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   OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - I-3 Wx 77/06   

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https://dejure.org/2006,3742
OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - I-3 Wx 77/06 (https://dejure.org/2006,3742)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.09.2006 - I-3 Wx 77/06 (https://dejure.org/2006,3742)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. September 2006 - I-3 Wx 77/06 (https://dejure.org/2006,3742)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Abberufung als Geschäftsführer aus wichtigem Grund; Anspruch auf Eintragung als Geschäftsführer kraft Sonderrechts; Beschwerdeberechtigung bei der Ablehnung der Eintragung eines Geschäftsführers; Verzicht auf Sonderrecht durch Niederlegung des Amtes als ...

  • Judicialis

    FGG § 13 a Abs. 1 Satz 2; ; FGG § 20 Abs. 1; ; FGG § 27; ; FGG § 29; ; FGG § 29 Abs. 4; ; HGB § 15 Abs. 3; ; GmbHG § 6 Abs. 3 Satz 2; ; GmbHG § 35 Abs. 1; ; GmbHG § 47 Abs. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 6 Abs. 3 Satz 2 § 35 Abs. 1 § 47 Abs. 1
    Auslegung der Satzung wegen Sonderrecht zur Geschäftsführung nach Niederlegung des Amtes des Geschäftsführers einer GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2007, 394
  • FGPrax 2007, 32
  • GmbHR 2007, 90
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 24.10.1988 - II ZB 7/88

    Anmeldung einer GmbH zum Handelsregister; Anforderungen an die Form eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 Wx 77/06
    Die Frage, ob und wer bei der Ablehnung der Eintragung einer Satzungsänderung mit konstitutiver Wirkung beschwerdeberechtigt ist (BGHZ 105, 324; BGH NJW 1992, 1824), ist insofern entgegen der Ansicht des Beteiligten zu 1 ohne Belang.
  • BGH, 08.02.1993 - II ZR 58/92

    Sofortige Wirksamkeit der Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 Wx 77/06
    Die Frage muss deshalb auch zwischen den Gesellschaftern geklärt werden können (vgl. BGH NJW 1993, 1198; OLG Stuttgart a.a.O.).
  • BGH, 16.03.1992 - II ZB 17/91

    Beschwerdeberechtigung bei Anmeldung der Aktiengesellschaft - Gründung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 Wx 77/06
    Die Frage, ob und wer bei der Ablehnung der Eintragung einer Satzungsänderung mit konstitutiver Wirkung beschwerdeberechtigt ist (BGHZ 105, 324; BGH NJW 1992, 1824), ist insofern entgegen der Ansicht des Beteiligten zu 1 ohne Belang.
  • KG, 16.06.1999 - 23 U 1191/97
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 Wx 77/06
    Ebenso wenig kann der Beteiligte zu 1 sich darauf berufen, aus der Entscheidung des BayObLG (NZG 2000, 141 = NJW-RR 2000, 414) ergebe sich, dass bei Ablehnung der Eintragung eines Geschäftsführers nur die Gesellschaft und der anmeldende Geschäftsführer beschwerdeberechtigt seien.
  • OLG Stuttgart, 11.02.2004 - 14 U 58/03

    GmbH-Geschäftsführer: Auflösend bedingte Bestellung zum GmbH-Geschäftsführer und

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 Wx 77/06
    Das Recht der Beteiligten zu 3, der Gesellschaft, ist durch die Frage, wer deren Geschäftsführer ist, betroffen (vgl. OLG Stuttgart NZG 2004, 472 = OLGR 2004, 277, wonach die Gesellschaft ein Interesse daran hat, die Geschäftführerstellung feststellen zu lassen).
  • OLG Nürnberg, 18.04.2011 - 12 W 631/11

    GmbH-Handelsregistereintragung: Beschwerdeführer bei Einlegung durch einen Notar

    Die Frage muss deshalb auch von diesen Personen geklärt werden können, weshalb jedem Gesellschafter ein entsprechendes Anmelde- und Beschwerderecht zukommt (OLG Düsseldorf GmbHR 2007, 90; Krafka/Willer/Kühn, Registerrecht 8. Aufl. Rn. 2454; Meyer-Holz in: Keidel, FamFG 16. Aufl. § 59 Rn. 86).
  • OLG München, 30.03.2009 - 31 Wx 21/09

    Handelsregisterverfahren: Beschwerdebefugnis bei Zurückweisung der Anmeldung

    Die Zurückweisung der Anmeldung der Gesellschaft erfolgt daher zugleich gegenüber dem Anmeldenden persönlich, weshalb auch dieser nach § 20 Abs. 1 und 2 FGG beschwerdeberechtigt ist (vgl. BayObLG NJW-RR 1999, 1259; NJW-RR 2000, 414; GmbHR 2001, 984; OLG Köln NJW-RR 2001, 1417; KG NJW-RR 2004, 331; OLG Düsseldorf GmbHR 2007, 90; Keidel/Kahl FGG 15. Aufl. § 20 Rn. 94; Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack GmbHG 18. Aufl. § 39 Rn. 10; Ulmer/Habersack/-Winter/Casper GmbHG 2008 § 78 Rn. 28; Lutter/Kleindiek GmbHG 16. Aufl. § 78 Rn. 8; Rowedder/Zimmermann GmbHG 4. Aufl. § 78 Rn. 20; Hachenburg/Ulmer GmbHG 8. Aufl. § 78 Rn. 27; a.A. mit wenig überzeugender Begründung: Scholz/Winter GmbHG 9. Aufl. § 78 Rn. 25; Münch.Hdb.GesR GmbH/Heinrich § 8 Rn. 46).
  • OLG Hamm, 01.09.2010 - 8 U 118/09

    Ausschluss des Stimmrechts von Aktionären hinsichtlich der Anordnung einer

    Zwar ist es bei Fortbestand des Sonderrechts umstritten, ob es im Falle des Sinneswandels des berechtigten Gesellschafters für seine erneute Bestellung zum Geschäftsführer eines erneuten Bestellungsbeschlusses (so Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Auflage (2009), § 6 Rdn. 61) oder nur seiner Erklärung bedarf (so OLG Düsseldorf, GmbHR 2007, 90 (92)), jedoch kann dies dahinstehen, da keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich u im Zeitpunkt der Beschlussfassung in der Hauptversammlung am 04.11.2008 wieder anderweitig entschieden hatte.
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