Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 30.04.1992 - 3 L 289/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8343
OVG Schleswig-Holstein, 30.04.1992 - 3 L 289/91 (https://dejure.org/1992,8343)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.04.1992 - 3 L 289/91 (https://dejure.org/1992,8343)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. April 1992 - 3 L 289/91 (https://dejure.org/1992,8343)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung von Geldspielgeräten auf Fährschiffen der Deutschen Bundesbahn; Begriff des Betriebes der Bundesbahn; Anwendbarkeit der Gewerbeordnung (GewO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GewArch 1992, 380
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.10.1981 - 2 A 22/81
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.04.1992 - 3 L 289/91
    Gehört der Aufstellplatz zu einer größeren Raumeinheit, so ist bei der Beurteilung auf dessen Funktion im Rahmen der Gesamtanlage und letztlich auf deren Charakter abzustellen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 07.10.1981 - 2 A 22/81 -, GewArch 1982, 23).
  • BVerwG, 16.04.1971 - IV C 36.68

    Erforderlichkeit der Zustimmung der zuständigen Behörden zur Einbeziehung von

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.04.1992 - 3 L 289/91
    Ein Zuständigkeitsfehler führt nur dann zur Nichtigkeit des Verwaltungsakts nach § 113 Abs. 1 LVwG, wenn die erlassende Behörde absolut unzuständig ist und unter keinen Umständen eine Entscheidung treffen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.04.1971 - IV C 36.68 -, DÖV 1972, 173).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.08.2003 - 14 S 444/03

    Spielhallenähnliches Unternehmen - räumliche Konzentration von Geräten ohne

    Der Senat teilt auch nicht die Auffassung (vgl. hierzu Schleswig-holsteinisches OVG, Urteil vom 30.4.1992, GewArch 1992, 380; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 7.10.1981, GewArch 1982, 23; Marcks in Landmann/Rohmer, GewO, Bd.1, § 33 i RdNr. 8), dass auch der Begriff des "spielhallenähnlichen Unternehmens" die Aufstellung der Spielgeräte in einem - allein oder zumindest vorrangig - durch den Spielbetrieb geprägten Raum voraussetze und dass mithin die Aufstellung von Spielgeräten in einer größeren Raumeinheit - wie hier in einem Flughafengebäude - die Anwendung des § 33 i GewO bereits im Ansatz ausschließe, wenn, was regelmäßig und auch hier der Fall ist, die Raumeinheit im wesentlichen anderen Funktionen dient und nicht insgesamt durch den Spielbetrieb geprägt wird.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 22 A 2185/94

    Vergnügungssteuer in Vereinsräumlichkeiten

    OVG, Urteil vom 30. April 1992 - 3 L 289/91 -, GewArch 1992, 380; BayObLG, Beschluß vom 24. Februar 1992 - 3 ObOWi 7/92 -, GewArch 1992, 231 (232) und Beschluß vom 7. Mai 1990 - 3 ObOWi 55/90 -, GewArch 1990, 354; OVG Hamburg, Beschluß vom 18. März 1987- OVG BS VI 23/87 -,GewArch 1987, 302 f. und Beschluß vom 17. Oktober 1986 - OVG BS VI 103/86 -, GewArch 1987, 59; VGH BW, Beschluß vom 2. Oktober 1985 - 3 S 2397/85 -, GewArch 1986, 160 (161).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht