Rechtsprechung
LG Koblenz, 22.03.2006 - 12 S 17/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweilige Verfügung gerichtet auf das Unterlassen einer Überwachung des nachbarschaftlichen Grundstücks mit installierten Video-Kameras; Möglichkeit der Veränderung der Kameraeinstellung zur Video-Überwachung als allgemeine Persönlichkeitsverletzung des Nachbarn; ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Videoüberwachung des eigenen Grundstücks ist zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Persönlichkeitsverletzung bei Videoüberwachung durch Nachbarn
- dr-bahr.com (Auszüge)
Keine Persönlichkeitsverletzung bei Videoüberwachung durch Nachbarn
Verfahrensgang
- AG Lahnstein, 10.01.2006 - 2 C 955/05
- LG Koblenz, 22.03.2006 - 12 S 17/06
Papierfundstellen
- NJW 2006, 3218 (Ls.)
- NJW-RR 2006, 1200
- GRUR-RR 2006, 301
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Bonn, 16.11.2004 - 8 S 139/04
Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung einer Überwachungskamera
Auszug aus LG Koblenz, 22.03.2006 - 12 S 17/06
Einen sogenannten "Überwachungsdruck", von dem das Landgericht Bonn in seiner Entscheidung vom 16.11.2004 (NJW-RR 2005, 1067 f) ausgeht, vermag die Kammer hier nicht zu erkennen.
- AG Brandenburg, 22.01.2016 - 31 C 138/14
Keine Videoüberwachung des Nachbargrundstücks!
Der Wert des Streitgegenstandes des Rechtsstreits ist im Übrigen gemäß § 3 ZPO nach freien Ermessen durch das Gericht unter Beachtung der herrschenden Rechtsprechung hierzu (vgl. u.a.: KG Berlin , WuM 2008, Seite 663 = Grundeigentum 2008, Seite 1625; LG Detmold , Urteil vom 08.07.2015, Az.: 10 S 52/15, u.a. in: BeckRS 2015, Nr.: 12302; LG Wiesbaden , Urteil vom 17.02.2011, Az.: 9 S 38/10, u.a. in: "juris"; LG Potsdam , Urteil vom 22.04.2009, Az.: 13 S 9/09; LG Koblenz , GRUR-RR 2006, Seite 301 = NJW-RR 2006, Seite 1200; AG Meldorf , Beschluss vom 11.07.2011, Az.: 83 C 568/11; AG Winsen , SchAZtg 2007, Seiten 252 f.; AG Lichtenberg , Grundeigentum 2005, Seiten 435 ff.; AG Aachen , NZM 2004, Seiten 339 f. ) auf insgesamt 3.000,00 Euro festzusetzen gewesen. - LG Bielefeld, 17.04.2007 - 20 S 123/06
Angst vor Videoüberwachung reicht nicht!
Anders als die o.g. Instanzgerichte haben das LG Koblenz (NJW-RR 2006, 1200) und das LG Itzehoe (NJW-RR 1999, 1394) in vergleichbaren Fällen dagegen entschieden, dass die verbleibende theoretische Möglichkeit der mechanischen Veränderung der Kameraeinstellung von außen keine allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung i.S. des § 823 Abs. 1 BGB darstellt und von dem Grundstücksnachbarn in Abwägung mit dem berechtigten Interesse des Grundstückseigentümers an einer Überwachung seines Grundstücks, nachdem dort unstreitig zuvor mehrfach Sachbeschädigungen stattgefunden hätten, hinzunehmen ist. - LG München I, 21.10.2011 - 20 O 19879/10
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Installation von Überwachungskameras an einem …
Im Gegensatz hierzu haben das Landgericht Koblenz (Urteil vom 22.3.2006, Az. 12 S 17/06, abgedruckt in NJW-RR 2006, 1200) und das Landgericht Itzehoe (Urteil vom 11.09.1997, Az. 7 (9) O 51/96, abgedruckt in NJW-RR 1999, 1394) entschieden, dass etwa die verbleibende theoretische Möglichkeit der mechanischen Veränderung der Kameraeinstellung von außen keine allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung i.S. des § 823 Abs. 1 BGB darstellt und von dem Grundstücksnachbarn in Abwägung mit dem berechtigten Interesse des Grundstückseigentümers an einer Überwachung seines Grundstücks, nachdem dort zuvor mehrfach Sachbeschädigungen stattgefunden hätten, hinzunehmen ist.
Rechtsprechung
AG München, 15.09.2004 - 161 C 17453/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- LawCommunity.de
Veröffentlichung eines Urteils im Internet
- Kanzlei Prof. Schweizer
In zweiter Instanz aufgehobenes Urteil auf einer Homepage
- stroemer.de
Urteilsveröffentlichung
- Wolters Kluwer
- debier datenbank
§ 823 Abs. 1 BGB
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Pflicht zur Korrektur bei veralteten News auf Homepage
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Pflicht zur Korrektur bei veralteten News auf Homepage?
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 844
- GRUR-RR 2006, 301
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 12.10.2005 - 16 W 16/05
Frist zu Ergänzung unvollständiger Informationen
Die Frist hierfür hat das Amtsgericht München in einem Urteil vom 15. September 2004 - 161 C 17453/04 - mit zwei Wochen bemessen.