Rechtsprechung
OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gegenüberstellung des eigenen Preises mit einer unverbindlichen Preisempfehlung mit dem Kürzel "UVP"; Irreführung des Verkehrs durch das Kürzel; Hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadeneintritts
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; UWG § 3; UWG § 13 Abs. 6
Irreführende Gegenüberstellung einer "UVP" mit dem eigenen Preis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.11.2001 - 312 O 359/01
- OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 290
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97
Falsche Herstellerpreisempfehlung
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01
Einer hohen Wahrscheinlichkeit bedarf es dafür nicht (BGH GRUR 2000, 907ff "Filialleiterfehler"; BGH GRUR 2001, 78f "Falsche Herstellerpreisempfehlung" jew. m. N.). - BGH, 29.06.2000 - I ZR 29/98
Filialenleiter
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01
Einer hohen Wahrscheinlichkeit bedarf es dafür nicht (BGH GRUR 2000, 907ff "Filialleiterfehler"; BGH GRUR 2001, 78f "Falsche Herstellerpreisempfehlung" jew. m. N.).
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
Irreführung durch Angabe eines empfohlenen Verkaufspreises ohne weitere …
Die Abkürzung UVP ist daher als irreführend anzusehen (ebenso OLH Hamburg, GRUR-RR 03, 290). - LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06
Bei den Parteien handelt es sich um Mitbewerber. Die Beklagte bewarb auf ihrer …
Ein beachtlicher Teil des Verkehrs wird durch diese Angabe irregeführt, da er mit ihr nichts anfangen kann oder sie falsch etwa im Sinne von "unser vorheriger Preis" versteht (vgl. HansOLG GRUR-RR 2003, S. 290).
Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 22.03.2002 - 3/12 O 128/01, 3-12 O 128/01 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.03.2002 - 3/12 O 128/01, 3-12 O 128/01 (https://dejure.org/2002,30456)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. März 2002 - 3/12 O 128/01, 3-12 O 128/01 (https://dejure.org/2002,30456)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 290