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LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung hinsichtlich der Bezeichnung Die Neue Post und Neue Post; Begrenzung des geschützten Ähnlichkeitsbereiches bei Farbmarken; Schutz der Wortmarke Post; Dienstleistungsidentität der Wortmarke Post; Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
- LG Magdeburg, 19.08.2005 - 7 O 2369/04
- OLG Naumburg, 19.08.2005 - 10 U 9/05
- BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 158
- GRUR-RR 2006, 352 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
Dies gilt unabhängig davon, ob die Beklagte die Bezeichnung mit oder ohne den roten eckigen Pfeil verwendet, da dem Bildsymbol allein noch keine kennzeichnende Kraft zukommt und hinter dem Wortbestandteil "Post" zurücktritt, zumal sich der Verkehr eher an Wortbestandteile erinnert, als an bildliche Symbole.( BGH 29.06.95 GRUR 96 S. 198(200) "springende Raubkatze"; BGH 26.05.61 GRUR 61 S. 628(630) "Umberto Rosso" ). - OLG Bremen, 28.02.2002 - 2 U 88/01
Schutz einer konturlosen Farbmarke
Auszug aus LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
(Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen 28.02.2002 , WRP 2002 S. 460 (462) "lila Verpackung"). - BGH, 26.05.1961 - I ZR 74/60
Rechtsmittel
Auszug aus LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
Dies gilt unabhängig davon, ob die Beklagte die Bezeichnung mit oder ohne den roten eckigen Pfeil verwendet, da dem Bildsymbol allein noch keine kennzeichnende Kraft zukommt und hinter dem Wortbestandteil "Post" zurücktritt, zumal sich der Verkehr eher an Wortbestandteile erinnert, als an bildliche Symbole.( BGH 29.06.95 GRUR 96 S. 198(200) "springende Raubkatze"; BGH 26.05.61 GRUR 61 S. 628(630) "Umberto Rosso" ). - OLG Hamburg, 18.12.2003 - 3 U 117/03
Markenrechtsverstoß durch Verwendung einer Website mit Firmenkurzbezeichnung als …
Auszug aus LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
Maßgebend hierbei ist der Inhalt der so adressierten Website (Hanseatisches OLG HH 18.12.2003, AZ 3 U 117/03 in [...] Web unter KORE 448792004). - BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung des Gesamteindruckes der Bezeichnungen vorzunehmen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Marke besteht.(vgl. BGH GRUR 2002,S. 1067 (1068) -DKV/OKV-).
- BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05
POST
Das Landgericht hat die Beklagte mit Ausnahme des Klageantrags zu 1 d und der darauf bezogenen Auskunfts- und Schadensersatzansprüche antragsgemäß verurteilt (LG Magdeburg GRUR-RR 2005, 158).