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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - I-20 U 144/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5949
OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.09.2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. September 2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    HeilBerG § 33; ; BO § 12 Abs. 1; ; BO § 12 Abs. 2; ; BO § 13 Abs. 1; ; BO § 15; ; UWG § 3; ; UWG § 5

  • rewis.io
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
    Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

  • rechtsportal.de

    HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
    Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Wieder einmal: Master of Science Kieferorthopädie

  • it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 40 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 29.10.2002 - 1 BvR 525/99

    Facharztbezeichnungen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - 20 U 144/07
    Dies ist jedoch hinzunehmen, weil das Interesse der Kläger an der Untersagung nicht höher wiegt als das verfassungsrechtlich (vgl. BVerfGE 106, 181) durch Art. 12 geschützte Recht der Beklagten, ihren rechtmäßig erlangten Titel im Berufsleben zu benutzen.
  • BGH, 18.03.2010 - I ZR 172/08

    Master of Science Kieferorthopädie

    Auf die dagegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.9.2008 - 20 U 144/07, juris = GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)).
  • OLG Karlsruhe, 09.07.2009 - 4 U 169/07

    Unlautere und irreführende Werbung: Telefonbucheintrag eines Zahnarztes unter der

    c) Die Beklagte weist auf verschiedene Entscheidungen hin, in denen nach ihrer Meinung andere Gerichte in ähnlichen Fällen die Frage einer Irreführung anders gesehen hätten (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.12.2008 - 90 H 4.07 - OLG Köln, Urteil vom 15.08.2008 - 6 U 20/08 - OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.09.2008 - I - 20 U 144/07 - LG Waldshut-Tiengen, Urteil vom 23.01.2009 - 3 O 5/07 KfH -).
  • LG Düsseldorf, 02.10.2019 - 12 O 184/19
    In Zusammenhang mit der Führung des Zusatzes "Master of Science Kieferorthopädie" hat das Oberlandesgericht Düsseldorf ausgeführt, dass der angesprochene Verkehr diese Bezeichnung im Rahmen der ihm ansonsten noch geläufigen Bezeichnungen des Zahnarztes für Kieferorthopädie, des Kieferorthopäden und des Zahnarztes mit Tätigkeitsschwerpunkt Kieferorthopädie nicht oder nur schwierig einordnen kann, weil aus den Begriffen selbst nicht hervorgeht, welche Aus-, Fort- oder Weiterbildungen dahinterstehen und in welchem Rangverhältnis die Bezeichnungen zueinander zu sehen sind; dem Verkehr sind danach die Einzelheiten der Berufsordnung der Zahnärzte und der Weiterbildungsordnung nicht bekannt, so dass er in der Regel nicht weiß, was einen Zahnarzt für Kieferorthopädie und einen Zahnarzt mit Tätigkeitsschwerpunkt Kieferorthopädie von einem Master of Science Kieferorthopädie unterscheidet; er ist auf Vermutungen über die Wertigkeit der Spezialisierung verwiesen (OLG Düsseldorf Urt. v. 23.9.2008 - 20 U 144/07, BeckRS 2008, 23402).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4010
OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.01.2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Januar 2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung beim wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch - Lässt der Antragsteller vor Erlass der einstweiligen Verfügung ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen oder flüchtet er in die Säumnis, macht er deutlich, dass es ihm mit der ...

  • damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)

    § 12 Abs. 2 UWG
    Zum Entfall der Dringlichkeit in Wettbewerbssachen bei Flucht in die Säumnis

  • openjur.de

    § 12 UWG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Flucht des Verfügungsklägers in die Säumnis

  • Wolters Kluwer

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Flucht des Verfügungsklägers in die Säumnis

  • kanzlei.biz

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsrecht

  • Judicialis

    UWG § 12 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Flucht des Verfügungsklägers in die Säumnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit bei Wettbewerbsverstößen in einstweiligen Verfügungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)
  • MMR 2009, 483
  • MIR 2009, Dok. 032
  • AnwBl 2009, 76
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.07.1995 - I ZR 85/93

    FUNNY PAPER - Rufausbeutung

    Auszug aus OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08
    a) Nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG steht der Unterlassungsanspruch aus § 8 Abs. 1 UWG jedem Mitbewerber zu, der seine unternehmerische Tätigkeit im Zeitpunkt der Verletzungshandlung bereits aufgenommen und sie im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung noch nicht beendet hat (BGH, Urteil vom 12. Juli 1995 - I ZR 85/93, GRUR 1995, 697, 699 "Funny Paper").
  • OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Schmuckstücks im Internethandel mit der

    Auszug aus OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08
    Erforderlich ist lediglich eine auf Dauer angelegte, selbstständige wirtschaftliche Betätigung, die darauf gerichtet ist, Waren oder Dienstleistungen gegen Entgelt zu vertreiben (BGH, a. a. O.. BAG, GRUR 2006, 244, 245. OLG Frankfurt, GRUR 2004, 1043, 1044 zum EBay-Handel).
  • OLG Hamm, 31.08.2006 - 4 U 124/06

