Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse von LED-Monitoren

 
• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9
  Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse von LED-Monitoren

• rechtsportal.de

  Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse von LED-Monitoren

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Thermosteckverbinder

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Wettbewerblicher Plagiatsschutz für OEM-Produkte

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2014, 336

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12

  Einkaufswagen

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  § 4 Nr. 9 a) und b) sowie§ 5 Abs. 2 UWG bilden nur unterschiedliches vgl. (BGH GRUR 2013, 1052 Tz. 11 - Einkaufswagen III).

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Art und Weise und der Intensität der Übernahme sowie den besonderen wettbewerblichen Umständen, so dass bei einer größeren wettbewerblichen Eigenart und einem höheren Grad der Übernahme geringere Anforderungen an die besonderen Umstände zu stellen sind, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (BGH, GRUR 2010, 80 Tz. 21 - LIKEaBIKE; GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 951 Tz. 14 - Regalsystem; GRUR 2013, 1052 Tz. 15 - Einkaufswagen III, jeweils m. w. N.).

  Dafür wiederum ist maßgeblich, ob sich das unter Rückgriff auf vorhandene Formen und Stilelemente entwickelte Leistungsergebnis von anderen vergleichbaren Erzeugnissen in einem Maß abhebt, dass hierdurch im angesprochenen Verkehr die Vorstellung ausgelöst wird, dieses Produkt stamme aus einem bestimmten Betrieb (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 1052 Tz. 18 - Einkaufswagen III; Senat, GRUR-RR 2004, 21 - Küchen-Seiher;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.24, jeweils m. w. N.).

  Der Einholung eines demoskopischen Gutachtens - wie vom Senat zunächst in Erwägung gezogen und mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung als Möglichkeit erörtert - bedarf es bei einer solchen Konstellation nicht (BGH, GRUR 2006, 79 Tz. 27 - Jeans I; GRUR 2013, 1052 Tz. 29 - Einkaufswagen III;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.33).

• BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04

  Gartenliege

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Lediglich, wenn dies nur in geringem Umfang erfolgt, schadet es der wettbewerblichen Eigenart nicht (BGH, GRUR 2007, 984 = WRP 2007, 1455 Tz. 25f. - Gartenliegen;… Ohly, in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl. 2010, § 4 Rn. 9.35).

  Insoweit unterscheidet sich dieser Sachverhalt von dem, der der Entscheidung "Gartenliegen" (BGH, GRUR 2007, 984 = WRP 2007, 1455 Tz. 26) zugrundelag, bei dem die Produkte offensichtlich unter einer Handelsmarke vertrieben wurden.

• BGH, 22.03.2012 - I ZR 21/11

  Sandmalkasten

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Art und Weise und der Intensität der Übernahme sowie den besonderen wettbewerblichen Umständen, so dass bei einer größeren wettbewerblichen Eigenart und einem höheren Grad der Übernahme geringere Anforderungen an die besonderen Umstände zu stellen sind, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (BGH, GRUR 2010, 80 Tz. 21 - LIKEaBIKE; GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 951 Tz. 14 - Regalsystem; GRUR 2013, 1052 Tz. 15 - Einkaufswagen III, jeweils m. w. N.).

  Dafür wiederum ist maßgeblich, ob sich das unter Rückgriff auf vorhandene Formen und Stilelemente entwickelte Leistungsergebnis von anderen vergleichbaren Erzeugnissen in einem Maß abhebt, dass hierdurch im angesprochenen Verkehr die Vorstellung ausgelöst wird, dieses Produkt stamme aus einem bestimmten Betrieb (BGH, GRUR 2012, 1155 Tz. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 1052 Tz. 18 - Einkaufswagen III; Senat, GRUR-RR 2004, 21 - Küchen-Seiher;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.24, jeweils m. w. N.).

 
• BGH, 02.10.2008 - I ZR 48/06

  Küchentiefstpreis-Garantie

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Dementsprechend sind Maßnahmen nicht schon deshalb als unlauter anzusehen, weil sie sich auf den Absatz des Mitbewerbers nachteilig auswirken können, sondern erst dann, wenn sie auf die Verdrängung des Mitbewerbers abzielen (BGH, GRUR 2007, 987 Tz. 25 - Änderung der Voreinstellung; GRUR 2009, 416 Tz. 16 - Küchentiefstpreis-Garantie).
• BGH, 29.03.2007 - I ZR 164/04

  Änderung der Voreinstellung

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Dementsprechend sind Maßnahmen nicht schon deshalb als unlauter anzusehen, weil sie sich auf den Absatz des Mitbewerbers nachteilig auswirken können, sondern erst dann, wenn sie auf die Verdrängung des Mitbewerbers abzielen (BGH, GRUR 2007, 987 Tz. 25 - Änderung der Voreinstellung; GRUR 2009, 416 Tz. 16 - Küchentiefstpreis-Garantie).
• BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

  Jeans

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Der Einholung eines demoskopischen Gutachtens - wie vom Senat zunächst in Erwägung gezogen und mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung als Möglichkeit erörtert - bedarf es bei einer solchen Konstellation nicht (BGH, GRUR 2006, 79 Tz. 27 - Jeans I; GRUR 2013, 1052 Tz. 29 - Einkaufswagen III;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.33).
• BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06

