Rechtsprechung
| LG München I, 21.02.2007 - 21 O 6894/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 7, Abs. 2, 15, 16, 17, 97 Abs. 1 S. 2 UrhG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 74
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 12.06.2015 - 6 U 5/15
Urheberrecht bei Dokumenten der militärischen Unterrichtung des Parlaments
Dabei kann die erforderliche Individualität und schöpferische Leistung auch durch den Aufbau, die Auswahl und Anordnung sowie durch wechselseitige Aufgabenzuweisung der Text- und Bildinformation, die sprachliche Ausdrucksweise oder die sonstige Darstellungsart erreicht werden, sofern diesbezüglich ein nicht unerheblicher gestalterischer Spielraum verbleibt (vgl. BGH GRUR 1993, 34 [36] - Bedienungsanweisung; LG München I GRUR-RR 2008, 74 [75] - Biogas Fonds).