Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.08.2002 - 6 U 68/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2309
OLG Frankfurt, 15.08.2002 - 6 U 68/01 (https://dejure.org/2002,2309)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.08.2002 - 6 U 68/01 (https://dejure.org/2002,2309)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. August 2002 - 6 U 68/01 (https://dejure.org/2002,2309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG, § 24 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Vertrieb von Mobiltelefonen nach Entfernen der SIM-Lock-Sperre

  • JurPC

    MarkenG §§ 14, 24
    SIM-Lock-Sperre

  • aufrecht.de

    Entfernen von Sim-Lock Sperren in Handys

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenverletzung durch Entfernen der SIM-Lock-Sperre in Mobiltelefonen und den Vertrieb so manipulierter Mobiltelefone ohne Zustimmung des Markeninhabers; Auskunftsanspruch aus § 19 MarkenG; "Veränderung" der markierten Ware; Die Garantiefunktion der Marke ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    SIM-Lock Entfernung vor Vertragsablauf

  • Judicialis

    MarkenG § 14; ; MarkenG § 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 § 24
    Verletzung von Markenrechten durch Entfernen der SIM-Lock-Sperre in Mobiltelefonen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    SIM-Lock-Sperre

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 327
  • MMR 2002, 745
  • K&R 2002, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 1/98

    Kontrollnummernbeseitigung II

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.08.2002 - 6 U 68/01
    Zwar erfüllt nicht jeder Eingriff in eine Ware die Voraussetzungen der genannten Vorschrift; dies gilt insbesondere, wenn ­ wie hier ­ das äußere Erscheinungsbild der Ware unberührt bleibt (vgl. BGH GRUR 2001, 448, 450 = WRP 2001, 539, 542 ­ Kontrollnummernbeseitigung II).
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 255/02

    SIM-Lock II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen (OLG Frankfurt GRUR-RR 2002, 327).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht