Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unterlassungstitel & Kerntheorie

  Nur wenn eine - mittels Unterlassungstitel verbotene - werbliche Maßnahme so verändert wird, dass sich deren Gesamteindruck bezogen auf den Kern des Verbots ändert, unterfällt die Änderung nicht mehr dem Verbotskern des Titels.

• aufrecht.de

  Die Kerntheorie im Wettbewerbsrecht - Knapp daneben ist nicht vorbei

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Ordnungsmaßnahme wegen eines gerichtlich festgestellten Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht; Voraussetzungen einer zulässigen Internetwerbung für Arzneimittel; Anforderungen an ein Bestellformular für Arzneimittel aus dem ...

 
• online-und-recht.de
• Judicialis

  HWG § 1; ; HWG § 1 Abs. ... 6; ; HWG § 3; ; HWG § 4; ; HWG § 4 Abs. 1; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 4; ; HWG § 4 Abs. 3; ; HWG § 4 Abs. 5; ; HWG § 4 Abs. 5 Satz 2; ; ZPO § 198; ; ZPO § 567 Abs. 1; ; ZPO § 793; ; ZPO § 890; ; ZPO § 891 S. 3

• vokat.de

  Ist die optische Form einer Werbung gerichtlich untersagt worden, so ist die gleiche Werbung in einem anderen Medium (z.B. Internet statt Katalog als kerngleiche Handlung vom Unterlassungstitel mit umfasst

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 1 Abs. 6; HWG § 3; HWG § 4; ZPO § 198
  Umfang einer wettbewerbsrechtlichen Verpflichtung zur Unterlassung von Internetwerbung für Arzneimittel ohne deutliche Hervorhebung der Pflichtangaben vom Werbetext

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 113

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 07.06.1990 - I ZR 206/88

  Leserichtung bei Pflichtangaben - Schutz der Gesundheit; HWG - Pflichtangaben

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Ansonsten bestünde die Gefahr, dass dem Werbeadressaten - entgegen der Intention des Gesetzgebers - wichtige Informationen für die Kaufentscheidung vorenthalten werden (vgl. BGH, GRUR 1991, 859, 860).
• LG Frankfurt/Main, 09.11.2000 - 3 O 366/00

  Internetapotheke geschlossen

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Aufgrund dessen hatten sich vor Änderung des HWG bereits verschiedene Gerichte mit der Frage der Anwendbarkeit und der Folgen des HWG für den Internetauftritt u. a. eines niederländischen Internetapothekenhandels auseinander zu setzen und kamen zum Teil zu divergierenden Entscheidungen hinsichtlich eines Verstoßes gegen das HWG (LG Berlin, Magazindienst 2002, 93 - 98, LG Frankfurt, ZIP 2000, 2080 - 2088).
• BGH, 13.05.1987 - I ZR 86/85

  "Lesbarkeit II"; Anforderungen an die Lesbarkeit der Pflichtangaben

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Das grundsätzliche Gebot von Pflichtangaben nach dem HWG soll sicherstellen, dass der Werbeadressat sich ein nicht nur einseitiges Bild vom Wert eines vom Werbenden angebotenen Arzneimittels machen und eine möglichst rationale Entscheidung darüber treffen kann, ob das angebotene Präparat seinen gesundheitlichen Bedürfnissen - unter Berücksichtigung aller Für und Wider - entspricht (st. Rspr., u. a. BGHZ 114, 354 - 357, BGH GRUR 1988, 70 - 71).

 
• BGH, 06.12.1999 - II ZR 169/98

  Schadensersatzansprüche wegen verweigerter Eintragung eines gekörten Hengstes in …

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Für einen Verbotsirrtum gelten strenge Maßstäbe (BGH NJW-RR 2000, 758, 759).
• BGH, 29.05.1991 - I ZR 284/89

  Katovit - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit Fremdwörtern

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Das grundsätzliche Gebot von Pflichtangaben nach dem HWG soll sicherstellen, dass der Werbeadressat sich ein nicht nur einseitiges Bild vom Wert eines vom Werbenden angebotenen Arzneimittels machen und eine möglichst rationale Entscheidung darüber treffen kann, ob das angebotene Präparat seinen gesundheitlichen Bedürfnissen - unter Berücksichtigung aller Für und Wider - entspricht (st. Rspr., u. a. BGHZ 114, 354 - 357, BGH GRUR 1988, 70 - 71).
• BGH, 14.11.1980 - I ZR 138/78

  Goldenen Karte I

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Nach den zum Schadensersatzrecht entwickelten Grundsätzen entlastet der (unrichtige) anwaltliche Rat nicht, wenn der Schuldner bei hinreichender Sorgfalt die Bedenklichkeit seines Verhaltens erkennen musste (vgl. auch BGH GRUR 1981, 286, 288 - Goldene Karte I).
• OLG München, 07.03.2002 - 29 U 5688/01

  Werbung für Arzneimittel im Internet

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  Die hier in Frage stehende Onlinewerbung per Internet ist jedoch keine Werbung in audiovisuellen Medien im Sinne von § 4 Abs. 5 HWG (s. a. OLG München, Urteil vom 07.03.2002, AZ: 29 U 5688/01).
• OLG Hamburg, 20.03.1989 - 3 W 14/89

  Auszug aus OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06

  In Bereichen wo eine eigene Beurteilung, beispielsweise aufgrund kaufmännischer Erfahrung, möglich ist, muss der Rat eines Anwalts einer eigenverantwortlichen Prüfung unterzogen werden (OLG Hamburg, NJW-RR 1989, 1087).

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07

  Erinnerungswerbung im Internet

  Die in dieser Bestimmung geregelte Freistellung von der grundsätzlichen Verpflichtung, die in § 4 Abs. 1 HWG genannten Angaben in die Werbung aufzunehmen, gilt für Werbung im Internet nur dann, wenn sie nach Art eines Videoclips in bewegten Bildern dargestellt wird, nicht dagegen auch dann, wenn sie - wie im Streitfall - in stehenden Bildern und Texten präsentiert wird (OLG München GRUR-RR 2002, 206, 207; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 121, 122; OLG Naumburg GRUR-RR 2007, 113, 115;… Fezer/Reinhart aaO § 4-S4 Rdn. 486;… Gerstberger/Reinhart in Gröning aaO § 4 Rdn. 20;… Harte/Henning/v. Jagow aaO Einl. H Rdn. 68;… MünchKomm.UWG/Köber, Anh. §§ 1-7 E Rdn. 18; v. Czettritz, PharmR 2003, 301; a.A. Marwitz, MMR 1999, 83, 85).
• LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09

  Zur Bewertung eines kerngleichen Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung …

  Es wird daher zu Recht angenommen, dass es sich bei Werbung im Internet nicht um Werbung in audiovisuellen Medien handelt (…OLG Hamburg, a.a.O.; OLG Naumburg, Beschl. v. 12.10.2006 - 10 W 65/06, juris, Rdnr. 44; OLG München GRUR-RR 2002, 206, 207 - Pflichtangaben).