Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Zur Berücksichtigung der Abschreckungswirkung bei der Streitwertfestsetzung

  • Judicialis

    Abschreckender Streitwert

  • aufrecht.de

    Abschreckungswirkung wird bei Bestimmung des Streitwerts mitberücksichtigt

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 106 Abs. 1 UrhG

  • rechtsanwaltmoebius.de

    § 25 Abs. 4 GKG
    abschreckender Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    "Abschreckender" Streitwert

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessene Berücksichtigung des Gesichtspunktes einer wirkungsvollen Abschreckung bei der Festsetzung eines Streitwertes urheberrechtlicher Ansprüche; Interesse an einer Rechtsdurchsetzung bei einer ex-ante Betrachtung als Ausgangspunkt für die Bemessung eines Streitwertes; Unterbindung der massenhaften Missachtung geistiger Schutzrechte als wichtiges Anliegen der Allgemeinheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 25 GKG; 2 ZPO
    Hoher Streitwert zur Abschreckung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen

Verfahrensgang

  • LG Hamburg, 03.12.2003 - 308 O 639/03
  • OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2005, 88 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 342



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 889/08  

    Haftung für Filesharing durch Familienangehörige

    Dieser Umstand hat auch den Gesetzgeber inzwischen bewogen, tätig zu werden und die einschlägigen Gesetze zu verschärfen, um derartigen Rechtsverletzungen wirksam entgegen zu wirken und die Rechtsstellung der Urheber und der Inhaber von Nutzungsrechten zu stärken (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342).
  • LG Köln, 24.11.2010 - 28 O 202/10  

    Abmahnung wegen Download: LG Köln verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR

    Dieser Umstand hat auch den Gesetzgeber inzwischen bewogen, tätig zu werden und die einschlägigen Gesetze zu verschärfen, um derartigen Rechtsverletzungen wirksam entgegen zu treten und die Rechtsstellung der Urheber und der Inhaber von Nutzungsrechten zu stärken (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13  

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    In Rechtsprechung und Literatur wird ferner teilweise die Ansicht vertreten, dass sich der Gedanke einer wirksamen Abschreckung streitwerterhöhend auswirken kann (s. Fromm/ Nordemann, a.a.O.; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 342 "Kartenausschnitte" und GRUR-RR 2007, 375 "Filesharing").

    Der Ansicht des Oberlandesgerichts Hamburg, wonach wegen Überlastung der Strafverfolgungsbehörden die im UrhG verankerten Sanktionsansprüche (§§ 106 ff UrhG) sich als stumpfes Schwert erweisen (so Beschluss vom 10.03.2004, GRUR-RR 2004, 342) und deshalb zum Zwecke der Abschreckung der Streitwert hoch festzusetzen sei, kann nicht beigetreten werden.

  • OLG Schleswig, 09.07.2009 - 6 W 12/09  

    Streitwertfestsetzung für einen Unterlassungsanspruch wegen

    Soweit in den von der Klägerin zitierten Entscheidungen (KG Beschluss vom 19.12.2003 - 5 W 367/03 - OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2004 - 5 W 3/04 - LG München, Beschluss vom 24.06.2008 - 21 O 8723/08 -) das Gebot der Abschreckung zur Vermeidung einer Nachahmungsgefahr als streitwertbestimmender Faktor statuiert wird, überzeugt dies nicht.
  • LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09  

    Auskunft über die IP-Adresse und zur Höhe der Anwaltskosten bei erheblichem

    Dieser Umstand hat auch den Gesetzgeber inzwischen bewogen, tätig zu werden und die einschlägigen Gesetze zu verschärfen, um derartigen Rechtsverletzungen wirksam entgegen zu treten und die Rechtsstellung der Urheber und der Inhaber von Nutzungsrechten zu stärken (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 28.02.2011 - 204 C 14/10  

    Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Kartenmaterial auf der eigenen

    Zu berücksichtigen ist dabei auch der Gesichtspunkt der wirkungsvollen Abschreckung künftiger gleichartiger Rechtsverstöße (vgl. OLG Hamburg, GRUR 2004, 342, Kammergericht, GRUR 2005, 88).

    Dies gilt selbst für nicht sehr erhebliche Verstöße gegen geistige Schutzrechte (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 10.3. 2004 - 5 W 3/04).

  • OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11  

    Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung

    Der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Ansicht, dass der Streitwert bei solcher Art Unterlassungsansprüchen aus Gründen der Abschreckung zu erhöhen sei (vgl. exemplarisch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342 - Kartenausschnitte; GRUR-RR 2007, 375 - Filesharing und OLG Rostock WRP 2007, 1264), vermag der Senat nicht zu folgen (so auch im Ergebnis OLG Schleswig GRUR-RR 2010, 126).
  • OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11  

    Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch

    Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5; auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht.
  • LG Köln, 18.07.2007 - 28 O 480/06  

    Zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen im Rahmen

    Dieser Umstand hat auch den Gesetzgeber inzwischen bewogen, tätig zu werden und die einschlägigen Gesetze zu verschärfen, um derartigen Rechtsverletzungen wirksam entgegen zu wirken und die Rechtsstellung der Urheber und der Inhaber von Nutzungsrechten zu stärken (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 08.03.2006 - 207 C 471/05  

    Ungenehmigte Veröffentlichung eines Stadtplanausschnitts im Internet: Höhe des

    Zwar ist es richtig, dass einige Anbieter für den kurzfristigen Gebrauch auch sogenannte "Quick-Boxen" zur Verfügung stellen, die bereits für eine Gebühr ab ca. 60, 00 EUR erhältlich sind (Vgl. Sachverhalt des Beschlusses vom OLG Hamburg, 10.3. 2004, Az: 5 W 3/04).

    Diesem entsprechen auch die Urteile anderer höherer Gerichte (Vgl. KG, Beschluss vom 19.12.2003, Az: 5 W 367/03; OLG Hamburg, Beschluss vom 10.3. 2004, Az: 5 W 3/04).

  • LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 237/09  

    Zahlungsanspruch bei nachträglicher Einigung über die Abmahnkosten bei illegalem

  • OLG Rostock, 14.11.2006 - 2 W 25/06  

    Streitwert für einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unbefugter Verwendung

  • OLG Hamburg, 14.11.2006 - 5 W 173/06  

    Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Musiktauschbörse im Internet:

  • LG Köln, 07.03.2007 - 28 O 551/06  

    Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 EUR

  • LG Hamburg, 19.12.2013 - 310 S 6/13  

    Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung

  • LG Köln, 07.09.2006 - 28 O 266/06  
  • LG Hamburg, 17.12.2014 - 310 O 162/14  

    Streitwert für unberechtigte Fotonutzung bei Facebook

  • LG Köln, 06.06.2007 - 28 O 384/06  

    Anwaltliche Abmahnung ohne Vollmachtsurkunde

  • LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine

  • LG Hamburg, 16.11.2006 - 308 O 743/06  

    Urheberrecht: Unterlassungsanspruch wegen der Nutzung von Kartenausschnitten im

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht