Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.09.2012 - I-4 U 63/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit Emissionsfreiheit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 09.02.2012 - 43 O 90/11
- OLG Hamm, 27.09.2012 - I-4 U 63/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 118
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus OLG Hamm, 27.09.2012 - 4 U 63/12
Er hängt vor allem von der Bedeutung der beworbenen Waren oder Dienstleistungen für den angesprochenen Verbraucher ab und wird beispielsweise dort eher gering, d.h. flüchtig sein, wo es um den Erwerb geringwertiger Gegenstände des täglichen Bedarfs geht (BGH GRUR 2000, 619 - Orient - Teppichmuster).
- OLG Saarbrücken, 18.12.2013 - 1 U 36/13
bessere Energie - Irreführende Werbung: Alleinstellungswerbung eines …
Auch wenn dem informierten Durchschnittsverbraucher klar ist, dass Strom aus unterschiedlichen Quellen gewonnen wird (OLG Hamm, Urteil vom 27. September 2012 - 4 U 3/12 -, GRUR-RR 2013, 118 f, zit. nach juris Rn. 31), so wird er auch nach der sog. "Energiewende" nicht davon ausgehen, dass der von einem sehr großen Marktanbieter gelieferte Strom nur aus erneuerbaren Energien stammt.