    Zur vermuteten "Dringlichkeit" im Sinne des § 12 Abs. 2 UWG

    Auszug aus OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08
    Zu den Umständen, unter denen die Dringlichkeit als widerlegt angesehen wird, gehört nicht nur das unbegründete Zuwarten mit der Beantragung der einstweiligen Verfügung, sondern auch verzögerndes Verhalten des Antragstellers im Prozess (OLG Hamm, GRUR 2007, 173, 174).
  • BAG, 31.05.2005 - 1 AZR 141/04

    Gewerkschaftliche Mitgliederwerbung - keine Anwendbarkeit des UWG

    Auszug aus OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08
    Erforderlich ist lediglich eine auf Dauer angelegte, selbstständige wirtschaftliche Betätigung, die darauf gerichtet ist, Waren oder Dienstleistungen gegen Entgelt zu vertreiben (BGH, a. a. O.. BAG, GRUR 2006, 244, 245. OLG Frankfurt, GRUR 2004, 1043, 1044 zum EBay-Handel).
  • BGH, 12.11.1991 - KZR 18/90

    Amtsanzeiger - Wettbewerbsbehinderung

    Auszug aus OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08
    Dasselbe gilt, wenn die in erster Instanz erfolgreiche Verfügungsklägerin sich auf den mit der Terminierung erfolgten Hinweis des Berufungsgerichts auf Bedenken hinsichtlich der Aktivlegitimation zur Vermeidung eines ihre erwirkte einstweilige Verfügung aufhebenden - Endurteils in die Säumnis flüchtet (vgl. auch OLG Hamm, GRUR 1992, 888. OLG Düsseldorf, GRUR 1992, 189, 190 m. abl. Anm. Ahrens, GRUR 1992, 191. KG GRUR 1988, 790 zum Widerspruchsverfahren. Schmukle, in: Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 5. Aufl. Kap. 45 Rdn. 47 m. w. Nachw.. a. A. OLG Karlsruhe, WRP 1986, 232, 234).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8058
OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. September 2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Verbot der Bezeichnung eines Schieferstollens als "Heilstollen"; Werbung für einen Schieferstollen bei einem Landhotel und Kurhotel mit der Bezeichnung "Heilstollen O" als Wettbewerbshandlung; "Heilstollen" als irreführende Angabe im Sinne des § 3 Nr. 1 ...

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § ... 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 11 Abs. 2; ; HWG § 1 Abs. 1 Nr. 2; ; HWG § 3; ; HWG § 3 Nr. 1; ; AMG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 9; ; BGB § 204 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 5; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 4 Nr. 11 ; UWG § 5 ; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 510 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 186
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 232/06

    "Wlan-Router nicht vorrätig" - Beginn des Laufs der Verjährungsfrist eines

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Soweit es um die Internetdarstellung der Beklagten auf deren eigener Homepage ging, handelte es sich ungeachtet der unstreitigen Kenntnisnahme erst Mitte Juni 2005 um eine Dauerhandlung, bei der die Verjährungsfrist ohnehin erst mit der Beendigung des Eingriffs zu laufen begann, der noch erheblich später lag (vgl. OLG Köln OLGR 2008, 467).
  • BGH, 28.02.1958 - I ZR 185/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • BGH, 12.03.1969 - I ZR 79/67

    Kaltverzinkung

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • BGH, 07.12.2000 - I ZR 260/98

    Eusovit; Irreführung durch eine Packungsbeilage

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Die Vorschrift regelt die Interessen der Verbraucher zum Schutz ihrer Gesundheit, wie der Senat schon wiederholt entschieden hat (vgl. auch BGH WRP 2001, 1171, 1173 - Eusovit).
  • BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

    Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18

    Salzgrotte Maritim Air - Wettbewerbsverstoß im Internet: Gesundheitsbezogene

    Eine solche Marktverhaltensregelung ist in § 3 Nr. 1 HWG zu sehen, da die Bestimmungen des § 3 HWG den Schutz der menschlichen Gesundheit und damit den Verbraucherschutz bezwecken (vgl. BGH, Urteil vom 7.5.2015 - I ZR 29/14, bei Juris Rn. 13 - Äquipotenzangabe in Fachinformation; OLG München, Urteil vom 2.3.2017 - 29 U 4641/16, bei Juris Rn. 12; OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008 - 4 U 91/08, bei Juris Rn. 26; vgl. auch Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 3a Rn. 1.218).
  • OLG Celle, 19.12.2013 - 13 U 119/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einer fachlich umstrittenen Behauptung

    Er muss sie daher im Streitfall beweisen (OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009, a. a. O., juris Rn. 69; OLG Hamm, Urteil vom 25. September 2008 - 4 U 91/08, juris Rn. 35; OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Juli 2012, a. a. O., juris Rn. 13; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 5 Rn. 3.26).
  • OLG Dresden, 19.07.2011 - 14 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Konservierung und Einlagerung von

    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008, 4 U 91/08 Rz. 35 -zitiert nach Juris; Köhler/Bornkamm aaO. § 5 Rdn. 3.26).
  • LG Nürnberg-Fürth, 28.01.2015 - 3 O 7879/14

    Erfolgreicher Unterlassungsantrag gegen die irreführende Bewerbung von

    Denn "heilen" bedeutet nichts anderes, als Krankheiten zu beseitigen (so auch OLG Hamm, Az. 4 U 91/08 v. 25.09.2008, zitiert nach juris).
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