Volltextveröffentlichungen (7)

• markenmagazin:recht

  §§ 5, 15 MarkenG
  "Stimmt's?” Titelschutz für die Rubrik einer Zeitung

• openjur.de

  §§ 15 Abs. 2, 5 Abs. 3 MarkenG
  Zur Frage ob einer Rubrik namens "Stimmt's?" in einer Wochenzeitung Titelschutz zukommen kann

• JurPC

  "Stimmt\s?"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Titelschutz der Bezeichnung einer Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Qualitätszeitung

• kanzlei.biz

  Bezeichnung "Stimmt´s" als Zeitungstitel schutzfähig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 5 Abs. 3; MarkenG § 15 Abs. 2
  Titelschutz der Bezeichnung einer Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Qualitätszeitung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 5 Abs. 3; 15 Abs. 2 MarkenG
  Die Bezeichnung einer Zeitungsrubrik (hier: "Stimmt’s?”) genießt Titelschutz

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Rubriktitel in Wochenzeitung geschützt

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenschutz für Zeitungstitel "Stimmt's?"

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zeitungstitel "Stimmt's?" ist markenrechtlich schutzfähig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik Stimmts"?

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  "Stimmt’s?" - Zum Markenschutz für eine Zeitungsrubrik

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 70
• afp 2010, 586

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (20)

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Auch für den Bereich des Fernsehens hat die Rechtsprechung verschiedentlich angenommen, dass der Verkehr sich an Titel gewöhnt habe, die sich an beschreibende Angaben anlehnen und nur eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen (für Nachrichtensendungen: BGH GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; für eine Talkshow mit aktuellem Themenbezug: KG GRUR-RR 2001, 133f. - live vom Alex).

  Die Verwechslungsgefahr ist im Bereich des Werktitelschutzes unter Berücksichtigung der drei Faktoren Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werke sowie Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel zu ermitteln, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; GRUR 2001, 1050, 1051f. - Tagesschau).

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).

  Das Merkmal der Ähnlichkeit der Werkkategorie entspricht der Branchennähe bei Unternehmenskennzeichen bzw. der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bei Marken (s. nur BGH GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport;… Ingerl/Rohnke, § 15 Rz. 125).

• BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96

  Max

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Nach der Rechtsprechung des BGH dienen Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG grundsätzlich nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu enthalten (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

  Einem Werktitel kann - über die titelmäßige Kennzeichnungskraft hinaus - auch eine herkunftshinweisende Kennzeichnungskraft zukommen, wenn der Verkehr mit einem Werktitel ausnahmsweise gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Nach der Rechtsprechung des BGH dienen Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG grundsätzlich nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu enthalten (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

  Einem Werktitel kann - über die titelmäßige Kennzeichnungskraft hinaus - auch eine herkunftshinweisende Kennzeichnungskraft zukommen, wenn der Verkehr mit einem Werktitel ausnahmsweise gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).

 
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96

  SZENE; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Der BGH (GRUR 1990, 218 - Verschenktexte; GRUR 2000, 70, 72 - SZENE) hat sich dieser Sichtweise angeschlossen und ausgeführt, dass werktitelmäßige Verwendung immer dann gegeben sei, wenn es sich um eine Kennzeichnung in einer Weise handele, in der der angesprochene Verkehr die Bezeichnung eines Druckwerks zur Unterscheidung von anderen Werken sehe.

  Dies sei allerdings bei der Bezeichnung eines Teil der Zeitung oder Zeitschrift nur der Fall, wenn dieser Teil eine besondere, nach ihrer sonstigen äußeren Aufmachung und ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem Umfang selbständig gestaltete Abteilung darstelle (BGH GRUR 2000, 70, 72 - SZENE unter Verweis auf das RG).

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).

• BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07

  EIFEL-ZEITUNG

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  In der Entscheidung "Eifel-Zeitung" (GRUR 2010, 156) hat der BGH jüngst ausgesprochen, dass auch der Titel einer Rubrik oder ein Untertitel als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG in Betracht kämen.

  Der BGH hat - in anderem Zusammenhang - die Veröffentlichung einer Internetzeitung im Verhältnis zur Veröffentlichung einer Zeitung in gedruckter Form als im Kern gleichartige Verletzungshandlung beurteilt (Urteil v. 18.6.2009, Az. I ZR 47/07, juris-Rz. 25 - Eifel-Zeitung).

• BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00

  Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Anerkanntermaßen kann die Aktivlegitimation des Nutzers eines Werktitels unabhängig von der Rechtsinhaberschaft an dem Werktitelrecht bestehen, sofern nur die Benutzung rechtmäßig erfolgt (BGH GRUR 2003, 440 - Winnetous Rückkehr;… Fezer, MarkenR, 4, Aufl. 2009, § 15 Rz. 308).

  Anders als nach dem markenrechtlichen Verständnis der Unterscheidungskraft - Eignung als Herkunftshinweis - bezeichnet im Bereich des Titelschutzes die Unterscheidungskraft mithin die Funktion des Titels als Individualisierungsmittel (BGH GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr).

• BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00

  "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher …

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

  Die Verwechslungsgefahr ist im Bereich des Werktitelschutzes unter Berücksichtigung der drei Faktoren Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werke sowie Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel zu ermitteln, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; GRUR 2001, 1050, 1051f. - Tagesschau).

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 205/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Das Merkmal der Ähnlichkeit der Werkkategorie entspricht der Branchennähe bei Unternehmenskennzeichen bzw. der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bei Marken (s. nur BGH GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport;… Ingerl/Rohnke, § 15 Rz. 125).
• BGH, 19.11.1992 - I ZR 254/90

  Guldenburg - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).
• BGH, 16.07.1998 - I ZR 6/96

  "Wheels Magazine"; Titelschutz einer Zeitschrift

  Auszug aus OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

  Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).
• BGH, 25.02.1977 - I ZR 165/75

  Der 7. Sinn
• BGH, 19.07.2007 - I ZR 93/04

  Windsor Estate
• BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97

  FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften
• BGH, 04.09.2003 - I ZR 23/01

  Farbmarkenverletzung I
• KG, 19.12.2000 - 5 U 7808/00

  Talkshowtitel - Verwechslungsfähigkeit - Rufausbeutung - ergänzender Titelschutz …
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC
• BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89

  Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels
• OLG München, 25.03.1999 - 29 W 872/99

  Markenrechtliche Zulässigkeit der Verwendung eines kennzeichnungskräftigen Namens
• BGH, 15.06.1988 - I ZR 211/86

  "Verschenktexte"; Titelschutz für den Untertitel einer Druckschrift; Begriff der …
• RG, 07.07.1931 - II 466/30

  Kann der Titel einer einzelnen Zeitungs-Abteilung die besondere Bezeichnung einer …

• BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

  Stimmt's?

  Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 70).