Volltextveröffentlichungen (3)

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  Instandsetzung II

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Kurzfassungen/Presse

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  Instandsetzung II

Verfahrensgang

• FG Nürnberg, 13.04.1999 - I 18/98
• BFH, 15.05.2002 - X R 36/99

Papierfundstellen

• EFG 1999, 1070

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 17.12.1997 - X R 54/96

  Voraussetzungen der steuerlichen Begünstigung der Anschaffung eines Hauses - …

  Auszug aus FG Nürnberg, 13.04.1999 - I 18/98

  Die Altbausubstanz muß so tiefgreifend umgestaltet oder in einem solchen Ausmaß erweitert worden sein, daß die neu eingefügten Gebäudeteile der entstandenen Wohnung das Gepräge geben und die verwendeten Altteile wertmäßig untergeordnet erscheinen (vgl. BFH-Urteil vom 17.12.1997 X R 54/96 , BFH/NV 1998, 841 unter Ziffer 2 c) mit weiteren Nachweisen).

  Die Zulassung der Revision erfolgt wegen Abweichung vom Urteil des Bundesfinanzhofs X R 54/96 a.a.O.

• BFH, 09.11.1994 - X R 97/91

  § 10 e EStG bei teilentgeltlichem Erwerb eines Rohbaus

  Auszug aus FG Nürnberg, 13.04.1999 - I 18/98

  Nach Auffassung des Senats sind diese Aufwendungen in die Herstellungskosten einzubeziehen, weil es sich letztlich um die Herstellung einer Wohnung handelt (dahingestellt im Urteil des BFH vom 09.11.1994 X R 97/91 , BFH/NV 1995, 506 unter Ziffer 1 a) der Gründe).

• BFH, 15.05.2002 - X R 36/99

  Herstellung einer Wohnung - Vollverschleiß

  Das Finanzgericht (FG), dessen Urteil in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1999, 1070 veröffentlicht ist, gab der Klage statt.
• FG Sachsen-Anhalt, 28.01.2002 - 1 K 644/98

  Eigenheimzulage: Beginn des Förderzeitraums bei Anschaffung

  Ein Altbau mit einem völlig unbrauchbaren oder teilweise nicht mehr vorhandenen Innenausbau ist jedoch mit einem neuerstellten Rohbau ohne Innenausbau durchaus vergleichbar (FG Nürnberg, Urt. v. 13. April 1999, I 18/98, EFG 1999, 1070).
• BFH, 13.11.2002 - IX B 97/02

  Notwendigkeit einer revisionsgerichtlichen Überprüfung einer Vorentscheidung - …

  Die Notwendigkeit einer revisionsgerichtlichen Überprüfung der Vorentscheidung ergibt sich insbesondere nicht daraus, dass das Finanzgericht (FG), das zur Frage des sog. Vollverschleißes von Gebäuden von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ausgegangen ist, der abweichenden Auffassung des FG Nürnberg (Urteil vom 13. April 1999 I 18/98, Entscheidungen der Finanzgerichte 1999, 1070) ausdrücklich nicht gefolgt ist.

 
• FG Sachsen-Anhalt, 28.02.2002 - 1 K 644/98

  Beginn des Förderzeitraums nach § 3 EigZulG bei Anschaffung einer nicht …

  Ein Altbau mit einem völlig unbrauchbaren oder teilweise nicht mehr vorhandenen Innenausbau ist jedoch mit einem neuerstellten Rohbau ohne Innenausbau durchaus vergleichbar (FG Nürnberg, Urt. v. 13. April 1999, I 18/98, EFG 1999, 1070).
• FG Thüringen, 12.07.2000 - III 1649/99

