Volltextveröffentlichungen (5)

• markenmagazin:recht

  § 5 MarkenG; § 15 MarkenG
  Leichter leben - Bei Werk- und Zeichenähnlichkeit zwischen Rubrikbezeichnungen von Zeitschriften besteht eine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• openjur.de

  Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift; unmittelbare Verwechslungsgefahr der Rubriktitel "Leichter leben"

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Kollision zwischen zwei sich gegenüberstehenden Rubrikbezeichnungen "Leichter leben"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG München I, 11.07.2007 - 1 HKO 9805/07
• OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 402
• K&R 2008, 313
• afp 2008, 401

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist beim Werktitelschutz - und Entsprechendes gilt für den Schutz von Rubrikbezeichnungen - auf drei Faktoren abzustellen, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht: auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (vgl. BGH GRUR 2005, 264, 265 - Telefon-Sparbuch).

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit bzw. Zeichenidentität kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (vgl. BGH GRUR 2005, 264, 265 - Telefon-Sparbuch).

  Bei diesem Eindruck, den der Verkehr regelmäßig nicht aufgrund einer gleichzeitigen Betrachtung der beiden Bezeichnungen, sondern aufgrund einer undeutlichen Erinnerung gewinnt, treten in der Regel die übereinstimmenden Merkmale stärker hervor als die Unterschiede (vgl. BGH GRUR 2005, 264, 265 - Telefon-Sparbuch).

• BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

  Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  An die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln werden nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit je her Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (vgl. BGH GRUR 2002, 176 - Auto-Magazin).
• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Es besteht die Gefahr, dass der Verkehr die eine Rubrikbezeichnung für die andere hält (vgl. BGHZ 147, 56, 64 f. - Tagesschau), etwa bei der Identifikation der Zeitschrift mittels der Rubrikbezeichnung (z.B. "Ich möchte ein aktuelles Exemplar der Frauenzeitschrift, in der es die Rubrik "Leichter leben" gibt, auf die mich eine Nachbarin aufmerksam gemacht hat.").

 
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96

  SZENE; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Das von der Antragsgegnerin herangezogene Urteil des Bundesgerichtshofes vom 29.04.1999 - I ZR 152/96 = GRUR 2000, 70, 72 - SZENE betrifft eine signifikant anders gelagerte Fallkonstellation und ist im Streitfall nicht einschlägig.
• OLG München, 25.03.1999 - 29 W 872/99

  Markenrechtliche Zulässigkeit der Verwendung eines kennzeichnungskräftigen Namens

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Nach §§ 5, 15 MarkenG sind nicht nur Titel von ganzen in sich abgeschlossenen Werken wie Zeitschriften schutzfähig, sondern auch hinreichend unterscheidungskräftige Bezeichnungen von Rubriken als Teile solcher Zeitschriften (vgl. RGZ 133, 189, 191 - Der Kunstseiden-Kurier; Senat NJWE-WettbR 1999, 257 - Dr. Sommer/Bravo;… Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 21;… Kröner, Festschrift für Hertin, S. 565, 567).
• RG, 07.07.1931 - II 466/30

  Kann der Titel einer einzelnen Zeitungs-Abteilung die besondere Bezeichnung einer …

  Auszug aus OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Nach §§ 5, 15 MarkenG sind nicht nur Titel von ganzen in sich abgeschlossenen Werken wie Zeitschriften schutzfähig, sondern auch hinreichend unterscheidungskräftige Bezeichnungen von Rubriken als Teile solcher Zeitschriften (vgl. RGZ 133, 189, 191 - Der Kunstseiden-Kurier; Senat NJWE-WettbR 1999, 257 - Dr. Sommer/Bravo;… Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl., Rdn. 21;… Kröner, Festschrift für Hertin, S. 565, 567).

• BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

  Stimmt's?

  Tragen beispielsweise zwei Rubriken in zwei ähnlichen Zeitschriften denselben Titel, ist es denkbar, dass der wenig aufmerksame Leser mit Blick auf die Rubrik die eine Zeitschrift für die andere hält (vgl. OLG München, GRUR-RR 2008, 402, 404).
• LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels eines Zeitungsbuches; unmittelbare …

  Die hierfür erforderliche Unterscheidungskraft kommt dem Titel "AGENDA" auch zu, insbesondere unter Berücksichtigung der geringen Anforderungen, die an die Unterscheidungskraft von Rubrikenbezeichnungen in Zeitschriften zu stellen sind (vgl. nur OLG München, GRUR-RR 2008, 402, 403 - Leichter Leben).

  Dort hat die Kammer, bestätigt durch das OLG München (GRUR-RR 2008, 402 ff.), überzeugend ausgeführt, dass bei einer anderen Betrachtungsweise der an sich gewollte Kennzeichenschutz für Rubrikentitel leerliefe.

• BGH, 07.11.2012 - I ZR 102
  dass es in der neunten Zeile der Randnummer 28 statt "... (vgl. OLG München, GRUR-RR 2008, 202, 204) ..." richtig heißen muss "... (vgl. OLG München, GRUR-RR 2008, 402, 404) ...".