Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.02.2001 - 6 U 203/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Werbung; Werbevergleich ; Unterlassungsanspruch ; Wettbewerbswidrigkeit; Systemvergleich; Flugzeug ; Bahn
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1 § 2 n.F.; ZPO § 97 Abs. 1
Vergleichende Werbung - Systemvergleich Flugzeug-Bahn - unzulässige Abstellen auf Nachteile des anderen Systems - Verschweigen der eigenen Nachteile - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 06.09.2000 - 8 O 117/00
- OLG Frankfurt, 22.02.2001 - 6 U 203/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2001, 221
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.03.1999 - I ZR 77/97
UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2001 - 6 U 203/00
Es handelt sich vorliegend um einen Systemvergleich zwischen den Verkehrsmitteln Flugzeug und Bahn, nicht um einen Produkt- oder Dienstleistungsvergleich von benannten oder erkennbaren Wettbewerbern, der nach § 2 UWG n.F. zu beurteilen wäre (vgl. BGH, GRUR 1999, 1100, 1101 = WRP 1999, 1141 f. Generika-Werbung;… Henning-Bodewig, GRUR Int. 1999, 385, 390 f.). - BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95
Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2001 - 6 U 203/00
Es handelt sich vorliegend um einen Systemvergleich zwischen den Verkehrsmitteln Flugzeug und Bahn, nicht um einen Produkt- oder Dienstleistungsvergleich von benannten oder erkennbaren Wettbewerbern, der nach § 2 UWG n.F. zu beurteilen wäre (vgl. BGH, GRUR 1999, 1100, 1101 = WRP 1999, 1141 f. Generika-Werbung; Henning-Bodewig, GRUR Int. 1999, 385, 390 f.).
- LG Köln, 29.05.2008 - 31 O 845/07
Zur Störerhaftung des Auftraggebers einer Werbeagentur für rechtswidrige Inhalte …
An der Beurteilung der Wettbewerbswidrigkeit ändert sich nichts dadurch, dass die Werbeaussage humorvoll-ironische Züge trägt (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 221, 222 - Systemvergleich) .