Rechtsprechung
| BGH, 16.09.2009 - 2 StR 288/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Hinreichende konkrete Therapieaussicht i.S.d. § 64 S. 2 Strafgesetzbuch (StGB) bei Scheitern mehrerer Entgiftungsversuche und bei Therapieunwilligkeit des Betroffenen
- Judicialis
StGB § 64
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 9 (Ls.)
- HRRS 2009 Nr. 954
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.02.2014 - 4 StR 577/13
Besonders schwerer Fall des Diebstahls (Subsumtion der Geringwertigkeit; …
Jedoch können mehrfache erfolglose Therapieversuche darauf hindeuten, dass es an der erforderlichen Erfolgsaussicht der Unterbringung fehlt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 16. September 2009 - 2 StR 288/09 (juris)). - BGH, 18.12.2012 - 4 StR 453/12
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Angesichts der Tatsache, dass diese nur kurzfristig erfolgreiche Maßnahme bereits annährend zwei Jahrzehnte zurückliegt, der Angeklagte nach seinem Rückfall durchgängig Alkohol konsumiert hat und mehrere Entgiftungsbehandlungen - zuletzt im Jahre 2002 - ohne nachhaltigen Erfolg geblieben sind, erweist sich die Einschätzung des Landgerichts als nicht tragfähig (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2009 - 2 StR 288/09); über die Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt ist daher erneut zu befinden.