Rechtsprechung
OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbotsanspruch und Unterlassungsanspruch wegen Verwechselungsgefahr und Warenähnlichkeit bei Schokoladenriegeln und Mitteln für eine Nassrasur; Ähnlichkeit der Marken, Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und Kennzeichnungskraft der Marke als Kriterien für die ...
- Judicialis
MarkenG § 14
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer berühmten Marke für einen Vollmilchschokoladenriegel und Rasierapparate mit identischer Bezeichnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- prewest.de (Leitsatz)
§ 14 MarkenG
Duplo
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.06.2001 - 315 O 925/00
- OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Papierfundstellen
- GRUR 2003, 1044 (Ls.)
- GRUR-RR 2003, 367
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97
ARD-1
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
§ 1 UWG ist neben den Vorschriften des Markengesetzes nicht anzuwenden (BGH WRP 2000, 529 - ARD-1). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Der Senat folgt der Klägerin durchaus darin, daß die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2001, 507, 508 - Evian/Revian) eine Verschiebung der Grenzen mit sich gebracht hat. - OLG Hamburg, 29.11.2001 - 3 U 16/00
HDI
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Die zu vergleichenden Marken sind identisch, eine außerordentlich hohe Kennzeichnungskraft der klägerischen Marke kann unbedenklich unterstellt werden, doch fehlt es an der erforderlichen Ähnlichkeit im Warenbereich (vgl. auch die Senatsentscheidung vom 29.11.2001, 3 U 16/00 - HDI - WRP 2002, 735).
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Für die Warenähnlichkeit sind nicht Begriffe, die man beliebig abstrakt wählen kann, um auch die heterogensten Dinge unter ihnen zusammenzufassen, sondern die Vorstellungen des Verkehrs maßgeblich, für den die Waren eine solche Zusammengehörigkeit besitzen müssen, daß sich den Abnehmern, die an den Waren dasselbe Zeichen angebracht sehen, der Schluß aufdrängt, sie stammten von demselben Unternehmen oder unterlägen jedenfalls einer einheitlichen Kontrolle durch wirtschaftlich verbundene Unternehmen (EuGH GRUR 1998, 922, 924, Rz. 29 - Canon;… GRUR Int. 1994, 614, 616 f., Rz. 37 - Ideal Standard II;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14, Rdnr. 236). - BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96
Max
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Der Bundesgerichtshof hat ausdrücklich festgestellt (GRUR 1999, 581, 583 - Max), daß in keinem Falle die allgemeine Erwägung genüge, "daß Tendenzen zur Ausweitung von Merchandising vom Verkehr in Rechnung gestellt würden," um zu einer Verwechslungsgefahr zu gelangen. - EuGH, 22.06.1994 - C-9/93
IHT Internationale Heiztechnik / Ideal-Standard
Auszug aus OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Für die Warenähnlichkeit sind nicht Begriffe, die man beliebig abstrakt wählen kann, um auch die heterogensten Dinge unter ihnen zusammenzufassen, sondern die Vorstellungen des Verkehrs maßgeblich, für den die Waren eine solche Zusammengehörigkeit besitzen müssen, daß sich den Abnehmern, die an den Waren dasselbe Zeichen angebracht sehen, der Schluß aufdrängt, sie stammten von demselben Unternehmen oder unterlägen jedenfalls einer einheitlichen Kontrolle durch wirtschaftlich verbundene Unternehmen (…EuGH GRUR 1998, 922, 924, Rz. 29 - Canon; GRUR Int. 1994, 614, 616 f., Rz. 37 - Ideal Standard II;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14, Rdnr. 236).
- OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14
"Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels
Nähere Informationen über die konkreten Angebote vermittelt der Ausdruck nicht (anders als beispielsweise "duplo" in der Entscheidung des OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 367, 369). - BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" - …
Nach Maßgabe dieser Grundsätze besteht vorliegend bereits deshalb keine Veranlassung für den Verkehr, eine gedankliche Verknüpfung zu der - unterstellt - bekannten Marke der Widersprechenden herzustellen, weil er die angegriffene Marke als einheitlichen Gesamtbegriff wahrnehmen und er ihr zudem im Hinblick auf die durch sie gekennzeichneten Dienstleistungen den dargelegten beschreibenden Aussagegehalt - im Sinne eines Hinweises auf eine internationale Veranstaltung zum Thema (Behandlungsmethoden nach) "Kneipp" - entnehmen kann (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 367, 369 - duplo; vgl. auch BGH GRUR 2004, 600, 602 - d-c-fix/CD-FIX). - BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 56/11
Markenbeschwerdeverfahren - "zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu …
Nach ständiger Rechtsprechung ist auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, es handele sich bei den Waren der angegriffenen Marke um gängige Merchandisingartikel unbeachtlich (BGH GRUR 2004, 594 (596) - Ferrari-Pferd; GRUR 2006, 941 (942) - TOSCA BLU; GRUR 2007, 321 (323) - COHIBA; vgl. BGH GRUR 2010, 726 (Nr. 26) - Opel-Blitz II; BPatG 29 W (pat) 129/04 - BONITO INDUSTRIES/BONITO; OLG Hamburg MarkenR 2003, 401 (406) - VISA; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 367 (368) - duplo; ebenso EuG GRUR Int. 2007, 1023 (Nr. 38) - TOSCA BLU; Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 9 Rd. 100; Steinbeck GRUR 2005, 108 (111 ff.); weitergehend Fezer MarkenR, 4. Aufl., § 14 Rn. 659 f. und hiergegen Ingerl/Rohnke MarkenG, 3. Aufl., § 14 Rn. 753).
Rechtsprechung
OLG Köln, 17.01.2003 - 6 U 158/02 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
UrhG § 31 Abs. 4
DVD als bekannte Nutzungsart
- aufrecht.de
Zulässige Verwendungsarten
- Wolters Kluwer
Zur Zulässigkeit einer Verwendung von gelieferten Musiktiteln auf DVD gegenüber der Verwendung auf VHS-Kassetten; Zum Zeitpunkt der Bekanntheit der Nutzungsart DVD-Technik; Zur Sittenwidrigkeit eines Musikabonnementvertrages wegen Verwendung der Titel in pornographischen ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 31 Abs. 4, Abs. 5 UrhG
- Judicialis
UrhG § 31 Abs. 4
- rewis.io
- rechtsportal.de
UrhG § 31 Abs. 4
UWG -Recht; Verfahrensrecht - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Filmmusik
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.06.2002 - 28 O 31/02
- OLG Köln, 17.01.2003 - 6 U 158/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 367 (Ls.)
- MMR 2003, 338
- ZUM 2003, 317
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02
Der Zauberberg
So hat eine andere Kammer des Landgerichts München I eine neue Nutzungsart verneint (ZUM 2003, 147, 149), während das Landgericht Köln die Anwendbarkeit des § 31 Abs. 4 UrhG bejaht hat (…LG Köln, Urt. v. 25.5.2002 - 28 O 31/02; das Berufungsurteil - OLG Köln ZUM 2003, 317 - hat die Frage offen gelassen). - OLG Köln, 09.08.2019 - 6 U 20/19 Auf Sachverhalte (Nutzungen) für die Zeit ab März 2002 ist lediglich der Fairnessparagraph, § 32a UWG, anwendbar (…s. Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 32 Rn. 5, § 132 Rn. 9 ff.; die vom Kläger angeführte Entscheidung des Senats vom 17.07.2003, 6 U 158/02, betraf die vertragsändernde Wirkung jährlicher Freigabedokumente und ist für den vorliegenden Fall ohne Belang).
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 28.11.2002 - 3 U 2/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Antrag auf Unterlassungsverfügung hinsichtlich Werbung und Verkauf; Werbung für CD's mit den Demo-Versionen ; Verletzung des Tonträgerherstellerrechts; Erstellung von Demo-Bändern von Musikeinspielungen ; Überlassung zur endgültigen Abmischung im Tonstudio ; ...
- debier datenbank
Demo-Version / Demoversion / Demo Version
- Judicialis
- rechtsportal.de
UrhG § 85 § 97
Verletzung des Tonträgerherstellerrechts bei Werbung für Demo-Versionen von Musik-CD 's , die einem Tonstudio überlassen wurden - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.11.2001 - 406 O 116/01
- OLG Hamburg, 28.11.2002 - 3 U 2/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 367 (Ls.)
- ZUM 2003, 315