Rechtsprechung
   OLG München, 15.07.2004 - 6 U 5263/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

  • aufrecht.de

    Kennzeichenrelevante Handlung im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewinnspielportal im Internet als kennzeichenrechtlich relevante Handlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beeinträchtigung der Herkunftsgarantie einer Marke bei Benutzung unter dem Verdacht des Bestehens einer Verbindung im geschäftlichen Verkehr zwischen den betroffeen Waren und dem Markeninhaber; Zueigenmachen der Verwendung des Kennzeichens "memory" durch Dritte bei Bewertung von Spielen und Vorstellung der Gewinnspiele Dritter; Gattungsmäßige Verwendung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I, 21.10.2003 - 33 O 12267/03
  • OLG München, 15.07.2004 - 6 U 5263/03

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 220



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Düsseldorf, 30.11.2006 - 4b O 346/05  

    MPEG2-Standard

    Zwar ist das Anbringen eines Hyperlinks für sich genommen zunächst eine neutrale Handlung, die ähnlich einem textlichen Fundstellennachweis das Auffinden der Internetseite durch einen entsprechenden Verweis erleichtert; auch erkennt der Benutzer durch die Adresszeilen, dass er beim Anklicken des Hyperlinks die von ihm ursprünglich aufgerufene Seite verlässt und auf die Seite eines anderen Unternehmens wechselt (vgl. zur Haftung für Hyperlinks die zumeist zum Urheber- oder Kennzeichnungsrecht ergangenen Entscheidungen BGH, NJW 2004, 2158 - Schöner Wetten; 2004, 3102 - Störerhaftung des Internet-Auktionshauses bei Fremdversteigerung; 2003, 3406 - Paperboy; OLG München, GRUR-RR 2005, 220 - Kennzeichenrelevante Handlung durch Verlinkung mit Gewinnspiel; LG Hamburg, NJW 1998, 3650; grundsätzlich: Hoffmann, NJW 2005, 2595; ders. NJW 2004, 2569; MüKo-BGB Ergänzungsband - 28.02.2005 Rn. 534 f.; Ott, WRP 2006, 691; Schreiber, WRP 2005, 442; Spindler, MMR 2002, 495; Stadler, JurPC Web-Dok.
  • LG Düsseldorf, 30.11.2006 - 4b O 508/05  

    Patentrecht

    Zwar ist das Anbringen eines Hyperlinks für sich genommen zunächst eine neutrale Handlung, die ähnlich einem textlichen Fundstellennachweis das Auffinden der Internetseite durch einen entsprechenden Verweis erleichtert; auch erkennt der Benutzer durch die Adresszeilen, dass er beim Anklicken des Hyperlinks die von ihm ursprünglich aufgerufene Seite verlässt und auf die Seite eines anderen Unternehmens wechselt (vgl. zur Haftung für Hyperlinks die zumeist zum Urheber- oder Kennzeichnungsrecht ergangenen Entscheidungen BGH, NJW 2004, 2158 - Schöner Wetten; 2004, 3102 - Störerhaftung des Internet-Auktionshauses bei Fremdversteigerung; 2003, 3406 - Paperboy; OLG München, GRUR-RR 2005, 220 - Kennzeichenrelevante Handlung durch Verlinkung mit Gewinnspiel; LG Hamburg, NJW 1998, 3650; grundsätzlich: Hoffmann, NJW 2005, 2595; ders. NJW 2004, 2569; MüKo-BGB Ergänzungsband -28.02.2005 Rn. 534 f.; Ott, WRP 2006, 691; Schreiber, WRP 2005, 442; Spindler, MMR 2002, 495; Stadler, JurPC Web-Dok.
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06  

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Dieses entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. A. nach § 15 MarkenG Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. A. § 3 Rn. 342) und der bisherigen Instanzrechtssprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a. M. MMR 2000, 493, 494 f; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Braunschweig 9 O 2406/03 - Kitesurf -).
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