  Eigenheimzulage bei Erwerb einer Eigentumswohnung im sanierten Zustand

  Die Revision wird wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen, zumal betreffend der im Streitfall einschlägigen Rechtsproblematik bereits unter Az. X R 36/99 ein entsprechendes Revisionsverfahren beim BFH (gegen das Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 13. April 1999 I 18/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1999, 1070) anhängig ist.
• FG Nürnberg, 15.12.1999 - V 490/97
  Der Senat kann dahingestellt sein lassen, ob ein Vollverschleiß eines Gebäudes (immer) schon dann anzunehmen ist, wenn der Innenbereich derart verfallen bzw. nicht mehr vorhanden ist, daß der Zustand einem Rohbau gleicht (so Urteil des FG Nürnberg vom 13.04.1999 I 18/98 , EFG 1999, 1070).
• FG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2000 - 1 K 590/98

  Eigenheimzulage bei bautechnischer "Zweitherstellung" an einem schon bestehenden …

  Nach der Rechtsauffassung des BFH kann darüber hinaus die Zweitherstellung eines neuen Gebäudes auch bei Vollverschleiß an einem bereits bestehenden Gebäude vorliegen, wenn die neueingefügten Gebäudeteile dem Gesamtgebäude das bautechnische Gepräge geben (…BFH-Urteil vom 17. Dezember 1997 X R 54/96 BFH/NV 1998, 841 ; vgl. aber auch FG Nürnberg, Urteil vom 13. April 1999 I 18/98 EFG 1999, 1070).
• FG Berlin, 29.05.2001 - 7 K 7344/98

  Neuherstellung einer Wohnung im Zuge der umfangreichen Modernisierung eines …

  Die Entscheidungen sind allerdings noch revisionsbefangen (Finanzgericht - FG - Nürnberg Urteil vom 13. April 1999 I 18/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1999, 1070, Revision anhängig unter dem Aktenzeichen X R 36/99; FG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 23. Februar 2000 1 K 590/98, EFG 2000, 540 , Revision anhängig unter dem Aktenzeichen IX R 41/00; Hessisches FG Urteil vom 4. Juli 2000 11 K 6696/98, EFG 2001, 18 , Revision anhängig unter dem Aktenzeichen X R 48/00; Thüringer FG Urteil vom 12. Juli 2000 III 1649/99, EFG 2000, 1300 , Revision anhängig unter dem Aktenzeichen IX R 78/00).
• FG Sachsen-Anhalt, 12.04.2002 - 1 K 368/99

  Eigenheimzulagenrechtlicher Alt- oder Neubau bei Anschaffung einer …

  Das Gericht folgt damit nicht der Ansicht des FG Nürnberg (Urteil vom 13. April 1999, I 18/98, EFG 1999, 1070), dass Vollverschleiß des Gebäudes bereits dann vorliege, wenn der Innenausbau derart verfallen oder nicht mehr vorhanden sei, dass der Zustand einem Rohbau gleichkomme, falls man Letzteres im Streitfall überhaupt annehmen könnte.
• FG Nürnberg, 27.06.2002 - VI 242/99

  Eigenheimzulage: Zur Frage der Herstellung einer neuen Wohnung durch Umbau- und …

  Zur Verdeutlichung bzw. Abgrenzung mag auch das (jüngst vom BFH mit Urteil vom 15, Mai 2002 X R 36/99 aufgehobene) Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 13. April 1999 I 18/98 (EFG 1999, 1070) dienen, wo das Gericht im Falle eines 1927 errichteten, seit 10 Jahren nicht mehr bewohnten Gebäudes, in dem kein Bad und keine Toilette, kein fließendes Wasser und keine Heizung vorhanden waren, von einem Rohbau ausgegangen ist und die Herstellung eines neuen Gebäudes bejaht hat.
• FG Rheinland-Pfalz, 08.01.2002 - 2 K 2921/99

  Anschaffung einer Wohnung nach Ablauf des zweiten auf das Jahr der Fertigstellung …
• FG Schleswig-Holstein, 16.02.2001 - V 231/98

  Erhaltungsaufwand oder Herstellungskosten bei Gebäudemodernisierung; …
• BPatG, 21.05.2001 - 10 W (pat) 96/99