Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • VD-BW Rechts- und Vorschriftendienst(Abodienst, kostenloser Testzugang, Einzelerwerb möglich, Leitsatz frei) (Volltext und Leitsatz)

    Krankenversorgung; Aufgabenentbindung; Statusrechtliches Amt; Amtsgemäße Verwendung; Dienstaufgabe; Universitätsprofessor; Beamtenrechtliche Entscheidung; Dienstvorgesetzter; Personalverwaltung; Wirtschaftsverwaltung

  • forum-bildungsrecht.de

    Amtsgemäße Verwendung eines Universitätsprofessors

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonstiges Hochschulrecht, Amtsbezeichnung, Ernennung, ADA, Entlassung, Versetzung in den Ruhestand, Abordnung, Versetzung, Umsetzung, sonstige Funktionsänderung - Krankenversorgung, Aufgabenentbindung, Statusrechtliches Amt, Amtsgemäße Verwendung, Dienstaufgabe, Universitätsprofessor, BBeamtenrechtliche Entscheidun, Dienstvorgesetzter, Personal- und Wirtschaftsverwaltung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Krankenversorgung, Aufgabenentbindung, Statusrechtliches Amt, Amtsgemäße Verwendung, Dienstaufgabe, Universitätsprofessor, BBeamtenrechtliche Entscheidun, Dienstvorgesetzter, Personal- und Wirtschaftsverwaltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entbindung eines Universitätsprofessors von den Aufgaben der Krankenversorgung durch ein Universitätsklinikum; Wahrnehmung von Aufgaben in der Krankenversorgung als wesentlicher Bestandteil des einem Universitätsprofessor übertragenen Amtes

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • ESVGH 2004, 217
  • ESVGH 54, 217
  • NVwZ-RR 2004, 751
  • VBlBW 2004, 420
  • DÖV 2004, 891
  • GesR 2004, 427



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Wird zitiert von ... (9)  

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 9 S 2752/11  

    Kündigung eines Chefarztvertrages

    Die Wahrnehmung von Aufgaben in der Krankenversorgung gehört zur amtsgemäßen Verwendung eines medizinischen Universitätsprofessors und ist insofern Bestandteil seines abstrakt-funktionellen Amtes (vgl. Senatsbeschluss vom 03.02.2010 - 9 S 2586/09 - VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04 -, VBlBW 2004, 420).

    Auch nach der rechtlichen Verselbständigung der Universitätsklinika bleiben Professoren des Medizinischen Fachbereichs weiterhin als Beamte im Dienste des Landes der jeweiligen Universität zugehörig, werden also insbesondere nicht zu Beamten der Klinika im Sinne des § 11UKG (vgl. LT-Drucks. 12/1740, S. 33; VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04 -, VBlBW 2004, 420).

    Die Wahrnehmung der Aufgaben in der Krankenversorgung gehörte somit zur amtsgemäßen Verwendung des Klägers und war insofern Bestandteil seines abstrakt-funktionellen Amtes als Universitätsprofessor (vgl. Senatsbeschluss vom 03.02.2010 - 9 S 2586/09 -, Juris; VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004, a.a.O.).

    Denn es handelt sich insoweit um eine beamtenrechtliche Entscheidung über eine persönliche Angelegenheit, für die der Wissenschaftsminister als Dienstvorgesetzter zuständig ist (vgl. § 11 Abs. 5 Satz 1 LHG; vgl. Senatsbeschluss vom 03.02.2010, a.a.O., sowie VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004, a.a.O., auch zur Abgrenzung von der Zuständigkeit nach § 4 Abs. 3 UKG).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.10.2010 - 9 S 1935/10  

    Organisatorische Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als

    Sie prägt die amtsgemäße Verwendung der Antragstellerin und ist insofern Bestandteil ihres abstrakt-funktionellen Amtes als Universitätsprofessorin (vgl. VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04 -, VBlBW 2004, 420).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.02.2010 - 9 S 2586/09  

    (Konkurrentenstreit um die Besetzung einer Stelle eines Professors für Allgemeine

    Sie prägt die amtsgemäße Verwendung der Antragstellerin und ist insofern Bestandteil ihres abstrakt-funktionellen Amtes als Universitätsprofessorin (vgl. VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04 -, VBlBW 2004, 420, Rn. 5).
  • VG Freiburg, 06.07.2006 - 3 K 1362/04  

    Berufung eines Professors; Zusatzvereinbarung über Leitungsfunktion; Kündigung

    Mit dem Verlust der Leitung der Abteilung Unfallchirurgie ist auch nicht ein Entzug der Aufgaben in der Krankenversorgung verbunden, die zum statusrechtlichen Amt gehören (vgl. VGH Baden-Württemberg 18.05.2004, VBlBW 2004, 420).
  • VG Düsseldorf, 29.11.2006 - 15 L 2041/06  

    Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnt Eilantrag eines Klinikdirektors ab, die

    vgl. zur begrifflichen Abgrenzung zwischen von Amt im funktionellen und Amt im statusrechtlichen Sinne: BVerwG (BVerwG), 7. März 1968, II C 11.64, Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des BVerwG (Buchholz) 232 § 54 BBG Nr. 1; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, 18. Mai 2004, 4 S 760/04, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechungs-Report (NVwZ-RR) 2004, 751 m. w. N. aus der Rechtsprechung des BVerwG.
  • VGH Bayern, 27.11.2009 - 21 ZB 09.1589  

    Widerruf der Approbation; Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Betrugs;

    Das Vorliegen dieses Zulassungsgrundes hängt nach überwiegender Ansicht vorrangig davon ab, ob die Angriffe in der Zulassungsbegründung gegen die Tatsachenfeststellungen und/oder gegen die rechtliche Würdigung, auf denen das erstinstanzliche Urteil beruht, dazu führen, dass es sich im Zulassungsverfahren nicht ohne weiteres klären lässt, sondern offen erscheint, ob das VG richtig oder falsch entschieden hat (vgl. OVG Saarland vom 29.10.2004 ArztR 2005, 164 ff).
  • VG Freiburg, 24.02.2010 - 3 K 2749/08  

    Universitätsklinik: unwirksame Kündigung eines Chefarztvertrages

    Professoren bleiben auch nach der rechtlichen Verselbständigung der Universitätsklinika weiterhin als Beamte im Dienste des Landes der jeweiligen Universität zugehörig, werden also insbesondere nicht zu Beamten der Klinika (vgl. VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004, VBlBW 2004, 420).
  • VG Sigmaringen, 06.06.2005 - 1 K 1235/04  

    Verlängerung des Erziehungsurlaubs beim Beamtenverhältnis auf Zeit

    Von der dem Universitätsklinikum obliegenden Personalverwaltung sind beamtenrechtliche Entscheidungsbefugnisse nicht erfasst, vielmehr verbleibt es insoweit bei der Entscheidungszuständigkeit der Universität (vgl. LT-Drs. 12/1740 S. 30; VGH Baden-Württemberg, 18.05.2004 - 4 S 760/04 - VG Sigmaringen, 08.03.2004 - 1 K 178/04).
  • VG Freiburg, 06.07.2006 - 3 K 1364/04  
    Mit dem Verlust der Leistung der Abteilung Unfallchirurgie ist auch nicht ein Entzug der Aufgaben in der Krankenversorgung verbunden, die zum statusrechtlichen Amt gehören (vgl. VGH, Bad.-Württ., 18.5.2004, VBlBW 2004, 420).

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