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   OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00   

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https://dejure.org/2000,7212
OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
OLG München, Entscheidung vom 24.08.2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
OLG München, Entscheidung vom 24. August 2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Ernsthaftigkeit der Marke; Firma; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr

  • Judicialis

    MarkenG § 26 Abs. 1; ; MarkenG § ... 26 Abs. 2; ; MarkenG § 26; ; MarkenG § 5 Abs. 1; ; MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 14 Abs. 6; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 1; ; MarkenG § 51 Abs. 1; ; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 3; ; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 25 Abs. 2; ; MarkenG § 25 Abs. 2 S. 2; ; MarkenG § 49 Abs. 1 S. 1; ; MarkenG § 49 Abs. 1 S. 2 bis 4; ; MarkenG § 49 Abs. 1; ; MarkenG § 55 Abs. 1; ; MarkenG § 115 Abs. 1; ; ZPO § 91; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711 S. 1; ; ZPO § 713

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ernsthaftigkeit der Markenbenutzung - Aufnahme der Benutzung einer Firma

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 9
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00

    "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen;

    Auf die Widerklage hat das Berufungsgericht unter Zurückweisung der auf Auskunft und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung gerichteten Widerklageanträge zu 2 und 3 die Klägerin im wesentlichen nach dem Widerklageantrag zu 1 (ausgenommen von der Untersagung, die Bezeichnung "BIG BERTHA" zu benutzen, sind nur Schuhe) und nach dem Widerklageantrag zu 4 verurteilt (OLG München OLG-Rep 2001, 200 = GRUR-RR 2002, 9).
  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Luxor - Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

    Aus einer bloßen Erstbegehungsgefahr kann naturgemäß nicht einmal eine Schadenswahrscheinlichkeit abgeleitet werden (OLG München GRUR-RR 2002, 9, 11 - Big Bertha; Ingerl/Rohnke, a.a.O., Vor §§ 14 - 19 d Rn. 283).
  • OLG München, 16.06.2005 - 29 U 5456/04

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Internetauftritte, mit denen ein Inhaber seine Marke nutzen will, müssen deshalb einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweisen, um rechtserhaltende Wirkungen entfalten zu können (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. 2003, § 26 Rn. 145; Bousonville in: Ubber, Markenrecht im Internet, 2002, S. 79; vgl. auch zum Fehlen eines solchen Bezugs bei einem englischsprachigen Internetangebot mit Preisangaben nur in US$ Senat GRUR-RR 2002, 9 [11], insoweit von BGH GRUR 2003, 428 [430 f.] - BIG BERTHA nicht beanstandet).
  • LG Düsseldorf, 02.06.2010 - 2a O 179/04

    "Uludag" - Teillöschung einer Marke wegen Nichtbenutzung

    Zum einen wurde die Benutzung nicht erst kurz vor Schutzfristende am 23.04.2004 aufgenommen und umgehend wieder eingestellt, was ein Indiz für eine Scheinbenutzung darstellen kann (OLG München GRUR-RR 2002, 9, 10f. - BIG BERTHA).
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