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   OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - I-20 U 141/08   

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https://dejure.org/2011,28173
OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - I-20 U 141/08 (https://dejure.org/2011,28173)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.02.2011 - I-20 U 141/08 (https://dejure.org/2011,28173)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - I-20 U 141/08 (https://dejure.org/2011,28173)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 218
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 19.09.2006 - C-356/04

    VERGLEICHENDE WERBUNG DARF SICH AUF SORTIMENTE VON WAREN IN IHRER GESAMTHEIT

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Wird der verlangte Beweis nicht angetreten, ist die Tatsachenbehauptung als unrichtig anzusehen (EuGH, GRUR 2007, 69 Tz. 69 - Lidl Belgium/Colruyt).

    Das Erfordernis der Objektivität zielt darauf ab, Vergleiche auszuschließen, die sich nicht aus einer objektiven Feststellung, sondern aus einer subjektiven Wertung ihres Urhebers ergeben (EuGH, GRUR 2007, 69 Tz. 46 - Lidl Belgium/Col-ruyt).

    Ein Werbevergleich ist nur zulässig, wenn er nicht irreführend ist (EuGH, GRUR 2007, 69 Tz. 56 - Lidl Belgium/Colruyt; BGH, GRUR 2010, 658 Tz. 14 - Paketpreisvergleich).

    Wie ausgeführt, ist ein Werbevergleich nur zulässig, wenn er nicht irreführend ist (EuGH, GRUR 2007, 69 Tz. 56 - Lidl Belgium/ Colruyt).

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 141/07

    Paketpreisvergleich

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Danach ist der Begriff allein dahin zu verstehen, dass subjektive Wertungen ausgeschlossen sind (BGH, GRUR 2010, 658 Tz. 12 - Paketpreisvergleich).

    Ein Werbevergleich ist nur zulässig, wenn er nicht irreführend ist (EuGH, GRUR 2007, 69 Tz. 56 - Lidl Belgium/Colruyt; BGH, GRUR 2010, 658 Tz. 14 - Paketpreisvergleich).

  • BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03

    Umsatzzuwachs

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Er muss die durch die Werbung angesprochenen Verkehrskreise darüber informieren, auf welche Art sie die Bestandteile des Werbevergleichs leicht in Erfahrung bringen können, um dessen Richtigkeit nachprüfen zu können, und er muss in der Lage sein, die Richtigkeit seiner Werbung in einem Prozess kurzfristig nachzuweisen (BGH, GRUR 2007, 605 Tz. 34 - Umsatzzuwachs).
  • BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04

    Bundesdruckerei

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Zwischen den Parteien besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis i.S. des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, sie betätigen sich auf demselben sachlich, räumlich und zeitlich relevanten Markt (BGH, GRUR 2007, 1079, 1080 - Bundesdruckerei).
  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Die angesprochenen Verkehrskreise müssen die in dem Werbevergleich angeführten Eigenschaften selbst oder durch einen Sachverständigen überprüft können (BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 28 - Gib mal Zeitung).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08
    Ob eine Werbeaussage unwahre Angaben enthält, richtet sich nach dem Verständnis der angesprochen Verkehrskreise (vgl. BGH, GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; Köhler/ Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 5 Rn. 2.67).
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 15 U 16/21

    Bewerbung eines Angebots von Mobilfunkdienstleistungen; Bewerbung mit "Bester

    Hierfür ist es nicht erforderlich, dass der angesprochene Verkehr die in dem Werbevergleich angeführten Eigenschaften selbst überprüfen kann; vielmehr reicht es aus, dass die bestimmte Eigenschaften vergleichende Werbeaussage zumindest einen Tatsachenkern aufweist, dessen Richtigkeit jedenfalls durch einen Sachverständigen überprüft werden kann (BGH, GRUR 2010, 161- Gib mal Zeitung; BGH GRUR 2005, 172 - Stresstest; BGH GRUR 2004, 607 - Genealogie der Düfte; OLG Düsseldorf [20. Zs.] GRUR-RR 2012, 218 - Sortenvergleich).
  • OLG Düsseldorf, 11.03.2014 - 20 U 151/13

    Zulässigkeit vergleichender Werbung

    Ein Werbevergleich ist nur zulässig, wenn er nicht irreführend ist (EuGH , GRUR 2007, 69 Rn. 56 - Lidl Belgium/Colruyt; BGH , GRUR 2010, 658 Rn. 14 - Paketpreisvergleich; Senat, GRUR-RR 2012, 218, 220 - Sortenvergleich).
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