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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,36351
LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09 (https://dejure.org/2009,36351)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.01.2009 - 4a O 7/09 (https://dejure.org/2009,36351)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Januar 2009 - 4a O 7/09 (https://dejure.org/2009,36351)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase

  • kanzlei.biz

    Zum Streitwert bei widerrechtlicher Nutzung eines Patents

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Transglutaminase

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Streitwerts und der Geschäftsgebühr bei patentrechtlichen Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Höhe des Streitwerts bei patentrechtlichen Streitigkeiten

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 323
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 16.02.2006 - 2 U 32/04

    Vertrieb von Ware die fremde Patentrechte versteckt verletzt

    Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09
    Dem steht die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16.02.2006 (Az. I-2 U 32/04 - Handy-Permanentmagnet) nicht entgegen.
  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Insoweit kann nichts Anderes gelten als in einem Falle, in dem der Verletzer eine Abmahnung in Bezug auf die Verletzung erhalten hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 428 - Handy-Permanentmagnet; LG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 323 (LS) - Transglutaminase).
  • OLG Düsseldorf, 08.12.2016 - 2 U 6/13

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung;

    Ob ein Vertriebsunternehmen im Allgemeinen auch dann keine eigene Prüfungspflicht hinsichtlich der Verletzung von Schutzrechten Dritter - auch nicht eingeschränkt im Sinne eines Sich-Vergewisserns - trifft, wenn es seine Ware von "namhaften Herstellern" bezieht (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 6, 152 - Permanentmagnet, für Handys; LG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 323 [LS] und juris - Transglutaminase; Mes, a.a.O., § 139 Rn. 108; ablehnend Kühnen, Kap. D Rn. 340), bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, weil die Beklagte die angegriffenen Ausführungsformen nicht von solchen Unternehmen bezogen hat.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11   

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https://dejure.org/2011,57431
OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11 (https://dejure.org/2011,57431)
OLG Jena, Entscheidung vom 07.12.2011 - 2 U 137/11 (https://dejure.org/2011,57431)
OLG Jena, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 2 U 137/11 (https://dejure.org/2011,57431)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Entstehung einer Erfindung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei lediglicher Durchführung des Schutzrechtsanmeldeverfahrens während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses

  • Justiz Thüringen

    Allwettertrittschicht

    § 4 Abs 3 ArbnErfG, § 315 BGB, § 316 BGB, § 433 BGB, § 453 BGB
    Vergütungsanspruch für Erfindung: Voraussetzungen nach dem ArbnErfG; Gegenleistung bei Rechtskauf

  • rechtsportal.de

    ArbEG § 9; ArbEG § 10; ArbEG § 11; ArbEG § 12
    Entstehung einer Erfindung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei lediglicher Durchführung des Schutzrechtsanmeldeverfahrens während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 323
  • NZA-RR 2012, 371
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 19.07.2012 - 2 U 691/11

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Bruch der körperfernen Speiche links und Bruch des

    Auszug aus OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11
    Dies entspricht dem Vortrag des Klägers selbst in dem beigezogenen Parallelverfahren 2 U 691/11.

    Dass der Kläger (seiner Auffassung nach, wie er sie auch in dem Parallelverfahren 2 U 691/11 vertritt) Rechte zurück erhält, rechtfertigt aber keinen Auskunftsanspruch zur Vorbereitung eines Vergütungsanspruches nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, wie sie Gegenstand der Klageanträge zu 2) und 3) sind.

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