Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fehlende Verwechslungsgefahr einer Wort-/Bildmarke ("Nofretete") bei markenrechtlichen Unterlassungsanspruch trotz Priorität

• Judicialis

  MarkenG § 9 Nr. 2; ; MarkenG § 14

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 9 Nr. 2 § 14
  Voraussetzungen einer markenrechtlich relevanten Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2002, 325

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3611/99

  "Johann-Sebastian-Bach"; Freihaltebedürfnis für Benutzung des Namens und des …

  Auszug aus KG, 20.11.2001 - 5 U 4282/00

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Senat der Auffassung, der Schutzbereich von Marken, die aus der Kunstgeschichte bekannte Namen oder Bildnisse verwenden, sei eng zu fassen (vgl. dazu etwa OLG Dresden NJW 2001, 615), nicht folgt (…vgl. Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., MarkenG § 8 Rdn. 117 x; Seifert, Markenschutz und urheberrechtliche Gemeinfreiheit, WRP 2000, 1014/1019).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus KG, 20.11.2001 - 5 U 4282/00

  Ob eine solche Gefahr besteht, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke anzunehmen ist (vgl. zuletzt BGH, Markenrecht 2001, 31/33 - "Wintergarten" m. zahlreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; EuGH GRUR 1998, 387/390 - "Springende Raubkatze").
• BGH, 12.07.1957 - I ZR 52/55

  Rechtsmittel

  Auszug aus KG, 20.11.2001 - 5 U 4282/00

  Da dem Beklagten daher die beanstandete Kennzeichnung nicht zu untersagen ist, geht auch das Argument der Klägerin ins Leere, dass eine fortdauernde Führung der Firma zu einer fortwirkenden Verwechslungsgefahr führen könnte, die aus dem vorangegangenen rechtswidrigen Verwenden der verwechslungsfähigen Bildkennzeichen im Erinnerungsvermögen des Verkehrs fortwirkt (vgl. dazu BGH GRUR 1958, 86/88 - "Ei-Fein").

• OLG München, 05.02.2015 - 6 U 3249/14

  Markenrechtsschutz: Verletzung des DFB-Logos bei Vertrieb von Waren mit …

  Auch aus der von der Antragstellerin (in dem nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingereichten Schriftsatz vom 21.1.2015) in Bezug genommenen Entscheidung KG GRUR-RR 2002, 325, 326 ergibt sich nicht, warum der Wortbestandteil "DEUTSCHER FUSSBALL BUND" aufgrund seiner kreisförmigen Anordnung, die Adler-Darstellung umgebend, in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht im Sinne der vorgenannten Rechtsprechung mitbestimmen soll.
• BPatG, 28.07.2016 - 29 W (pat) 504/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Vital You!® (Wort-Bild-Marke)/VITAL/VITAL regional" …

  Gleiches gilt für die Rücknahme eines Widerspruchs, Löschungsantrags oder der Beschwerde (BPatG Mitt. 2003, 221 - Rücknahme des Löschungsantrages).
• BPatG, 14.12.2015 - 26 W (pat) 19/12

  Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenentscheidung - zur …

  Gleiches gilt für die Rücknahme eines Widerspruchs, Löschungsantrags oder der Beschwerde (BPatG Mitt. 2003, 221 - Rücknahme des Löschungsantrages).

 
• BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - …

  Ob der Durchschnittsverbraucher und auch der angesprochene Fachverkehr in der Lage sind, beide Darstellungen (kunst-) geschichtlich zutreffend einzuordnen (zweifelnd hinsichtlich einer Abbildung der "Nofretete": KG GRUR-RR 2002, 325 - Nofretete in Abgrenzung zu BPatG GRUR 1998, 1021 - Mona Lisa) und wissen, dass beide Figuren/Gesichter in der Kunst als Symbol für Schönheit gelten (…vgl. die Untersuchung "P. Deuflhard: "Was ist ein schönes Gesicht? Auf der Suche nach Kriterien!", in der sowohl Botticellis "Venus" als auch Michelangelos "David" als "schöne Gesichter der Kunst" vorgestellt werden, Zeitschrift für Literaturwissenschaft und Linguistik (LiLi), Jahrgang 38, Heft 152, S. 42 - 71 [2008]), kann dahinstehen.
• BPatG, 09.01.2014 - 30 W (pat) 13/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - …

  Ob der Durchschnittsverbraucher und auch der angesprochene Fachverkehr in der Lage sind, beide Darstellungen (kunst-)geschichtlich zutreffend einzuordnen (zweifelnd hinsichtlich einer Abbildung der "Nofretete": KG GRUR-RR 2002, 325 - Nofretete in Abgrenzung zu BPatG GRUR 1998, 1021 - Mona Lisa) und wissen, dass beide Figuren/Gesichter in der Kunst als Symbol für Schönheit gelten (…vgl. die Untersuchung "P. Deuflhard: "Was ist ein schönes Gesicht? Auf der Suche nach Kriterien!", in der sowohl Botticellis "Venus" als auch Michelangelos "David" als "schöne Gesichter der Kunst" vorgestellt werden, Zeitschrift für Literaturwissenschaft und Linguistik (LiLi), Jahrgang 38, Heft 152, S. 42 - 71 [2008]), kann dahinstehen.
• BPatG, 14.03.2018 - 29 W (pat) 548/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Intesia/INTESA (Unionsmarke)" - …

  Gleiches gilt für die Rücknahme eines Widerspruchs, Löschungsantrags oder der Beschwerde (BPatG Mitt. 2003, 221 - Rücknahme des Löschungsantrages).
• BPatG, 04.02.2021 - 29 W (pat) 525/19
  Gleiches gilt für die Rücknahme eines Widerspruchs, Löschungsantrags oder der Beschwerde (BPatG Mitt. 2003, 221 - Rücknahme des Löschungsantrages).
• BPatG, 27.06.2007 - 26 W (pat) 74/04
  Dagegen ist es nicht ausgeschlossen, dass durch die Kombination aus Wort und Bild ein besonderer, von beiden Elementen geprägter Gesamteindruck entsteht und in Ausnahmefällen der Bildbestandteil so auffällig ist, dass der Wortbestandteil in den Hintergrund tritt und demgegenüber für den Verkehr unbeachtlich erscheint (BGH GRUR 1992, 48, 50 - frei öl; KG GRUR-RR 2002, 325, 326 - Nofretete;… Ingerl/Rohnke, a. a. O., § 9 Rn. 594).
• BPatG, 31.05.2005 - 27 W (pat) 406/03
  Dagegen ist es nicht ausgeschlossen, dass durch die Kombination aus Wort und Bild ein besonderer, von beiden Elementen geprägter Gesamteindruck entsteht und in Ausnahmefällen der Bildbestandteil sogar so auffällig ist, dass der Wortbestandteil völlig in den Hintergrund tritt und demgegenüber für den Verkehr unbeachtlich erscheint (BGH GRUR 1992, 48, 50 - frei öl; KG GRUR-RR 2002, 325, 326 - Nofretete;… Ingerl/Rohnke, aaO, § 9 Rn. 594).
• BPatG, 19.02.2003 - 28 W (pat) 159/02
  Denn diese Figur ist den betroffenen Verbrauchern wohl noch weniger bekannt als die ägyptische Königin "Nofretete", deren Büste im Ägyptischen Museum, Berlin, ausgestellt ist und deren Kopf nach einer neueren Entscheidung des Kammergerichts (KG Mitt. 2003, 221, 223) von den breiten Verkehrskreisen nicht mit dem Namen der ägyptischen Königin in Verbindung gebracht würde, da auch der durchschnittlich aufgeklärte und verständige Verbraucher keine überdurchschnittlichen kunstgeschichtlichen Kenntnisse aufweise.
• BPatG, 02.08.2005 - 27 W (pat) 353/03
• BPatG, 19.02.2003 - 28 W (pat) 158/02