Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - I-20 U 104/03   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Metatags III

  • stroemer.de

    Kotte/Zeller

  • online-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • haerting.de PDF
  • trademarx.de
  • linksandlaw.de

    Markenrechtlich geschützte Begriffe in Metatags zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Kennzeichenrechtliche Bedenken bei der Verwendung von Meta-Tags

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanstandung der Benutzung der Meta-Tags "k" und "z", die der auf dem Gebiet des Vertriebs von "Softair-Waffen" tätige Beklagte in seiner Domain "www.softair-shopping.de" verwendet hat; Einstellung der Benutzung der Meta-Tags nach Beanstandung; Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits infolge der übereinstimmenden Erledigungserklärung der Parteien bei Berücksichtigung des bisherigen Sachstandes und Streitstandes; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Grund der eingetragenen Marke 30221472 und des Unternehmenskennzeichenrechts gegen die Verwendung des bzw. der Metatags; Kennzeichenmäßiger Gebrauch als Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne; Erfordernis, dass der Gebrauch des Kennzeichens vom Verkehr als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren bzw. Dienstleistungen aufgefasst werden muss; Untersagung der Benutzung der Meta-Tags unter dem Gesichtspunkt des "unlauteren Abfangens von Kunden"; Vorliegen einer relevanten Täuschung des Verkehrs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • heise.de (Pressebericht, 01.03.2004)

    Verwendung fremder Marken in html-Metatags zulässig [Update]

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Verwendung in Meta-Tags

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Markenrechtlich geschützte Begriffe in Metatags sind rechtswidrig

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 3.6.2004)

    Meta-Tags - Einladung zum Missbrauch?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Meta Tag?

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 3.6.2004)

    Meta-Tags - Einladung zum Missbrauch?

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Zur Markenbenutzung durch Meta-Tags - Bisherige Trends und ein neuer differenzierender Ansatz zur Beurteilung markenrechtlicher Zulässigkeit von Meta-Tags" von RA Dr. Andreas Heim, original erschienen in: CR 2005, 200 - 205.

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 353
  • MMR 2004, 319



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Wird zitiert von ... (11)  

  • LG Köln, 06.10.2005 - 31 O 8/05  

    Affiliate-Branche vor dem Aus?

    Anders sieht es das OLG Düsseldorf (GRUR-RR 2004, 353 - Meta-Tag als Kennzeichen).
  • LG Essen, 26.05.2004 - 44 O 166/03  

    Rechtswidrige Benutzung einer zusammenhanglosen Keywordsammlung im unsichtbaren

    Hierzu werde auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 17.02.2004 (20 U 104/03) verwiesen.

    Der von der Kammer zu entscheidende Sachverhalt unterscheidet sich zu diesem Punkt wesentlich von der Sachlage, über welche das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 17.02.2004 (20 U 104/03 (wtrp)) befunden hat.

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119; a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff; Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
  • LG Leipzig, 08.02.2005 - 5 O 146/05  

    Keine Markenverletzung durch Google-Keyword

    Das OLG Düsseldorf (GRUR-RR 2004, 353 ff.) verneint überzeugend sogar für MetaTags in der Regel eine kennzeichenmäßige Benutzung, obwohl jedenfalls MetaTags anders als Adwords durch Anklickern der Option "Quelltext anzeigen" auch von Nutzern der Suchmaschine ohne weiteres sichtbar gemacht werden können (vgl. dazu auch OLG Köln, aaO., das aber differenziert, ob die MetaTags im Rahmen des Produkt- oder Dienstleistungsabsatzes auch der Unterscheidung dieser Waren/Dienstleistungen dienten, was es bei Benutzung der Bezeichnung als Link oder im Quelltext verneint hat; a.A. OLG München, WRP 2000, 775; OLG Karlsruhe, WRP 2004, 125).
  • LG München I, 24.06.2004 - 17 HKO 10389/04  

    Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Die Benutzung einer fremden Marke bzw. geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag in den Quellcodes von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG dar (vgl. hierzu Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, nach § 15 Rn 83, Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Auflage, § 14 Rn 118, 119; OLG München vom 6.4.2000, WRP 775, 777 - Hanseatic: OLG Karlsruhe vom 22.10.2003, Aktenzeichen: 6 U 112/03. a.A. OLG Düsseldorf vom 17.2.2004, Aktenzeichen: 20 U 104/03).
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06  

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag) ; OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, AZ: 9 O 1778/06).
  • LG Düsseldorf, 28.09.2005 - 2a O 220/05  

    Verwendung der Bezeichnung "sX24" als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche

    Zwar geht das Oberlandesgericht Düsseldorf (MMR 2004, 257 - impuls; MMR 2004, 319 - Kotte und Zeller) davon aus, es könne nicht angenommen werden, dass der Verwender des Metatags damit seine Dienstleistungen selbst kennzeichnen wolle.
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 196/05  
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