Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Streitwertbemessung: Einstweiliges Verfügungsverfahren bei Antragsrücknahme

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen einer begründeten Beschwerde gem. § 68 Gerichtskostengesetz (GKG) gegen einen Streitwertbeschluss im Zusammenhang mit einer Streitigkeit über Nutzungsrechte an einem Urheberrecht aus Softwareentwicklungen

• Judicialis

  GKG § 66 Abs. 3; ; GKG § 68

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 66 Abs. 3; GKG § 68
  Zur Höhe des Streitwerts im Verfahren einstweiligen Rechtsschutzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 39

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Koblenz, 12.02.2008 - 5 W 70/08

  Zulässigkeit der Beschwerde gegen die zweitinstanzliche Streitwertfestsetzung des …

  Auszug aus OLG Rostock, 05.09.2008 - 2 W 22/08

  Nächsthöheres Gericht ist das Oberlandesgericht (OLG Koblenz 12.2. 2008 - 5 W 70/08).
• OLG Nürnberg, 26.10.1982 - 5 W 3202/82

  Streitwert bei Klage auf Rückzahlung und Widerklage auf Restzahlung

  Auszug aus OLG Rostock, 05.09.2008 - 2 W 22/08

  Dann soll sich der Streitwert dem Streitwert eines Hauptsacheverfahrens annähern (OLG Bamberg JurB 1975, 793; OLG Frankfurt a.M. AnwBl. 1983, 89; OLG Brandenburg JurB 2001, 94).

• OLG Dresden, 23.01.2013 - 4 W 1363/12
  Hiervon ist jedoch im Hinblick auf die nur vorläufige Regelung ein Abschlag vorzunehmen, der - anders als der Antragsstellervertreter meint - grundsätzlich mit der Hälfte dieses Interesses anzusetzen ist (…vgl. Zöller aaO., § 3 Rdn. 16 "Einstweilige Verfügung";… OLG Saarbrücken aaO; OLG Rostock, GRUR-RR 2009, 39; OLG Koblenz, JurBüro 2006, 537).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - 2 U 54/15

  Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents betreffend die …

  Im Rahmen der Streitwertfestsetzung hat der Senat sodann berücksichtigt, dass es sich vorliegend um zwei parallele, als einstweilige Verfügungsverfahren geführte Patentverletzungsverfahren handelt, was entsprechende Abschläge auf den im Nichtigkeitsverfahren festgesetzten Streitwert rechtfertigt (vgl. BGH, GRUR 2011, 757 - Streitwertfestsetzung im Nichtigkeitsverfahren; OLG Rostock, GRUR-RR 2009, 39 - Moonlight;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Aufl., Abschnitt J Rz. 125 und 132).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - 2 U 55/15

  Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents betreffend die …

  Im Rahmen der Streitwertfestsetzung hat der Senat sodann berücksichtigt, dass es sich vorliegend um zwei parallele, als einstweilige Verfügungsverfahren geführte Patentverletzungsverfahren handelt, was entsprechende Abschläge auf den im Nichtigkeitsverfahren festgesetzten Streitwert rechtfertigt (vgl. BGH, GRUR 2011, 757 - Streitwertfestsetzung im Nichtigkeitsverfahren; OLG Rostock, GRUR-RR 2009, 39 - Moonlight;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Aufl., Abschnitt J Rz. 125 und 132).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - 2 U 55/16

  Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents betreffend die …

  Im Rahmen der Streitwertfestsetzung hat der Senat sodann berücksichtigt, dass es sich vorliegend um zwei parallele, als einstweilige Verfügungsverfahren geführte Patentverletzungsverfahren handelt, was entsprechende Abschläge auf den im Nichtigkeitsverfahren festgesetzten Streitwert rechtfertigt (vgl. BGH, GRUR 2011, 757 - Streitwertfestsetzung im Nichtigkeitsverfahren; OLG Rostock, GRUR-RR 2009, 39 - Moonlight;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Aufl., Abschnitt J Rz. 125 und 132).
• OLG Saarbrücken, 04.03.2010 - 5 W 12/10

  Streitwertfestsetzung: Aufhebung einer Arrestanordnung

  Nach der überwiegend vertretenen Auffassung, der sich auch der Senat angeschlossen hat (…vgl. Senat, Urt. v. 14.10.2009 - 5 U 286/09-74 : 1/3 ; ebenso OLG Rostock, GRUR-RR 2009, 39), ist im Regenfall von einem Drittel bis zur Hälfte der zu sichernden Hauptforderung auszugehen (…vgl. Schneider/Herget, aaO., Rdn. 383;… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 30. Aufl., § 3, Rdn. 16;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, Anh. § 3, Rdn. 11;… Streitwertkommentar, 12. Aufl., Rdn. 385 jew. m.w.N.).