Rechtsprechung
   BGH, 04.02.2016 - StB 24/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7099
BGH, 04.02.2016 - StB 24/14 (https://dejure.org/2016,7099)
BGH, Entscheidung vom 04.02.2016 - StB 24/14 (https://dejure.org/2016,7099)
BGH, Entscheidung vom 04. Februar 2016 - StB 24/14 (https://dejure.org/2016,7099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 100a StPO; § 160a StPO
    Rechtmäßiger Vollzug von Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung (Kernbereich der privaten Lebensgestaltung; Äußerungen innerster Gefühle oder Ausdrucksformen der Sexualität; Pflicht zur Löschung; pauschales Beschwerdevorbringen); Überwachung ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 Abs 1 S 1 Nr 3 StPO, § 101 Abs 7 S 3 StPO, § 160a Abs 1 S 3 StPO, § 160a Abs 2 StPO, § 304 Abs 4 S 2 Halbs 2 Nr 1 StPO
    Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Überwachung der Telekommunikation einer zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten psychologischen Psychotherapeutin

  • IWW

    § 101 Abs. 7 Satz 2 StPO, § ... 101 Abs. 7 Satz 3, § 304 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 Nr. 1 StPO, § 100a Abs. 4 Satz 3 StPO, § 160a StPO, § 160a Abs. 1 StPO, § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StPO, § 160a Abs. 2 StPO, § 160a Abs. 1 Satz 3 StPO

  • Wolters Kluwer

    Löschung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen eines Berufsgeheimnisträgers i.R.d. Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des Völkermordes

  • rewis.io

    Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Überwachung der Telekommunikation einer zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten psychologischen Psychotherapeutin

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Löschung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen eines Berufsgeheimnisträgers i.R.d. Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des Völkermordes

  • rechtsportal.de

    Löschung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen eines Berufsgeheimnisträgers i.R.d. Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des Völkermordes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Telekommunikationsüberwachung - und die Telefonate mit einer Psychologischen Psychotherapeutin

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 741
  • NStZ 2018, 646
  • StV 2017, 1
  • HRRS 2016 Nr. 514
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09

    Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

    Auszug aus BGH, 04.02.2016 - StB 24/14
    Zum Kernbereich gehören dabei etwa Äußerungen innerster Gefühle oder Ausdrucksformen der Sexualität (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 2 BvR 2500/09 u.a., NJW 2012, 907, 908 mwN).
  • BVerfG, 12.10.2011 - 2 BvR 236/08

    TKÜ-Neuregelung

    Auszug aus BGH, 04.02.2016 - StB 24/14
    Dieses enthält ein von einer Verhältnismäßigkeitsprüfung im Einzelfall abhängiges und damit relatives Beweiserhebungs- und -verwertungsverbot (BVerfG, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - 2 BvR 236/08 u.a., NJW 2012, 833, 841).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht