Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur Höhe des Streitwerts und der Geschäftsgebühr bei patentrechtlichen Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase
- kanzlei.biz
Zum Streitwert bei widerrechtlicher Nutzung eines Patents
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Transglutaminase
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Höhe des Streitwerts und der Geschäftsgebühr bei patentrechtlichen Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Höhe des Streitwerts bei patentrechtlichen Streitigkeiten
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 323
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 16.02.2006 - 2 U 32/04
Vertrieb von Ware die fremde Patentrechte versteckt verletzt
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09
Dem steht die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16.02.2006 (Az. I-2 U 32/04 - Handy-Permanentmagnet) nicht entgegen.
- OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15
Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen
Insoweit kann nichts Anderes gelten als in einem Falle, in dem der Verletzer eine Abmahnung in Bezug auf die Verletzung erhalten hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 428 - Handy-Permanentmagnet; LG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 323 (LS) - Transglutaminase). - OLG Düsseldorf, 08.12.2016 - 2 U 6/13
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung; …
Ob ein Vertriebsunternehmen im Allgemeinen auch dann keine eigene Prüfungspflicht hinsichtlich der Verletzung von Schutzrechten Dritter - auch nicht eingeschränkt im Sinne eines Sich-Vergewisserns - trifft, wenn es seine Ware von "namhaften Herstellern" bezieht (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 6, 152 - Permanentmagnet, für Handys; LG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 323 [LS] und juris - Transglutaminase;… Mes, a.a.O., § 139 Rn. 108;… ablehnend Kühnen, Kap. D Rn. 340), bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, weil die Beklagte die angegriffenen Ausführungsformen nicht von solchen Unternehmen bezogen hat.
Rechtsprechung
OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Entstehung einer Erfindung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei lediglicher Durchführung des Schutzrechtsanmeldeverfahrens während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses
- Justiz Thüringen
Allwettertrittschicht
§ 4 Abs 3 ArbnErfG, § 315 BGB, § 316 BGB, § 433 BGB, § 453 BGB
Vergütungsanspruch für Erfindung: Voraussetzungen nach dem ArbnErfG; Gegenleistung bei Rechtskauf - rechtsportal.de
ArbEG § 9; ArbEG § 10; ArbEG § 11; ArbEG § 12
Entstehung einer Erfindung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei lediglicher Durchführung des Schutzrechtsanmeldeverfahrens während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 20.01.2011 - 3 O 513/10
- OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 323
- NZA-RR 2012, 371
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 19.07.2012 - 2 U 691/11
Höhe des Schmerzensgeldes bei Bruch der körperfernen Speiche links und Bruch des …
Auszug aus OLG Jena, 07.12.2011 - 2 U 137/11
Dies entspricht dem Vortrag des Klägers selbst in dem beigezogenen Parallelverfahren 2 U 691/11.Dass der Kläger (seiner Auffassung nach, wie er sie auch in dem Parallelverfahren 2 U 691/11 vertritt) Rechte zurück erhält, rechtfertigt aber keinen Auskunftsanspruch zur Vorbereitung eines Vergütungsanspruches nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, wie sie Gegenstand der Klageanträge zu 2) und 3) sind.