  LIKEaBIKE

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Art und Weise und der Intensität der Übernahme sowie den besonderen wettbewerblichen Umständen, so dass bei einer größeren wettbewerblichen Eigenart und einem höheren Grad der Übernahme geringere Anforderungen an die besonderen Umstände zu stellen sind, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (BGH, GRUR 2010, 80 Tz. 21 - LIKEaBIKE; GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 951 Tz. 14 - Regalsystem; GRUR 2013, 1052 Tz. 15 - Einkaufswagen III, jeweils m. w. N.).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

  Regalsystem

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Art und Weise und der Intensität der Übernahme sowie den besonderen wettbewerblichen Umständen, so dass bei einer größeren wettbewerblichen Eigenart und einem höheren Grad der Übernahme geringere Anforderungen an die besonderen Umstände zu stellen sind, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (BGH, GRUR 2010, 80 Tz. 21 - LIKEaBIKE; GRUR 2012, 1155 Tz. 16 - Sandmalkasten; GRUR 2013, 951 Tz. 14 - Regalsystem; GRUR 2013, 1052 Tz. 15 - Einkaufswagen III, jeweils m. w. N.).
• OLG Karlsruhe, 14.04.2010 - 6 U 46/09

  Zum Urheberrechtsschutz für eine Bildschirmmaske

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Diese Konstellation ist auch - entgegen der Ansicht des Landgerichts - nicht mit der Erteilung von Herstellerlizenzen vergleichbar, bei denen der Originalhersteller nach wie vor den Endabnehmern als Hersteller gegenübertritt (wie beispielsweise in dem Sachverhalt, der der Entscheidung OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2010, 234, 236 zugrundelag).
• BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

  Branchenbuch Berg

  Auszug aus OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13

  Ein - weiterer - Streitgegenstand wird dadurch nicht begründet (vgl. BGH, GRUR 2012, 184 Tz. 15 - Branchenbuch Berg).
• OLG Köln, 27.06.2003 - 6 U 16/03

  Vertrieb von Spülbecken-Seihern als vermeidbare Herkunftstäuschung; …
• BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

  Stufenleitern

• BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

  Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart …

  Werden die Produkte eines Herstellers in großem Umfang von verschiedenen Unternehmen jeweils unter eigener Kennzeichnung vertrieben, kann dies zwar dazu führen, dass ihre konkrete Gestaltung nicht geeignet ist, die angesprochenen Verkehrskreise auf einen bestimmten Hersteller hinzuweisen und damit ihre wettbewerbliche Eigenart zu begründen (…vgl. BGH, GRUR 2007, 984 Rn. 25 f. - Gartenliege; OLG Köln, GRUR-RR 2014, 336, 338).
• OLG Hamm, 15.09.2020 - 4 U 177/19

  Wettbewerbsrecht: Stopfaggregate

  Dennoch kann der ständig und überwiegend mit Wettbewerbssachen befasste Senat unter Berücksichtigung des dargelegten Sach- und Streitstandes die entsprechende Feststellung wettbewerblicher Eigenart aus eigener Sachkunde feststellen, obwohl die Mitglieder des Spruchkörpers ersichtlich nicht unmittelbar zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (…vgl. dazu: BGH GRUR 2006, 79 Rn. 27 - Jeans I ; Senat, Urteil vom 16.06.2015 - 4 U 32/14 = WRP 2015, 1374 - Le Pliage, OLG Köln GRUR-RR 2014, 336 (339)).
• OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - 15 U 51/14

  Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen unlauterer Nachahmung von …

  Denn ihre Ausgestaltung ist dann nicht mehr geeignet, den Verkehr auf den tatsächlichen Hersteller hinzuweisen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 336 - OEM-Geschäft).

  Das unterscheidet den vorliegenden Fall von denjenigen, der der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (GRUR-RR 2014, 336 - OEM-Geschäft) zugrunde lag.

• OLG Hamburg, 21.10.2020 - 15 U 86/19

  Vermeintlich wettbewerbswidriger Vertrieb von elektrischen Gitarren Nachahmung …

  Der Senat kann die wettbewerbliche Eigenart in der Regel aus eigener Sachkunde feststellen, auch wenn die Richter nicht zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (…BGH GRUR 2006, 79 Rn. 27 - Jeans I; OLG Köln GRUR-RR 2014, 336 (339);… OLG Hamm WRP 2015, 1374 Rn. 58).
• LG Köln, 12.05.2015 - 33 O 167/14

  Nachahmung von sog. Klemmköpfen zur Befestigung von Fahrrädern auf …

  Dies gilt unabhängig von der Frage, ob die Abnehmer die Klemmköpfe als Bestandteil des Systems erwerben oder als Ersatzteil beziehen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 26.2.2014 - 6 U 71/13 - S. 336, 339), da die Klemmköpfe in der hier in Rede stehenden Gestaltung, auch wenn sie als Ersatzteil geliefert werden, von unterschiedlichen Herstellern stammen können.