Gerichts vom 20. November 2007, Tegometall International/HABM - Wuppermann (TEK), T-458/05, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 98).
  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

  • EuG, 20.07.2004 - T-311/02

    Lissotschenko und Hentze / HABM (LIMO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 16.03.2006 - T-322/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE

  • EuG, 21.04.2004 - T-127/02

    Concept / OHMI (ECA)

  • EuG, 26.01.2016 - T-202/14

    LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

    Par ailleurs, il y a lieu d'apprécier la similitude des marques en conflit, d'une part, par rapport à la compréhension qu'en a le public pertinent et, d'autre part, par rapport aux produits ou aux services en cause [voir, en ce sens, arrêt du 9 juillet 2008, Coffee Store/OHMI (THE COFFEE STORE), T-323/05, EU:T:2008:265, point 33 et jurisprudence citée].
  • EuG, 07.09.2017 - T-374/15

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) - Unionsmarke -

    Daher ist festzustellen, dass die angegriffene Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne weiteres Nachdenken dahin wahrgenommen werden wird, dass sie in informativer Weise die Stätte bezeichnet, an der die betreffenden Dienstleistungen der Klasse 36 erbracht werden, und sie somit für diese Dienstleistungen beschreibend im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 42, und vom 17. September 2008, Prana Haus/HABM (PRANAHAUS), T-226/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:381, Rn. 33).
  • EuG, 18.10.2016 - T-776/15

    Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Wie sich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, ist ein Zeichen jedoch bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 49).
  • EuG, 11.02.2020 - T-487/18

    Stada Arzneimittel/ EUIPO (ViruProtect) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 hervorgeht, ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 49, und vom 14. Dezember 2016, Grid applications/EUIPO [APlan], T-154/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:731, Rn. 44).
  • EuG, 20.09.2019 - T-458/18

    Multifit/ EUIPO (real nature) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke real

    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 49).
  • EuG, 11.04.2019 - T-223/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (ADAPTA POWDER COATINGS) - Unionsmarke

    Or, dès lors que, aux termes de l'article 7, paragraphe 1, du règlement n o 207/2009, il suffit que l'un des motifs absolus de refus s'applique pour que la marque demandée ne puisse être enregistrée comme marque de l'Union européenne [arrêts du 19 septembre 2002, DKV/OHMI, C-104/00 P, EU:C:2002:506, point 29, et du 9 juillet 2008, Coffee Store/OHMI (THE COFFEE STORE), T-323/05, non publié, EU:T:2008:265, point 49], il n'est pas nécessaire d'examiner les arguments tirés d'une violation de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du même règlement.
  • EuG, 03.09.2015 - T-225/14

    iNET24 Holding / HABM (IDIRECT24) - Gemeinschaftsmarke - Internationale

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass ein Zeichen, wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 hervorgeht, bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, EU:T:2008:265, Rn. 49).
  • EuG, 14.07.2017 - T-194/16

    Klassisk investment / EUIPO (CLASSIC FINE FOODS)

    Da das Vorliegen des in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Eintragungshindernisses von der Beschwerdekammer zutreffend festgestellt wurde und die angemeldete Marke bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse eingreift (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 49), braucht der zweite Klagegrund, mit dem ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung geltend gemacht wird, nicht geprüft zu werden.
  • EuG, 18.02.2016 - T-711/13

    Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S BAR)

    Troisièmement, sur le plan conceptuel, il convient d'apprécier la similitude des marques en conflit, d'une part, par rapport à la compréhension qu'en a le public pertinent et, d'autre part, par rapport aux produits ou aux services concernés [voir arrêt du 9 juillet 2008, Coffee Store/OHMI (THE COFFEE STORE), T-323/05, EU:T:2008:265, point 33 et jurisprudence citée].
  • EuG, 23.10.2017 - T-810/16

    Barmenia Krankenversicherung / EUIPO (Mediline) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 hervorgeht, ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:265, Rn. 49, und vom 14. Dezember 2016, APlan, T-154/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:731, Rn. 44).
  • EuG, 11.04.2019 - T-225/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Bio proof ADAPTA)

  • EuG, 11.04.2019 - T-224/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Bio proof ADAPTA)

  • EuG, 14.12.2016 - T-154/16

    Grid applications / EUIPO (APlan) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

  • EuG, 30.09.2015 - T-610/13

    Ecolab USA / HABM (GREASECUTTER)

  • EuG, 11.04.2019 - T-226/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Rustproof System ADAPTA)

  • EuG, 18.02.2016 - T-84/14

    Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S NEW YORK BAR)

  • EuG, 29.09.2016 - T-335/15

    Universal Protein Supplements / EUIPO (Représentation d'un culturiste)

  • EuG, 14.01.2016 - T-663/14

    International Gaming Projects / HABM (BIG BINGO)

  • EuG, 08.07.2010 - T-385/08

    'Trautwein / HABM (Représentation d''un chien)' - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 08.07.2010 - T-386/08

    'Trautwein / HABM (Représentation d''un cheval)' - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 09.09.2010 - T-505/08

    Nadine Trautwein Rolf Trautwein / HABM (Hunter) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 09.09.2015 - T-530/14

    Verein StHD / HABM (Représentation d'un ruban noir) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 16.04.2015 - T-319/14

    Drogenhilfe Köln Projekt / HABM (Rauschbrille) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • BPatG, 23.12.2010 - 25 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Myfruit" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 29.11.2010 - 25 W (pat) 195/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwarze Eulen" - Freihaltungsbedürfnis

  • EuG, 25.11.2015 - T-520/14

    bd breyton-design / HABM (RACE GTP) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 21.01.2015 - T-188/14

    Grundig Multimedia / HABM (GentleCare)

  • EuG, 25.09.2015 - T-707/14

    Grundig Multimedia / HABM (DetergentOptimiser)

  • BPatG, 17.12.2010 - 25 W (pat) 164/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Brause Ringe" - Freihaltungsbedürfnis -

  • EuG, 12.12.2014 - T-43/14

    Heidrick & Struggles International / HABM (THE LEADERSHIP COMPANY)

  • BPatG, 10.12.2010 - 25 W (pat) 3/10
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