Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 18.06.1996 - I 185/93
• BFH, 07.10.1997 - VIII R 56/96

Papierfundstellen

• EFG 1997, 113

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• FG Hamburg, 14.05.1993 - I 27/89
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• BFH, 26.10.1994 - II R 30/91

  Abzug der Versorgungszusage zugunsten einer Gesellschafterwitwe als Schuld bei …

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• BFH, 26.03.1987 - IV R 58/85

  Bezeichnung des Adressaten eines Feststellungsbescheides mit seinem früheren …

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• BFH, 25.10.1984 - IV R 165/82

  Ertragsteuerliche Behandlung von Versorgungsleistungen, die eine …

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• BFH, 25.03.1992 - X R 196/87

  Dauernde Last durch Instandhaltungsverpflichtung

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• BFH, 06.03.1975 - IV R 191/71

  Personengesellschaft - Ausscheiden des Vaters - Erwerb des Gesellschaftsanteils - …

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• BFH, 25.03.1992 - X R 100/91

  Vermögenserwerb unter Nießbrauchsvorbehalt

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• BFH, 27.06.1989 - VIII R 337/83

  Witwenrente zur Entlohnung der Tätigkeit eines verstorbenen Gesellschafters im …

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• BFH, 03.06.1992 - X R 14/89

  Sonderausgabe durch Vorbehaltsnießbrauch und spätere Versorgungsrente

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• BFH, 08.04.1992 - XI R 46/89

  Minderung des Veräußerungsgewinns anhand des kapitalisierten Wertes der …

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• BFH, 07.07.1992 - VIII R 36/90

  Zeitliche Anwendbarkeit der Änderung des § 15 Abs. 1 EStG
• BFH, 20.12.1988 - VIII R 121/83

  Steuerbescheid - Änderung
• BFH, 29.01.1992 - X R 193/87

  Unterscheidung von betrieblicher Veräußerungsrente und privater Ersorgungsrente

• FG Hamburg, 27.06.2000 - I 293/99

  Widerstreitende Steuerfestsetzung im Verhältnis

  Die danach erhobene Klage wurde mit Urteil vom 18. Juli 1996 I 185/93 abgewiesen ( EFG 1997, 113; FG-A Bl. 52 ff; FG-A I 185/93).

  Die zugelassene Revision der Gesellschaft führte zur Aufhebung der Vorentscheidung durch den BFH, der die Zahlungen mit Urteilen vom 7. Oktober 1997 VIII R 56/96 für 1985 und VIII R 64/97 für 1986 und 1987 als betriebliche Versorgungsrente qualifizierte (…BFH/NV 1988, 820 und 825; FG-A Bl. 66 ff; FG-A I 185/93), und zwar unter dem Gesichtspunkt der Entlohnung für die von V in 50-jähriger Tätigkeit für das Unternehmen geleisteten Dienste.

  Die Beteiligten sind sich in tatsächlicher Hinsicht über den Sachverhalt gemäß den Feststellungen einig, wie sie in den Klageverfahren I 27/89 und I 185/93 sowie I 141/98 getroffen und auch im Tatbestand der BFH-Urteile VIII R 56/96 und VIII R 64/97 wiedergegeben wurden (FG-A Bl. 47, 40, 52, 72, 66).

  Der Senat nimmt ergänzend Bezug auf das Erörterungsprotokoll (FG-A Bl. 46) und auf die oben angeführten Vorgänge nebst den damit zusammenhängenden Unterlagen aus der jetzigen Gerichtsakte (FG-A) und aus den Vorprozess-Akten (FG-A I 27/89, I 185/93, I 141/98 und I 400/98) sowie aus den nachfolgend bezeichneten Steuerakten:.

• BFH, 09.04.2003 - X R 38/00

  Widerstreitende Steuerfestsetzung

  Zwar hatte das FG Hamburg die Klage auch hier mit Urteil vom 18. Juni 1996 I 185/93 abgewiesen.