Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- aufrecht.de
- stroemer.de
Versicherungsrecht.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtliche Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Freigabe der streitigen Domain versicherungsrecht.de; Wirksamkeitsvoraussetzungen der Übertragung einer streitigen Domain im Laufe eines Rechtsstreits
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Versicherungsrecht.de
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 11
- MMR 2002, 758
- afp 2002, 553
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99
Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
Ein Anspruch auf Freigabe und Übertragung der Domain steht der Beklagten weder unter bereicherungsrechtlichen Gesichtspunkten, noch unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes zu (vgl. dazu BGH - shell.de, WRP 2002, 694, 699f). - BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99
Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
Allerdings werden an den für die Kennzeichnungskraft erforderlichen Grad der Originalität von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH WRP 2002, 89,90 - Auto Magazin, m.w.N). - BGH, 27.02.1992 - I ZR 103/90
Verwechselungsgefahr bei Zeitungstiteln - Morgenpost
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
Dabei kommt es auch auf Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der sich gegenüberstehenden Erzeugnisse an (…BGH a.a.O.; BGH - Morgenpost GRUR 1992, 547, 549).
- OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13
Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …
Bei einem Internetportal und einer gedruckten Zeitschrift handelt es sich nach der Verkehrsanschauung um unterschiedliche Werkkategorien (LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12 - versicherungsrecht.de; bestätigt durch OLG Düsseldorf, MMR 2003, 177 f.). - BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16 Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (…vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16 Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (…vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).