Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.12.2001 - 20 U 108/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
EGV Art. 9 Abs. 1 lit a Art. 12b
Wirkung eines türkischen Begriffs als Marke
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 6
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 01.04.2004 - I ZR 23/02
"Gazoz"; Unlauterkeit der Benutzung eines Zeichens
Das Oberlandesgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 6). - OLG München, 17.06.2010 - 29 U 3867/09
Markenrecht: Markenübertragung während des Verletzungsverfahrens; Zweck einer …
Die Gemeinschaftsmarke ... steht im Übrigen ungeachtet des anhängigen Nichtigkeitsverfahrens beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für die Klägerin gem. Art. 99 Abs. 1 GMV in Kraft und gewährt ihr aktuell Zeichenschutz im gesamten Gebiet der europäischen Union (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 6 - Gazoz; Rohnke, GRUR 2001, 696 f.). - LG Düsseldorf, 12.01.2011 - 34 O 130/10
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Gemeinschafts-Wortmarke "WEISSES GOLD" mit …
Die Frage, ob das Kennzeichen "B" als Beschaffenheitsangabe für Porzellan rein beschreibend wirkt, ist dann zu bejahen, wenn nicht ein erheblicher Teil des Verkehrs die Ware Porzellan aufgrund der Marke "B" als von dem Unternehmen der Klägerin stammend erkennt (vgl. OLG Düsseldorf, 20 U 108/01, Urteil vom 11.12.2001, zitiert nach juris Rdn. 26).