Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  OlympSchG § 2, § 3 Abs. 2 Nr. 3, § 4 Nr. 2, § 5
  Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für gewerblichen Sportwettkampf auf einem Bauernhof

• damm-legal.de

  "Bauernhofolympiade" ist eine zulässige Bezeichnung für ein "Sport"-Event auf einem Bauernhof

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• online-und-recht.de

  Bauernhofolympiade ist kein Verstoß gegen das OlympSchG

• rewis.io

  Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für gewerblichen Sportwettkampf auf einem Bauernhof

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OlympSchG § 3 Abs. 2 Nr. 3
  Nutzung der Wertschätzung des Begriffs der "olympischen Spiele" durch Bezeichnung einer Veranstaltung auf einem Bauernhof als "Bauernhofolympiade"

• rechtsportal.de

  OlympSchG § 3 Abs. 2 Nr. 3
  Nutzung der Wertschätzung des Begriffs der "olympischen Spiele" durch Bezeichnung einer Veranstaltung auf einem Bauernhof als "Bauernhofolympiade"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Bauernhofolympiade

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  "Bauernhofolympiade" ist eine zulässige Bezeichnung für ein "Sport"-Event auf einem Bauernhof

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Firmenevent darf Bauernhofolympiade heißen - Kein Verstoß gegen Olympiaschutzgesetz

• lto.de (Kurzinformation)

  DOSB verliert gegen Eventfirma: Heugabelwerfen weit weg von Olympia

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  DOSB will "Bauernhofolympiade" verbieten - Beutet eine Eventfirma mit der "Bauernhofolympiade" den guten Ruf der Olympischen Spiele aus?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verwendung der Bezeichnung "Bauernhofolympiade" zulässig

• spiegel.de (Pressebericht, 07.12.2017)

  Firmenfeier darf "Bauernhofolympiade" heißen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Bauernhofolympiade" ist kein Verstoß gegen das OlympSchG

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung eines Firmenevents als "Bauernhofolympiade" verstößt nicht gegen Olympiaschutzgesetz - Keine Verwechslungsgefahr oder Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder Bewegung

Verfahrensgang

• LG München I, 23.05.2017 - 33 O 16000/16
• OLG München, 07.12.2017 - 29 U 2233/17

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 242
• SpuRt 2018, 78

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LG München I, 23.05.2017 - 33 O 16000/16

  Keine Verletzung der olympischen Bezeichnungen durch den Begriff …

  Auszug aus OLG München, 07.12.2017 - 29 U 2233/17

  die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts München vom 23.05.2017, Aktenzeichen 33 O 16000/16, zu verurteilen, es zur Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, im Fall mehrfacher Zuwiderhandlungen bis zu zwei Jahren, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Internet unter www.bauernhofolympiade.de die Veranstaltungsbezeichnung Bauernhofolympiade zu verwenden oder verwenden zu lassen und die Veranstaltungsbezeichnung "Bauernhofolympiade" an Dritte zu lizensieren, wenn dies wie nachfolgend wiedergegeben geschieht Die Beklagte stellt Antrag auf sowie an den Kläger 2.305,00 EUR brutto außergerichtliche Rechtsverfolgungskosten nebst Zinsen in Höhe von 5%-punkten seit Rechtshängigkeit zu zahlen.
• BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13

  Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des …

  Auszug aus OLG München, 07.12.2017 - 29 U 2233/17

  Das Hervorrufen bloßer Assoziationen an die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung reicht dafür nicht aus (vgl. BGH GRUR 2014, 1215 Tz. 43 - Olympia-Rabatt zu § 3 Abs. 2 Nr. 2 OlympSchG).

• BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17

  Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

  Dafür bedarf es der Feststellung konkreter Umstände, aufgrund deren es zu einer Rufübertragung kommt (…vgl. BGH, GRUR 2014, 1215 Rn. 21 f. - Olympia-Rabatt; OLG München, GRUR-RR 2018, 242 [juris Rn. 21]).
• BPatG, 17.01.2020 - 27 W (pat) 115/16
  Zudem werden olympische Bezeichnungen und aus diesen abgeleitete Bezeichnungen allgemein als Hinweis auf sportliche Wettkämpfe oder Veranstaltungen mit spielerischem und sportlichem Wettkampfcharakter verwendet (vgl. OLG München, GRUR-RR 2018, 242, Rn. 19 - Bauernhofolympiade).

  Die angesprochenen Verkehrskreise, denen bekannt ist, dass offizielle Ausstatter, Lieferanten, Sponsoren oder Werbepartner der Olympischen Spiele diesen Umstand deutlich herausstellen, unterscheiden auch zwischen der Verwendung olympischer Zeichen durch einen Sponsor und anderweitigen Bezugnahmen auf die Olympischen Spiele (…vgl. BGH, GRUR 2014, 1215, Rn. 44 - Olympia-Rabatt; OLG München GRUR-RR 2018, 242, Rn. 18).