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   OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06   

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https://dejure.org/2006,10400
OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4 § 3 § 5
    "Media-Markt"; Rechtsmissbräuchlichkeit der Inanspruchnahme einer Vielzahl von Wettbewerbern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kein Rechtsmissbrauch beim Vorgehen gegen gleichartige Wettbewerbsverstöße gegen verschiedene Konkurrenten

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Abmahnungs-Missbrauch durch Media Markt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wann sind wettbewerbsrechtliche Vielfachabmahnungen rechtsmissbräuchlich?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 55
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • LG Mannheim, 20.10.2023 - 14 O 14/23

    Keine Werbung mit zurückgezogenem Test der Stiftung Warentest!

    Verhalten sich viele Mitbewerber wettbewerbswidrig, muss es dem betroffenen Unternehmen oder Verband auch möglich sein, gegen sie alle vorzugehen (vgl. BGH, GRIJR 2019, 966 Rn. 44 - Umwelthilfe; OLG München, GRUR-RR 2007, 55; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2007, 56 (57); WRP 2021, 1088).
  • KG, 25.01.2008 - 5 W 371/07

    Missbräuchliche Gerichtsstandswahl im Lauterkeitsrecht

    Mag normalerweise allein die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen für sich genommen noch nicht genügen, um einen Missbrauch anzunehmen (vgl. insoweit auch: Senat, Beschl. v. 13.02.2007 - 5 U 108/06; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56, 57 [dazu auch Hess, jurisPR-WettbR 4/2007 Anm. 3]; OLG München GRUR-RR 2007, 55; siehe aber auch: BGH GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; Senat GRUR-RR 2004, 335), so wird im Streitfall das missbräuchliche Verhalten der Antragstellerin aber jedenfalls dadurch belegt, dass sie ihre Prozessführung in besonders kostenverursachender Weise gestaltet, ohne dass dies durch triftige und vernünftige Gründe gerechtfertigt ist.
  • OLG Koblenz, 16.12.2020 - 9 U 595/20

    Influencer-Tab-Tags - Wettbewerbsverstoß im Internet: Unterlassungsanspruch bei

    Dass damit finanzielle Nachteile für den Gegner und Einnahmen für die Rechtsanwälte beider Parteien verbunden sind, liegt in der Natur der Sache (vgl. OLG München, GRUR-RR 2007, 55).
  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Vorgehens wegen Wettbewerbsverletzungen

    Eine zahlenmäßige Beschränkung des Vorgehens gegen Wettbewerber sieht das Gesetz nicht vor; deshalb kann ein Wettbewerber grundsätzlich auch gegen eine Vielzahl von - sich wettbewerbswidrig verhaltenden - Mitbewerbern vorgehen (OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06, juris Rn. 5 ff.; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Juli 2007 - 10 U 14/07 Rn. 30 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 6 U 129/06, juris Rn. 20; OLG Köln, Urteil vom 24. April 2015 - 6 U 175/14, juris Rn. 30; so zu den Abmahnungen der Klägerin auch OLG Düsseldorf, Urteile vom 15. Mai 2016 - 20 U 161/15 und 20 U 150/15 = Anlagen FN 209a und 209b, Anlagenordner VIII).
  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 14/07

    Keine Wahrung der Textform durch Speichermöglichkeit einer im Internet

    Immerhin trägt er bei Zahlungsunfähigkeit des Gegners das Risiko, für die Gerichts- und Anwaltskosten zu haften (Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 12. Dezember 2006, Az.: 6 W 2908/06, GRUR-RR 2007, 55).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Verhalten sich viele Mitbewerber wettbewerbswidrig, so muss es dem betroffenen Unternehmen nämlich möglich sein, erforderlichenfalls gegen sie alle vorzugehen (OLG München GRUR-RR 2007, 55; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56 (57)).
  • OLG Düsseldorf, 15.08.2019 - 15 U 55/19

    Grundpreisangabe auch bei Nahrungsergänzungsmitteln für Kraftsportler

    Hier müssen weitere Umstände hinzutreten, die den Schluss zu lassen, es gehe dem Abmahnenden vorwiegend um ein unredliches Gebührenerzielungsinteresse (OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 473 - Erkauftes Lob; OLG München GRUR-RR 2007, 55 - Media-Markt).
  • OLG München, 05.07.2018 - 29 U 1866/17

    Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

    Insbesondere kann daraus, dass der Kläger gegen eine Vielzahl von Ärzten vorgeht, die sich des Systems der Nebenintervenientin bedienen, nicht auf sachfremde Motive geschlossen werden (vgl. BGH GRUR 2005, 433 - Telekanzlei; Senat WRP 2007, 349 f.; OLG München GRUR-RR 2007, 55 - Media Markt).
  • OLG München, 17.01.2008 - 6 U 1880/07

    Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbrauch beim gleichzeitigen Betreiben von Verfügungs-

    Insoweit wird auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts und die vom Landgericht zitierte Entscheidung 6 W 2908/06 des erkennenden Senats verwiesen.
  • OLG Celle, 30.07.2009 - 13 U 77/09

    Wettbewerbswidrigkeit wegen Irreführung mit der Bewerbung von Produkten bei eBay

    Dies allein für sich genommen würde indes nicht ausreichen, um einen Missbrauch anzunehmen (vgl. KG, Beschluss vom 25. Januar 2008 - 5 W 371/07 , zitiert nach juris, Tz. 10; OLG Naumburg, Urteil vom 13. Juli 2007 - 10 U 14/07, zitiert nach juris, Tz. 30 ff.; OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06 , zitiert nach juris, Tz. 5 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2020 - 15 U 20/20

    Verstoß gegen Preisangabenverordnung: Angebot von Aminosäurekapseln ohne

  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2903/06

    Wettbewerbsrechtliches Vorgehen gegen gleichgelagerte Verstöße verschiedener

  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2904/06

    Rechtsmissbrauch bei Vorgehen gegen gleichgelagerte Wettbewerbsverstöße

  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2905/06

    Vorgehen gegen gleichartige Wettbewerbsverstöße verschiedener Mitbewerber

  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 30/07

    Anforderungen an die Zulässigkeit einer beim Internethandel verwendeten

  • LG Köln, 19.10.2020 - 31 O 51/20
  • LG Köln, 13.11.2018 - 31 O 441/15
  • KG, 06.09.2011 - 5 U 63/10
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